Rechtsprechung
   BGH, 28.05.1990 - II ZR 248/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,2443
BGH, 28.05.1990 - II ZR 248/89 (https://dejure.org/1990,2443)
BGH, Entscheidung vom 28.05.1990 - II ZR 248/89 (https://dejure.org/1990,2443)
BGH, Entscheidung vom 28. Mai 1990 - II ZR 248/89 (https://dejure.org/1990,2443)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Berufungsverfahren - Aufrechnungszulassung - Replik - Später erklärte Aufrechnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 282, 296, 523, 527, 528, 530 Abs. 2
    Zulassung der erstmals im Berufungsverfahren geltend gemachten Aufrechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Neue Angriffs- und Vertzeidigungsmittel im Sinne der prozessrechtlichen Präklusionsvorschriften" von VorsRiOLG Harald Schenkel, original erschienen in: MDR 2004, 790 - 791.

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 1470
  • MDR 1991, 227
  • VersR 1991, 787
  • WM 1990, 1938
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 07.01.2010 - V ZR 124/09

    Aufrechnung gegen eine zum Nachlass gehörende Forderung mit einem Anspruch gegen

    Zwar rügt die Nichtzulassungsbeschwerde zu Recht, dass das Berufungsgericht die Zurückweisung des Aufrechnungseinwands rechtsfehlerhaft auf § 533 ZPO gestützt hat, der nur für den von dem Beklagten im Berufungsrechtszug erhobenen Aufrechnungseinwand, aber nicht für die von dem Kläger im Wege der Replik erklärte Aufrechnung gilt, und zwar auch dann nicht, wenn es sich wie hier - um eine Vollstreckungsgegenklage handelt (vgl. zu § 530 Abs. 2 ZPO a. F.; BGH, Urt. v. 28. Mai 1990, II ZR 248/89, NJW-RR 1990, 1470).
  • BGH, 29.12.2009 - IV ZR 1/08

    Ablehnung der Zulassung einer Hilfsaufrechnung aufgrund fehlender

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist es im Zusammenhang mit § 533 ZPO in entsprechender Anwendung von § 267 ZPO als Einwilligung anzusehen, wenn der Gegner vorbehaltlos zur Hauptsache verhandelt (BGH, Urteile vom 6. Dezember 2004 - II ZR 394/02 - NJW-RR 2005, 437 unter II 1 a; vom 28. Mai 1990 - II ZR 248/89 - WM 1990, 1938 unter III 4 m.w.N.; Musielak/Ball, ZPO 7. Aufl. § 533 Rdn. 12 m.w.N.; Zöller/Heßler, ZPO 28. Aufl. § 533 Rdn. 5).
  • OLG Saarbrücken, 17.04.2007 - 4 U 431/06

    Zur Präklusion eines die Aktivlegitimation stützenden Überleitungsbescheides

    bb) Darüber hinaus ist bei der Auslegung des § 531 ZPO zu berücksichtigen, dass es bislang der - soweit ersichtlich - nicht umstrittenen gerichtlichen Praxis entsprach, die Gestaltungserklärungen der Aufrechnung, Anfechtung und Abtretung auch am Maßstab der Präklusion zu messen (Schenkel, MDR 2004, 790; zur Aufrechnung: BGH, Urt. v. 28.5.1990 - II ZR 248/89, MDR 1991, 227; Urt. v. 30.5.1984 - VIII ZR 20/83, MDR 1984, 837; zur Anfechtung: BAG, MDR 1984, 347).
  • BGH, 13.10.2000 - V ZR 169/99

    Berufungsverfahren - Nutzungsentschädigung - Grundstücksverkauf - Teilfläche -

    Dabei ist auch zu beachten, daß § 530 Abs. 2 ZPO nicht die von der Klägerin erstmals im Berufungsverfahren im Wege der Replik erklärte Hilfsaufrechnung mit Schadensersatzansprüchen erfaßt (BGH, Urt. v. 28. Mai 1990, II ZR 248/89, NJW-RR 1990, 1470).
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