Rechtsprechung
BGH, 28.05.2008 - 1 StR 192/08 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 66 Abs. 1 Nr. 1 StGB; § 66b StGB
Vorverurteilung im Sinne von § 66 Abs. 1 Nr. 1 StGB (nachträgliche Sicherungsverwahrung; Orientierung an der Warnfunktion des Urteils; nachträgliche Gesamtstrafenbildung) - lexetius.com
StGB § 66 Abs. 1 Nr. 1
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für das Vorliegen einer Vorverurteilung i.S.v. § 66 Abs. 1 Nr. 1 Strafgesetzbuch (StGB); Nachträgliche Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung
- Judicialis
StGB § 66 Abs. 1 Nr. 1
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 66 Abs. 1 Nr. 1
Vorverurteilung im Sinne von § 66 Abs. 1 Nr. 1 StGB - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 52, 225
- NJW 2008, 2661
- NStZ-RR 2008, 278
- StV 2008, 518
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 02.04.1987 - 4 StR 27/87
Verurteilung zu einer Gesamtstrafe
Auszug aus BGH, 28.05.2008 - 1 StR 192/08
Das Urteil enthält unter anderem Einzelstrafen von einem Jahr und einem Jahr sechs Monaten (vgl. zu den Einzelstrafen BGHSt 34, 321). - BGH, 15.05.2003 - 4 StR 124/03
Sicherungsverwahrung (Feststellungen; Vorverurteilungen: Einzelstrafen bei der …
- BGH, 24.07.1987 - 2 StR 338/87
Versuchsbeginn bei sexueller Nötigung; Voraussetzungen der Sicherungsverwahrung
Auszug aus BGH, 28.05.2008 - 1 StR 192/08
Die Anordnung der Sicherungsverwahrung nach § 66 Abs. 1 StGB ist gerechtfertigt, wenn der Täter vor Begehung der neuen Tat die Warnfunktion eines Strafurteils zweimal missachtet hat (vgl. zur Warnfunktion BGHSt 35, 6, 12; BGH NStZ 1992, 328). - BGH, 25.03.1992 - 2 StR 527/91
Voraussetzung für Anordnung der Unterbringung in der Sicherheitsverwahrung …
Auszug aus BGH, 28.05.2008 - 1 StR 192/08
Die Anordnung der Sicherungsverwahrung nach § 66 Abs. 1 StGB ist gerechtfertigt, wenn der Täter vor Begehung der neuen Tat die Warnfunktion eines Strafurteils zweimal missachtet hat (vgl. zur Warnfunktion BGHSt 35, 6, 12; BGH NStZ 1992, 328). - BGH, 21.08.2003 - 3 StR 251/03
Vorverurteilung zu Gesamtstrafe
Auszug aus BGH, 28.05.2008 - 1 StR 192/08
Die Verurteilung zu einer Gesamtstrafe gilt allerdings nach § 66 Abs. 4 StGB als eine einzige Verurteilung im Sinne des § 66 Abs. 1 Nr. 1 StGB (BGH StV 1982, 420; NStZ-RR 2004, 12).
- BGH, 03.08.2011 - 2 StR 190/11
Rechtsfehlerhaft abgelehnte Sicherungsverwahrung (verfassungskonforme Anwendung; …
Die Verurteilung wegen der beiden am 24. Januar 2009 begangenen Taten erfolgte erst mit Urteil vom 11. Mai 2010, weshalb es an der für § 66 Abs. 1 StGB notwendigen Feststellung der kriminellen Intensität des Täters fehlt, die verlangt, dass er mindestens zweimal die Warnfunktion eines Strafurteils missachtet haben muss (BGHSt 52, 225, 226; 35, 6, 12;… vgl. Rissing-van Saan LK StGB 12. Aufl. § 66 Rn. 49).