Rechtsprechung
   BGH, 28.04.2004 - IV ZR 62/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,1670
BGH, 28.04.2004 - IV ZR 62/03 (https://dejure.org/2004,1670)
BGH, Entscheidung vom 28.04.2004 - IV ZR 62/03 (https://dejure.org/2004,1670)
BGH, Entscheidung vom 28. April 2004 - IV ZR 62/03 (https://dejure.org/2004,1670)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,1670) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    VVG § 70 Abs. 2 Satz 2
    Beginn der Kündigungsfrist für Sachversicherung mit Eigentumserwerb am Grundstück

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Fristbeginn für Kündigung einer Versicherung beim Immobilienerwerb

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Prämien für eine Gebäudeversicherung, Glasversicherung und Mietverlustversicherung eines Wohnhauses und Geschäftshauses; Aushändigung von Versicherungspolicen; Wirksamkeit einer Kündigung von Versicherungsverträgen; Kenntnis vom Bestehen von Versicherungen; Erwerb eines ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Sonderkündigungsrecht des Erwerbers für Versicherungen

  • Judicialis

    VVG § 70 Abs. 2 Satz 2

  • ra.de
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    VVG § 70 Abs. 2 S. 2
    Fristbeginn für Kündigung einer Versicherung durch den Erwerber einer versicherten Sache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 70 Abs. 2 S. 2
    Kündigung der Gebäudeversicherung nach Erwerb in der Zwangsversteigerung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann beginnt Kündigungsfrist des Erwerbers?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 968
  • MDR 2004, 1117
  • DNotZ 2004, 792
  • NZM 2005, 320 (Ls.)
  • VersR 2004, 765
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Dresden, 18.12.2001 - 3 U 2610/01

    Rechtzeitigkeit der Kündigung eines Versicherungsvertrags; Begriff der Kenntnis

    Auszug aus BGH, 28.04.2004 - IV ZR 62/03
    Vielmehr stehe dem Erwerber, soweit es nicht um Pflichtversicherungen gehe, frei, ob er das Risiko überhaupt weiter versichern wolle, jedenfalls aber, wie das Versicherungsverhältnis ausgestaltet werden solle (OLG Dresden NVersZ 2002, 472).
  • OLG Hamm, 06.03.1992 - 20 U 239/91

    Eigentumsübergang; Zwangsversteigerung; Aufhebung einer Geminschaft;

    Auszug aus BGH, 28.04.2004 - IV ZR 62/03
    c) Erworben hat die Beklagte das versicherte Gebäude nach § 90 Abs. 1 ZVG durch den Zuschlag in der Zwangsversteigerung (vgl. OLG Hamm NJW-RR 1992, 1121 zu § 71 Abs. 1 Satz 1 VVG).
  • BGH, 11.02.1987 - IVa ZR 194/85

    Rechtsfolgen eines Verstoßes des Versicherungsnehmers gegen die Obliegenheit zur

    Auszug aus BGH, 28.04.2004 - IV ZR 62/03
    Daß es bezüglich des Erwerbs lediglich auf das Vorliegen der dafür bestehenden gesetzlichen Voraussetzungen ankommt, dient dem Interesse einer möglichst einfachen und zuverlässigen Berechnung der Frist und damit der Rechtssicherheit (vgl. zum Begriff der Veräußerung in § 71 Abs. 1 Satz 1 VVG BGHZ 100, 60, 61).
  • BGH, 30.05.1990 - IV ZR 266/89

    Formularmäßiger Ausschluß des Sonderkündigungsrechts des Veräußerers in der

    Auszug aus BGH, 28.04.2004 - IV ZR 62/03
    Dieser Schutz erfordere aber nicht, ihm ein Vertragsverhältnis auf Dauer aufzudrängen (BGHZ 111, 295, 298).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht