Rechtsprechung
   BGH, 28.04.1992 - X ZR 27/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,1464
BGH, 28.04.1992 - X ZR 27/91 (https://dejure.org/1992,1464)
BGH, Entscheidung vom 28.04.1992 - X ZR 27/91 (https://dejure.org/1992,1464)
BGH, Entscheidung vom 28. April 1992 - X ZR 27/91 (https://dejure.org/1992,1464)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,1464) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Werklohnforderung nach Abnahme des Werkes - Vorraussetzungen und Möglichkeiten der Abnahme einer Werkes - Erstellung eines Gutachten als Werksleistung - Entgegennahme eines Gutachten als konkludente Annahmeerklärung

  • Universität des Saarlandes

    BGB § 631, BGB § 640, BGB § 641 Abs 1
    Fälligkeit der Werklohnanspruchs eines Bodengutachters: Abnahme des Bodengutachtens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 640
    Schlüssige Abnahme eines bestellten Gutachtens

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie wird die Leistung eines Bodengutachters abgenommen? (IBR 1993, 190)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 1078
  • WM 1992, 1579
  • ZfBR 1992, 264



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)  

  • BGH, 25.02.2010 - VII ZR 64/09

    Statikervertrag: Konkludente Abnahme der Tragwerksplanung; Vorbehalt wegen

    Eine konkludente Abnahme wird im Regelfall allerdings erst nach einer angemessenen Prüfungsfrist angenommen werden können, vor deren Ablauf eine Billigung des Werks redlicherweise nicht erwartet werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 20. September 1984 - VII ZR 377/83, BauR 1985, 200 = ZfBR 1985, 71; Urteil vom 28. April 1992 - X ZR 27/91, ZfBR 1992, 264, 265).
  • BGH, 26.09.2013 - VII ZR 220/12

    Architektenvertrag: Konkludente Abnahme einer Architektenleistung

    b) Vor Ablauf einer angemessenen Prüfungsfrist, deren Länge von der allgemeinen Verkehrserwartung bestimmt wird, kann der Architekt im Regelfall redlicherweise keine Billigung seines Werks erwarten (BGH, Urteil vom 20. September 1984 - VII ZR 377/83, BauR 1985, 200 unter 3; vgl. auch Urteil vom 28. April 1992 - X ZR 27/91, ZfBR 1992, 264 unter I 3 b bb).
  • BGH, 21.12.1995 - VII ZR 198/94

    Abrechnung eines vorzeitig beendeten Einheitspreisvertrages; Berechnung der

    Es ist jedoch Sache des Bestellers darzulegen und zu beweisen, daß höhere Ersparnisse oder mehr anderweitiger Erwerb erzielt wurde als der Unternehmer sich anrechnen läßt (BGH, Urteil vom 5. Mai 1992 - X ZR 133/90, NJW-RR 1992, 1078; BGH, Urteil vom 24. April 1986 - VII ZR 139/84 = BauR 1986, 577).
  • OLG Celle, 01.11.2012 - 16 U 200/11

    Ausführungsplanung widersprüchlich: Auftragnehmer kann kündigen!

    Demgegenüber ist es Sache des Bestellers darzulegen und zu beweisen, dass höhere Ersparnisse oder mehr anderweitiger Erwerb erzielt wurde als der Unternehmer sich anrechnen lässt (BGH, a. a. O.; BGH NJW-RR 1992, 1078; BGH BauR 1986, 577).
  • BGH, 25.04.1996 - X ZR 59/94

    Anspruch auf Teilvergütung bei endgültiger Zurückweisung des gesamten Werks

    Das gilt vor allem, wenn ein tatsächliches Verhalten zur Beurteilung steht (Ingenstau/Korbion, VOB, 12. Aufl., B § 12 Rdn. 55), das nach der Rechtsprechung des Senats (Sen.Urt. v. 28.4.1992 - X ZR 27/91, WM 1992, 1579, 1580) nur dann als schlüssige Abnahmeerklärung aufzufassen ist, wenn der Unternehmer aus ihm nach Treu und Glauben und mit Rücksicht auf die Verkehrssitte (§§ 133, 157 BGB) schließen konnte und durfte, der Besteller billige seine Leistung als in vollem Umfang oder doch im wesentlichen vertragsgerecht.
  • OLG Saarbrücken, 17.02.2004 - 4 U 411/03

    Werkvertrag: Anscheinsbeweis für unsachgemäße Reparatur an einem Pkw;

