Rechtsprechung
   BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    MarkenG § 5 Abs. 3, § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 15 Abs. 2, 3, 4; ZPO § 92 Abs. 1, § 308 Abs. 1 Satz 1; GKG § 45 Abs. 1 Satz 2

  • IWW

    § ... 15 Abs. 4 MarkenG, § 5 Abs. 3 MarkenG, § 15 Abs. 2, Abs. 4 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG, § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, §§ 670, 683 Satz 1, §§ 677, 286 Abs. 1, § 288 Abs. 1 BGB, § 92 Abs. 1 Satz 1 ZPO, §§ 677 ff. BGB, § 45 Abs. 1 Satz 2 GKG, § 563 Abs. 3 ZPO, § 91 Abs. 1 Satz 1, § 92 Abs. 1, § 97 ZPO, § 92 Abs. 1 ZPO, § 92 ZPO

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Kinderstube

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Kinderstube

    § 5 Abs 3 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 3 MarkenG, § 15 Abs 4 MarkenG

  • Jurion

    Annahme eines einheitlichen Werktitelrechts für Druckerzeugnisse und über das Internet zugängliche journalistische oder literarische Angebote; Abgrenzung der Zeichenidentität von der Zeichenähnlichkeit bei den Wort-/Bildmarken "Kinderstube" und "Kinder STUBE"

  • online-und-recht.de

    Annahme eines einheitlichen Werktitelrechts für Druckerzeugnisse und über das Internet zugängliche journalistische oder literarische Angebote

  • kanzlei.biz

    Verwechslungsgefahr zwischen dem Zeitschriftentitel "Kinderstube" und der Domain "kinderstube.de"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kinderstube

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Kinderstube" und "Kinder STUBE": Zeichenidentität oder Zeichenähnlichkeit?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 1344
  • GRUR 2016, 1300
  • K&R 2016, 838
  • afp 2016, 532



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