Rechtsprechung
   BGH, 28.05.2008 - XII ZB 134/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,1341
BGH, 28.05.2008 - XII ZB 134/07 (https://dejure.org/2008,1341)
BGH, Entscheidung vom 28.05.2008 - XII ZB 134/07 (https://dejure.org/2008,1341)
BGH, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - XII ZB 134/07 (https://dejure.org/2008,1341)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1587 a Abs. 2 Nr. 4 b, Abs. 3; VAHRG § 1 Abs. 2
    Versorgungsausgleich: Realteilung von Anrechten des Notarversorgungswerks Ham-burg

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bemessungsgrundlage des öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleichs; Versorgungsausgleichsansprüche nach einer Ehescheidung; Berechnung des Rentensteigerungsbetrages in Abhängigkeit von der Anzahl der anzurechnenden Versicherungsjahre und des persönlichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Realteilung von Anrechten des Notarversorgungswerks Hamburg durch Abschluss einer Lebensversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Beschluss des BGH v. 28.05.2008, Az.: XII ZB 134/07 (§§ 1 II VAHRG, 1587a II Nr. 4b, III BGB: Realteilung von Anrechten der Hamburger Notarversorgung)" von Helmut Borth, original erschienen in: FamRZ 2008, 1423 - 1424.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.05.2008, Az.: XII ZB 134/07 (BGH zur externen Realteilung bei Volldynamik)" von RiOLG Werner Gutdeutsch, original erschienen in: FamRB 2008, 269.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 176, 348
  • BGHZ 176, 349
  • NJW-RR 2008, 1301
  • MDR 2008, 1037
  • FamRZ 2008, 1418
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 02.09.2009 - XII ZB 92/07

    Berücksichtigung der Unwirksamkeit der in § 78 Abs. 1, § 78 Abs. 2 und 79 Abs. 1

    Denkbar sind verschiedene Teilungsverfahren, wobei das vom Versorgungsträger in seiner maßgeblichen Regelung vorgesehene Verfahren nach § 1 Abs. 2 Satz 2 VAHRG grundsätzlich als verbindlich anzusehen ist (vgl. Senatsbeschluss BGHZ 176, 348, 360).

    Ungeachtet dieses Gestaltungsspielraums des Versorgungsträgers ist die Regelung einer Realteilung gerichtlich aber darauf zu überprüfen, ob bestimmte Mindestanforderungen erfüllt sind, die sich aus deren Charakter als Form des öffentlichrechtlichen Versorgungsausgleichs und dem Rechtsgedanken des § 1587 b Abs. 4 BGB ergeben, und ob das Ergebnis nach Treu und Glauben angemessen erscheint bzw. gegen höherrangiges Recht verstößt (st. Rspr., vgl. Senatsbeschlüsse BGHZ 176, 348, 360; vom 23. März 2005 - XII ZB 65/03 - FamRZ 2005, 1063, 1064 ; vom 22. Oktober 1997 - XII ZB 81/95 - FamRZ 1998, 421, 423 und vom 12. Mai 1989 - IVb ZB 88/85 - FamRZ 1989, 951, 953).

  • OLG Celle, 13.09.2010 - 10 UF 198/10

    Versorgungsausgleich: Angabe der Versorgungsregelung im Tenor bei interner

    Die Ehefrau erhält nach Auffassung des Senats mit diesem Zuschlag einen angemessenen Ausgleich für die Einschränkung des Risikoschutzes (vgl. zur beschränkten Prüfungskompetenz der Gerichte schon BGH FamRZ 1999, 158, 159; 2008, 1418, 142 zur früheren Realteilung nach § 1 Abs. 2 VAHRG).
  • OLG Düsseldorf, 10.09.2010 - 7 UF 84/10

    Teilentscheidung bei neuem VA-Recht; Anforderungen an die interne Teilung

    Dass die Versorgungsträger insoweit Spielräume haben, war schon für die Realteilung nach altem Recht (§ 1 Abs. 3 VAHRG) anerkannt; entsprechende Ausführungen finden sich in den Materialien (BT-Drucksache 9/2296, Seite 11) und sind von der höchstrichterlichen Rechtsprechung anerkannt worden (vgl. BGH v. 21.9.88, FamRZ 1988, 1254; v. 12.5.1989, FamRZ 1989, 951; v. 28.5.2008, FamRZ 2008, 1418).
  • OLG Nürnberg, 02.11.2018 - 11 UF 737/18

    Streit um Ausgleich einer fondsgebundenen privaten Basisrentenversicherung

    Damals war die Realteilung sogar durch Begründung eines Anrechts bei einem anderen Versorgungsträger möglich (BGH FamRZ 2008, 1418 Rn. 49).
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