    Ist zwischen den Vertragsparteien keine förmliche Abnahme vereinbart, so kann die Abnahme auch stillschweigend erfolgen (vgl. BGH, NJW-RR 1992, 1078 (1079); MünchKomm(BGB)-Soergel, 3. Auflage, § 640 BGB, Rdnr. 11; Palandt-Sprau, aaO., § 640 BGB, Rdnr. 6).
  • OLG Köln, 10.01.2013 - 19 U 127/12
    Eine schlüssige Abnahme kommt dann in Betracht, wenn der Auftraggeber die Sache bestimmungsgemäß in Gebrauch nimmt (BGH, Urt. v. 28.04.1992, -X ZR 27/91; zitiert nach beck-online; KG Berlin, Urt. v. 29.06.2007, -7 U 165/06-; zitiert nach juris; Werner/Pastor-Werner, Der Bauprozess, 13. Auflage 2011, Rn. 1824).

    Die Ingebrauchnahme des erstellten Werkes kommt dann als schlüssige Abnahme in Betracht, wenn nach Ablauf einer angemessenen Prüfungsfrist keine Mängelrügen erhoben werden, sondern das Werk bestimmungsgemäß verwendet wird (BGH, Urt. v. 28.04.1992, -X ZR 27/91-).

  • OLG Frankfurt, 17.08.2011 - 12 U 125/08

    Vergütung für eine sog. "Machbarkeitsstudie" als Werkvertrag

    Die Abnahmefähigkeit geistiger Leistungen in Form von Gutachten oder Plänen von Architekten oder Ingenieuren ist dabei höchstrichterlich anerkannt und steht außer Zweifel (vgl. BGH v. 28.04.1992, Az. X ZR 27/91, zitiert nach juris).
  • OLG Brandenburg, 29.04.2009 - 4 U 85/07

    Bauvertrag: Schlüssige Abnahme durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme und

    Vielmehr billigt er dem Auftraggeber vom Zeitpunkt der ersten Nutzungshandlung an noch eine gewisse Prüfungszeit ein (BGH BauR 1985, 200; vgl. auch BGH NJW-RR 1992, 1078).
  • OLG Düsseldorf, 07.10.2016 - 22 U 60/16

    Trocken heißt trocken!

    Auch im werkvertraglichen Gewährleistungsrecht können daher Werbeaussagen als Begleitumstände für die Vertragsauslegung erhebliche Bedeutung erlangen (vgl. BGH, Urteil vom 25. Oktober 2007, Az.: VII ZR 205/06; Urteil vom 28. April 1992, Az.: X ZR 27/91; Sprau, in: Palandt, BGB, 75. Auflage, § 633 Rn. 2; Ellenberger, in: Palandt, BGB, 75. Auflage, § 133 Rn. 12; Voit, in: Bamberger/Roth, Beck'scher Online-Kommentar, BGB, 39. Edition, Stand: 01.02.2015, § 633 Rn. 7 jeweils mit weiteren Nachweisen) und zu einer stillschweigenden Beschaffenheitsvereinbarung führen, wenn sie - dem Werkunternehmer erkennbar - für den Auftraggeber von erheblicher Bedeutung sind (vgl. Senat, Beschluss vom 27. Januar 2015, Az.: I-22 U 154/14; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 29. September 2015, Az.: 11 U 86/15).
  • OLG Bamberg, 25.10.2005 - 4 U 182/05
  • OLG Dresden, 25.03.2004 - 10 U 902/00

    Defizite im Standsicherheitsnachweis: Haftungsrisiken

  • BGH, 16.09.1998 - X ZR 181/97

    Wirksamkeit eines langfristig abgeschlossenen Lizenzvertrages

  • OLG Saarbrücken, 02.03.2004 - 7 U 519/03

    Abschluss eines Anzeigenvertrages mit einem Zeitschriftenverlag durch eine

  • OLG Schleswig, 15.07.2016 - 1 U 58/13

    Abnahme der Architektenleistung durch Zahlung der Honorarschlussrechnung?

  • BGH, 10.03.1998 - X ZR 32/96

    "EDV-Hotel-Restaurant-Lösung"- Voraussetzungen der Abnahme; Abnahme eines

  • OLG Hamburg, 04.07.2012 - 11 U 178/11

    Schadstoffgutachten fehlerhaft: Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren!

  • LG Düsseldorf, 17.04.2007 - 4b O 158/06

    Callunen-Sorten III (Sortenschutz)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht