Volltextveröffentlichungen (9)

• lexetius.com
• bundesgerichtshof.de
• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Eine Grundschuldbestellungsurkunde ist ein geeigneter Vollstreckungstitel; Über Einwendungen des Schuldners gegen die Zulässigkeit der Vollstreckungsklausel ist in einem Klauselerinnerungsverfahren zu entscheiden

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht - Ablehnung eines Kostenhilfeantrags wegen Aussichtslosigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 07.10.2010 - V ZB 82/10

  Rechtsbeschwerde im Zwangsversteigerungsverfahren: Gefährdung des Grundrechts auf …

  Auszug aus BGH, 28.04.2011 - V ZA 4/11

  Denn die Begründung des Beschwerdegerichts lässt zweifelsfrei erkennen, dass es nur diese Frage für klärungsbedürftig gehalten hat und die weitere, ebenfalls Gegenstand des Beschwerdeverfahrens gewesene Frage der Zulässigkeit der Fortsetzung der Zwangsversteigerung trotz der von der Schuldnerin geltend gemachten Suizidgefahr - zu Recht (vgl. Senat, Beschluss vom 7. Oktober 2010 - V ZB 82/10, WM 2011, 74 f.) - als nicht über den Einzelfall hinausgehend für klärungsbedürftig gehalten hat.
• BGH, 19.08.2010 - VII ZB 2/09

  Beschwerde gegen die Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung einer …

  Auszug aus BGH, 28.04.2011 - V ZA 4/11

  Das gilt auch, wenn - wie hier - eine vollstreckbare Ausfertigung einer notariellen Urkunde von dem Notar erteilt worden ist (BGH, Beschluss vom 19. August 2010 - VII ZB 2/09, WM 2010, 1788, 1789).
• BGH, 11.01.2011 - VIII ZB 92/09

  Rechtsbeschwerde: Zulassungsbeschränkung durch das Beschwerdegericht

  Auszug aus BGH, 28.04.2011 - V ZA 4/11

  Hierin liegt eine zulässige und wirksame Beschränkung der Zulassung der Rechtsbeschwerde (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Januar 2011 - VIII ZB 92/09, WuM 2011, 137 f.; Beschluss vom 30. Januar 2007 - XI ZB 43/05, NJW-RR 2007, 932, 933) auf die Frage, ob die Zwangsversteigerung angeordnet werden durfte.
• BGH, 30.01.2007 - XI ZB 43/05

  Mitwirkung eines nicht zur planmäßigen Vertretung innerhalb des abgelehnten …

  Auszug aus BGH, 28.04.2011 - V ZA 4/11

  Hierin liegt eine zulässige und wirksame Beschränkung der Zulassung der Rechtsbeschwerde (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Januar 2011 - VIII ZB 92/09, WuM 2011, 137 f.; Beschluss vom 30. Januar 2007 - XI ZB 43/05, NJW-RR 2007, 932, 933) auf die Frage, ob die Zwangsversteigerung angeordnet werden durfte.
• OLG Hamm, 08.08.1980 - 14 W 78/80

  Auszug aus BGH, 28.04.2011 - V ZA 4/11

  b) Die Frage, ob die Vollstreckungsklausel vom 3. Januar 2007 erteilt werden durfte, kann in dem Verfahren über die Zuschlagsbeschwerde nicht geklärt werden; denn über Einwendungen des Schuldners gegen die Zulässigkeit der Vollstreckungsklausel ist in dem anhängigen Klauselerinnerungsverfahren nach § 732 ZPO zu entscheiden (OLG Hamm, FamRZ 1981, 199).