Rechtsprechung
| BGH, 28.04.2011 - V ZR 132/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Anhörungsrüge wegen tatsächlicher Beachtung des als übergangen gerügten Parteivortrags durch den Senat
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückweisung einer Anhörungsrüge wegen tatsächlicher Beachtung des als übergangen gerügten Parteivortrags durch den Senat
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Unbegründete Anhörungsrüge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.06.1998 - VI ZR 205/97
BGH entscheidet im Rechtsstreit des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg …
Auszug aus BGH, 28.04.2011 - V ZR 132/10
Das ist bei einem Revisionsurteil grundsätzlich nicht der Fall (BGH, Beschluss vom 3. November 1998 - VI ZR 205/97, GRUR 1999, 187, 190). - BGH, 23.04.2010 - LwZR 20/09
Landpacht: Pflicht zur außerordentlichen Kündigung innerhalb einer angemessenen …
Auszug aus BGH, 28.04.2011 - V ZR 132/10
Die - etwaige - Unrichtigkeit dieser Feststellung haben die Kläger nicht in einem Berichtigungsverfahren nach § 320 ZPO geltend gemacht, was jedoch notwendig gewesen wäre, um eine Berichtigung zu erreichen (vgl. BGH, Urteil vom 23. April 2010 - LwZR 20/09, RdL 2010, 237).