Rechtsprechung
   BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    MarkenG § 5 Abs. 3, § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2, 3, 4; ZPO § 92 Abs. 1, § 308 Abs. 1 Satz 1; GKG § 45 Abs. 1 Satz 2

  • IWW

    § ... 15 Abs. 4 MarkenG, § 5 Abs. 3 MarkenG, § 15 Abs. 2, Abs. 4 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG, § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, §§ 670, 683 Satz 1, §§ 677, 286 Abs. 1, § 288 Abs. 1 BGB, § 92 Abs. 1 Satz 1 ZPO, §§ 677 ff. BGB, § 45 Abs. 1 Satz 2 GKG, § 563 Abs. 3 ZPO, § 91 Abs. 1 Satz 1, § 92 Abs. 1, § 97 ZPO, § 92 Abs. 1 ZPO, § 92 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Kinderstube

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Kinderstube

    § 5 Abs 3 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 3 MarkenG, § 15 Abs 4 MarkenG

  • Jurion

    Annahme eines einheitlichen Werktitelrechts für Druckerzeugnisse und über das Internet zugängliche journalistische oder literarische Angebote; Abgrenzung der Zeichenidentität von der Zeichenähnlichkeit bei den Wort-/Bildmarken "Kinderstube" und "Kinder STUBE"

  • online-und-recht.de

    Annahme eines einheitlichen Werktitelrechts für Druckerzeugnisse und über das Internet zugängliche journalistische oder literarische Angebote

  • kanzlei.biz

    Verwechslungsgefahr zwischen dem Zeitschriftentitel "Kinderstube" und der Domain "kinderstube.de"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kinderstube

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Kinderstube" und "Kinder STUBE": Zeichenidentität oder Zeichenähnlichkeit?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 1344
  • GRUR 2016, 1300
  • GRUR 2016, 1301
  • K&R 2016, 838
  • afp 2016, 532



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 10.11.2016 - I ZR 191/15  

    Markenrechtliche Beurteilung der Aneinanderreihung einer geometrischen Grundform

    Die Rechte aus der Marke nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, dessen Anwendung eine Verwechslungsgefahr voraussetzt, sind auf diejenigen Fälle beschränkt, in denen die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten die Hauptfunktion der Marke, das heißt die Gewährleistung der Herkunft der Ware oder Dienstleistung gegenüber dem Verbraucher, beeinträchtigt oder immerhin beeinträchtigen könnte (EuGH, Urteil vom 12. Juni 2008 - C-533/06, Slg. 2008, I-4231 = GRUR 2008, 698 Rn. 57 - O2/Hutchison; Urteil vom 18. Juni 2009 - C-487/07, Slg. 2009, I-5185 = GRUR 2009, 756 Rn. 59 - L'Oréal/Bellure; BGH, Urteil vom 11. April 2013 - I ZR 214/11, GRUR 2013, 1239 Rn. 20 = WRP 2013, 1601 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion; Urteil vom 23. September 2015 - I ZR 78/14, GRUR 2015, 1201 Rn. 68 = WRP 2015, 1487 - Sparkassen-Rot/Santander-Rot; Urteil vom 21. Oktober 2015 - I ZR 23/14, GRUR 2016, 197 Rn. 27 = WRP 2016, 199 - Bounty; Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 254/14, GRUR 2016, 1301 Rn. 34 = WRP 2016, 1510 - Kinderstube).

    Im Revisionsverfahren ist daher nur zu prüfen, ob der Tatrichter den Rechtsbegriff zutreffend erfasst und ohne Widerspruch zu Denkgesetzen und Erfahrungssätzen geurteilt hat und ob das gewonnene Ergebnis von den getroffenen Feststellungen getragen wird (st. Rspr.; vgl. nur BGH, GRUR 2013, 1239 Rn. 21 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion; GRUR 2016, 197 Rn. 28 - Bounty; GRUR 2016, 1301 Rn. 36 - Kinderstube).

  • BGH, 03.11.2016 - I ZR 101/15  

    MICRO COTTON

    Es dürfte hochgradige Zeichenähnlichkeit vorliegen, weil die im Schriftbild bestehenden Unterschiede der Annahme einer Zeichenidentität entgegenstehen (vgl. Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 254/14, GRUR 2016, 1301 Rn. 61 = WRP 2016, 1510 - Kinderstube).
  • OLG Frankfurt, 08.06.2017 - 6 U 249/16  

    Verfügungsgrund für markenrechtliche Unterlassungsverfügung; Schutzumfang einer

    Für die Annahme einer Zeichenähnlichkeit genügt es, dass in einem der relevanten Wahrnehmungsbereiche (klanglich, bildlich und/oder begrifflich) eine Verwechslungsgefahr besteht (vgl. z.B. BGH (U.v. 28.04.2016 - I ZR 254/14) - Kinderstube, Rn. 59, bei juris).
  • BGH, 02.03.2017 - I ZR 30/16  

    Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Identität oder der Ähnlichkeit der Zeichen und der Identität oder der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 5. März 2015 - I ZR 161/13, GRUR 2015, 1004 Rn. 18 = WRP 2015, 1219 - IPS/ISP; Urteil vom 21. Oktober 2015 - I ZR 23/14, GRUR 2016, 197 Rn. 42 = WRP 2016, 199 - Bounty; Urteil vom 28. April 2016 - I ZR 254/14, GRUR 2016, 1301 Rn. 44 = WRP 2016, 1510 - Kinderstube).
  • OLG Frankfurt, 23.02.2017 - 6 U 86/16  

    Markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen ähnlichen, für den Bereich der

    Die Abmahnung war berechtigt, weil die Beklagte durch den Betrieb ihres Geschäfts unter "Weinstein ums Eck" und durch die Markenanmeldung mindestens die o. g. Wortmarke "Weinstein" des Klägers verletzt hat (vgl. dazu BGH GRUR 2016, 1301, Tz. 67 - Kinderstube).
  • BPatG, 20.02.2017 - 27 W (pat) 72/14  
    Sie sind daher in der Regel nur gegen die Gefahr einer unmittelbaren Verwechslung im engeren Sinne geschützt (BGH, Urteil vom 28.04.2016, I ZR 254/14, juris - Kinderstube; GRUR 2012, 1265 - Stimmt"s; GRUR 2005, 264, 265 f. - Das Telefon-Sparbuch, m. w. N).
  • BPatG, 22.02.2017 - 26 W (pat) 55/14  
    Werke im kennzeichenrechtlichen Sinne sind alle immateriellen Arbeitsergebnisse, die als Gegenstand des Rechts- und Geschäftsverkehrs nach der Verkehrsanschauung bezeichnungsfähig sind (BGH GRUR 2016, 1301 Rdnr. 17 - Kinderstube).
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