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   BGH, 28.02.2018 - 2 StR 234/16   

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https://dejure.org/2018,7307
BGH, 28.02.2018 - 2 StR 234/16 (https://dejure.org/2018,7307)
BGH, Entscheidung vom 28.02.2018 - 2 StR 234/16 (https://dejure.org/2018,7307)
BGH, Entscheidung vom 28. Februar 2018 - 2 StR 234/16 (https://dejure.org/2018,7307)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 24 StPO
    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit (Vorbefassung des Richters mit der Sache: nur ausnahmsweise begründete Besorgnis der Befangenheit, hier infolge von Äußerungen)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit wegen Mitwirkung an einem Freispruch in einer anderen Strafsache und Bemerkung über "Selbstjustiz"

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 24 Abs. 2 ; StPO § 338 Nr. 3
    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit wegen Mitwirkung an einem Freispruch in einer anderen Strafsache und Bemerkung über "Selbstjustiz"

  • datenbank.nwb.de

    Revision in Strafsachen: Ablehnung eines mit der Sache vorbefassten Richters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Die Gesamtschau reicht für Besorgnis der Befangenheit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Richterablehnung - wegen einer den Verfahrensgegenstand betreffenden Vorbefassung

  • fr.de (Pressemeldung, 06.04.2018)

    Urteil gegen Doppelmörder aufgehoben

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2018, 483
  • NStZ-RR 2018, 186
  • StV 2019, 152
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Oldenburg, 14.05.2020 - 1 Ws 140/20

    Dienstliche Äußerung, Selbstablehnung, Ausschluss des Richters

    Dies ist beispielsweise gegeben, wenn Äußerungen in früheren Urteilen nach der Sachlage unnötige und sachlich unbegründete Werturteile über einen der jetzigen Angeschuldigten enthalten oder wenn ein Richter sich bei einer Vorentscheidung in sonst unsachlicher Weise zum Nachteil eines Angeschuldigten geäußert hat (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteil vom 15.05.1997 - 1 StR 233/96, BGHSt 43, 96 = NJW 1997, 3034 ; Urteil vom 29.06.2006 - 5 StR 485/05, NJW 2006, 2864 ; Urteil vom 30.06.2010 - 2 StR 455/09, NStZ 2011, 44 ; Beschluss vom 03.12.2015 - 1 StR 169/15, NStZ 2016, 357 ; Beschluss vom 28.02.2018 - 2 StR 234/16, NStZ-RR 2018, 186 jew. m.w.N.; ferner BeckOK-Cirener, StPO, 36. Ed., § 24 Rn. 14 und 16.1).
  • BGH, 02.04.2020 - 1 StR 90/20

    Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen Brandstiftung in zwei

    Ob die Schöffin tatsächlich befangen gewesen ist, ist nicht maßgebend; es genügt eine aus konkreten Umständen verständliche Besorgnis aus der Sicht eines besonnenen Angeklagten (BGH, Urteil vom 2. März 2004 - 1 StR 574/03 Rn. 18, BGHR StPO § 24 Abs. 2 Befangenheit 14; Beschluss vom 28. Februar 2018 - 2 StR 234/16 Rn. 24).
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