Rechtsprechung
   BGH, 28.05.1953 - 4 StR 148/53   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1953,442
BGH, 28.05.1953 - 4 StR 148/53 (https://dejure.org/1953,442)
BGH, Entscheidung vom 28.05.1953 - 4 StR 148/53 (https://dejure.org/1953,442)
BGH, Entscheidung vom 28. Mai 1953 - 4 StR 148/53 (https://dejure.org/1953,442)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1953,442) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 4, 217
  • NJW 1953, 1193
  • MDR 1953, 567
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 05.12.2007 - 5 StR 331/07

    Revisibilität der unterbliebenen Belehrung über ein Eidesverweigerungsrecht

    Über das Recht zur Verweigerung der Eidesleistung ist ein Zeuge auch dann zu belehren, wenn er über sein Zeugnisverweigerungsrecht gemäß § 52 Abs. 1 StPO belehrt worden ist (BGHSt 4, 217, 218).

    Ein Verstoß gegen die Belehrungspflicht des § 61 2. Halbsatz StPO ist kein absoluter Revisionsgrund; er führt nur dann zur Aufhebung des Urteils, wenn dieses auf der Rechtsverletzung beruht (vgl. BGHSt 4, 217, 218; BGHR StPO § 63 Verletzung 2; Dahs in Löwe/Rosenberg, StPO 25. Aufl. § 63 Rdn. 9).

  • BGH, 02.03.1965 - 1 StR 543/64

    Zulässigkeit einer Verurteilung lediglich auf Grund des Geständnisses ohne

    Mehrere Handlungen können weder durch ihre Aufeinanderfolge noch durch einen einheitlichen Tatplan allein zu einer natürlichen Handlung zusammengefaßt und zu einer Tat im Rechtssinne werden (BGHSt 2, 246 f; 4, 219) [BGH 28.05.1953 - 4 StR 148/53].
  • BGH, 19.07.1956 - 4 StR 239/56

    Rechtsmittel

    Das Zeugnisverweigerungsrecht der in § 52 StPO genannten Personen beruht auf Beziehungen der Zeugen zum Angeklagten und ist mit dessen Rechtskreis so verbunden, daß er notwendig mitgeschützt wird (BGHSt 1, 39; 4, 217, 218) [BGH 28.05.1953 - 4 StR 148/53].

    Zur Aufhebung das Urteils kann dieser Verfahrensmangel jedoch nur fuhren, wenn das Urteil auf ihm beruht, da es sich nicht um einen absoluten Revisionsgrund im Sinne des § 338 StPO handelt (BGHSt 4, 218 [BGH 28.05.1953 - 4 StR 148/53]).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht