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   BGH, 28.04.1992 - X ZR 27/91   

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https://dejure.org/1992,1464
BGH, 28.04.1992 - X ZR 27/91 (https://dejure.org/1992,1464)
BGH, Entscheidung vom 28.04.1992 - X ZR 27/91 (https://dejure.org/1992,1464)
BGH, Entscheidung vom 28. April 1992 - X ZR 27/91 (https://dejure.org/1992,1464)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Werklohnforderung nach Abnahme des Werkes - Vorraussetzungen und Möglichkeiten der Abnahme einer Werkes - Erstellung eines Gutachten als Werksleistung - Entgegennahme eines Gutachten als konkludente Annahmeerklärung

  • Universität des Saarlandes

    BGB § 631, BGB § 640, BGB § 641 Abs 1
    Fälligkeit der Werklohnanspruchs eines Bodengutachters: Abnahme des Bodengutachtens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 640
    Schlüssige Abnahme eines bestellten Gutachtens

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie wird die Leistung eines Bodengutachters abgenommen? (IBR 1993, 190)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 1078
  • WM 1992, 1579
  • ZfBR 1992, 264
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BGH, 25.02.2010 - VII ZR 64/09

    Statikervertrag: Konkludente Abnahme der Tragwerksplanung; Vorbehalt wegen

    Eine konkludente Abnahme wird im Regelfall allerdings erst nach einer angemessenen Prüfungsfrist angenommen werden können, vor deren Ablauf eine Billigung des Werks redlicherweise nicht erwartet werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 20. September 1984 - VII ZR 377/83, BauR 1985, 200 = ZfBR 1985, 71; Urteil vom 28. April 1992 - X ZR 27/91, ZfBR 1992, 264, 265).
  • BGH, 26.09.2013 - VII ZR 220/12

    Architektenvertrag: Konkludente Abnahme einer Architektenleistung

    b) Vor Ablauf einer angemessenen Prüfungsfrist, deren Länge von der allgemeinen Verkehrserwartung bestimmt wird, kann der Architekt im Regelfall redlicherweise keine Billigung seines Werks erwarten (BGH, Urteil vom 20. September 1984 - VII ZR 377/83, BauR 1985, 200 unter 3; vgl. auch Urteil vom 28. April 1992 - X ZR 27/91, ZfBR 1992, 264 unter I 3 b bb).
  • BGH, 21.12.1995 - VII ZR 198/94

    Abrechnung eines vorzeitig beendeten Einheitspreisvertrages; Berechnung der

    Es ist jedoch Sache des Bestellers darzulegen und zu beweisen, daß höhere Ersparnisse oder mehr anderweitiger Erwerb erzielt wurde als der Unternehmer sich anrechnen läßt (BGH, Urteil vom 5. Mai 1992 - X ZR 133/90, NJW-RR 1992, 1078; BGH, Urteil vom 24. April 1986 - VII ZR 139/84 = BauR 1986, 577).
  • OLG Celle, 01.11.2012 - 16 U 200/11

    Ausführungsplanung widersprüchlich: Auftragnehmer kann kündigen!

    Demgegenüber ist es Sache des Bestellers darzulegen und zu beweisen, dass höhere Ersparnisse oder mehr anderweitiger Erwerb erzielt wurde als der Unternehmer sich anrechnen lässt (BGH, a. a. O.; BGH NJW-RR 1992, 1078; BGH BauR 1986, 577).
  • BGH, 25.04.1996 - X ZR 59/94

    Anspruch auf Teilvergütung bei endgültiger Zurückweisung des gesamten Werks

    Das gilt vor allem, wenn ein tatsächliches Verhalten zur Beurteilung steht (Ingenstau/Korbion, VOB, 12. Aufl., B § 12 Rdn. 55), das nach der Rechtsprechung des Senats (Sen.Urt. v. 28.4.1992 - X ZR 27/91, WM 1992, 1579, 1580) nur dann als schlüssige Abnahmeerklärung aufzufassen ist, wenn der Unternehmer aus ihm nach Treu und Glauben und mit Rücksicht auf die Verkehrssitte (§§ 133, 157 BGB) schließen konnte und durfte, der Besteller billige seine Leistung als in vollem Umfang oder doch im wesentlichen vertragsgerecht.
  • OLG Saarbrücken, 17.02.2004 - 4 U 411/03

