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BGH, 28.03.2001 - 3 StR 463/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 46 BZRG; § 47 iVm 35 und 36 BZRG; §§ 46 ff. StGB
Berechnung der Tilgungsfrist nach dem BZRG; Aspekte der Strafzumessung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Revision - Versuchter Mord - Schwere Körperverletzung - Tilgungsfrist - Strafbemessung - Keine erhöhte Strafempfindlichkeit - Lebenserwartung
- Judicialis
StGB § 23 Abs. 2; ; StGB § 49 Abs. 1 Nr. 1; ; StGB § 46 Abs. 3; ; StGB § 46 Abs. 1 Satz 1; ; BZRG § 36 Satz 1; ; BZRG § 47 Abs. 1; ; BZRG § 47 Abs. 3 Satz 1
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Strafmilderung bei bedingtem Vorsatz; Berechnung der Tilgungsfristen nach dem BZRG
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Regensburg, 21.03.2019 - RN 5 K 17.1292
Widerruf einer Maklererlaubnis
Auf die Art und Höhe der einzelnen Verurteilung oder auf den Zeitpunkt der Rechtskraft der Neuverurteilung kommt es hingegen nicht an (vgl. BGH, Urteil vom 28.03.2001 -3 StR 463/00 und BGHSt 25, 19 (23)). - VG Regensburg, 02.02.2021 - RN 4 K 19.1980
Waffenverbot wegen erheblicher strafrechtlicher Verurteilungen
Dies hat dazu geführt, dass auch die zurückliegenden Verurteilungen nicht aus dem Bundeszentralregister getilgt wurden, § 47 Abs. 3 Satz 1 Bundeszentralregistergesetz (BZRG), und kein Verwertungsverbot nach § 51 BZRG eingetreten ist (…vgl. BGH, U.v. 10.11.2011 - 4 StR 261/11 - juris Rn. 4; U.v. 28.3.2001 - 3 StR 463/00 - juris Rn. 5).