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   BGH, 28.02.2019 - IV ZR 153/18   

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https://dejure.org/2019,8710
BGH, 28.02.2019 - IV ZR 153/18 (https://dejure.org/2019,8710)
BGH, Entscheidung vom 28.02.2019 - IV ZR 153/18 (https://dejure.org/2019,8710)
BGH, Entscheidung vom 28. Februar 2019 - IV ZR 153/18 (https://dejure.org/2019,8710)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der Erbfolge anhand eines notariellen Testaments; Rechtzeitiger Abschluss des im Testament erwähnten Grundstücksverwaltungsvertrages

  • rewis.io

    Rechtsstreit um Zahlungsansprüche aufgrund einer Erbenstellung: Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Eintritts einer im Testament enthaltenen auflösenden Bedingung; sekundäre Darlegungslast des verklagten Alleinerben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BGB § 1922 ; BGB § 2025 ; BGB § 2026
    Bestimmung der Erbfolge anhand eines notariellen Testaments; Rechtzeitiger Abschluss des im Testament erwähnten Grundstücksverwaltungsvertrages

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2020, 287
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • OLG Hamm, 10.09.2019 - 13 U 149/18

    Abgasskandal: VW muss Schadensersatz an Kundin zahlen

    In diesen Fällen kann vom Prozessgegner im Rahmen des Zumutbaren das substantiierte Bestreiten der behaupteten Tatsache unter Darlegung der für das Gegenteil sprechenden Tatsachen und Umstände verlangt werden (st. Rspr., etwa BGH, Beschluss vom 28. Februar 2019, IV ZR 153/18, Juris Rz. 10).
  • OLG Hamm, 10.12.2019 - 13 U 86/18

    Abgasskandal: Schadensersatzanspruch gegen VW auch bei Leasing

    In diesen Fällen kann vom Prozessgegner im Rahmen des Zumutbaren das substantiierte Bestreiten der behaupteten Tatsache unter Darlegung der für das Gegenteil sprechenden Tatsachen und Umstände verlangt werden (st. Rspr., etwa BGH, Beschluss vom 28. Februar 2019 - IV ZR 153/18, juris Rn. 10).
  • BGH, 24.03.2021 - IV ZR 269/20

    Testamentsauslegung: Ausschluss eines Ausgleichungsanspruch eines Abkömmlings für

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache im Sinne von § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO, die das Berufungsgericht hier angenommen hat, setzt voraus, dass die Rechtssache eine Rechtsfrage als im konkreten Fall entscheidungserheblich, klärungsbedürftig und klärungsfähig aufwirft und deshalb das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt (Senatsbeschlüsse vom 28. Februar 2019 - IV ZR 153/18, FamRZ 2020, 287 Rn. 9; vom 23. September 2015 - IV ZR 484/14, VersR 2016, 388 Rn. 14 m.w.N.).

    Klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage dann, wenn sie vom Bundesgerichtshof bisher nicht entschieden ist und von einigen Oberlandesgerichten unterschiedlich beantwortet wird oder in den beteiligten Verkehrskreisen umstritten ist oder wenn in der Literatur unterschiedliche Meinungen dazu vertreten werden (Senatsbeschlüsse vom 28. Februar 2019 aaO; vom 23. September 2015 aaO).

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