    Werkvertrag: Anscheinsbeweis für unsachgemäße Reparatur an einem Pkw;

    Ist zwischen den Vertragsparteien keine förmliche Abnahme vereinbart, so kann die Abnahme auch stillschweigend erfolgen (vgl. BGH, NJW-RR 1992, 1078 (1079); MünchKomm(BGB)-Soergel, 3. Auflage, § 640 BGB, Rdnr. 11; Palandt-Sprau, aaO., § 640 BGB, Rdnr. 6).
  • OLG Frankfurt, 17.08.2011 - 12 U 125/08

    Vergütung für eine sog. "Machbarkeitsstudie" als Werkvertrag

    Die Abnahmefähigkeit geistiger Leistungen in Form von Gutachten oder Plänen von Architekten oder Ingenieuren ist dabei höchstrichterlich anerkannt und steht außer Zweifel (vgl. BGH v. 28.04.1992, Az. X ZR 27/91, zitiert nach juris).
  • OLG Köln, 10.01.2013 - 19 U 127/12
    Eine schlüssige Abnahme kommt dann in Betracht, wenn der Auftraggeber die Sache bestimmungsgemäß in Gebrauch nimmt (BGH, Urt. v. 28.04.1992, -X ZR 27/91; zitiert nach beck-online; KG Berlin, Urt. v. 29.06.2007, -7 U 165/06-; zitiert nach juris; Werner/Pastor-Werner, Der Bauprozess, 13. Auflage 2011, Rn. 1824).

    Die Ingebrauchnahme des erstellten Werkes kommt dann als schlüssige Abnahme in Betracht, wenn nach Ablauf einer angemessenen Prüfungsfrist keine Mängelrügen erhoben werden, sondern das Werk bestimmungsgemäß verwendet wird (BGH, Urt. v. 28.04.1992, -X ZR 27/91-).

  • OLG Brandenburg, 29.04.2009 - 4 U 85/07

    Bauvertrag: Schlüssige Abnahme durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme und

    Vielmehr billigt er dem Auftraggeber vom Zeitpunkt der ersten Nutzungshandlung an noch eine gewisse Prüfungszeit ein (BGH BauR 1985, 200; vgl. auch BGH NJW-RR 1992, 1078).
  • OLG Bamberg, 25.10.2005 - 4 U 182/05
    Denn es fehlt schon an der Einhaltung einer angemessenen Prüfungsfrist (vgl. BGH, NJW 1985, 731 ; NJW-RR 1992, 1078 ).
  • OLG Düsseldorf, 07.10.2016 - 22 U 60/16

    Trocken heißt trocken!

  • OLG Dresden, 25.03.2004 - 10 U 902/00

    Defizite im Standsicherheitsnachweis: Haftungsrisiken

  • BGH, 16.09.1998 - X ZR 181/97

    Wirksamkeit eines langfristig abgeschlossenen Lizenzvertrages

  • OLG Saarbrücken, 02.03.2004 - 7 U 519/03

    Abschluss eines Anzeigenvertrages mit einem Zeitschriftenverlag durch eine

  • OLG Schleswig, 15.07.2016 - 1 U 58/13

    Abnahme der Architektenleistung durch Zahlung der Honorarschlussrechnung?

  • OLG Celle, 30.04.2019 - 7 U 282/18

    Anforderungen an eine konkludente Abnahme?

  • BGH, 10.03.1998 - X ZR 32/96

    "EDV-Hotel-Restaurant-Lösung"- Voraussetzungen der Abnahme; Abnahme eines

  • OLG Hamburg, 04.07.2012 - 11 U 178/11

    Schadstoffgutachten fehlerhaft: Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren!

  • LG Düsseldorf, 17.04.2007 - 4b O 158/06

    Callunen-Sorten III (Sortenschutz)

  • LG Hamburg, 26.10.2017 - 307 O 360/14
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