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   BGH, 28.05.2018 - 1 StR 51/18   

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https://dejure.org/2018,17890
BGH, 28.05.2018 - 1 StR 51/18 (https://dejure.org/2018,17890)
BGH, Entscheidung vom 28.05.2018 - 1 StR 51/18 (https://dejure.org/2018,17890)
BGH, Entscheidung vom 28. Mai 2018 - 1 StR 51/18 (https://dejure.org/2018,17890)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 64 Satz 2 StGB; § 246a StPO
    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (erforderliche Prognose eines hinreichend konkreten Therapieerfolgs: Beurteilungszeitpunk, Abweichung des Tatgerichts von einem Sachverständigengutachten, erforderliche Begründung im Urteil)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    § 64 StGB, § 64 Satz 2 StGB, § 66 StGB, § 246a StPO, § 63 StGB

  • Wolters Kluwer

    Darlegung hinreichend konkreter Aussichten auf einen Therapieerfolg für eine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • rewis.io

    Abweichung eines Gerichts von der Beurteilung des Therapieerfolgs durch ein Gutachten

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 64
    Darlegung hinreichend konkreter Aussichten auf einen Therapieerfolg für eine Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - trotz negativem Sachverständigengutachtens

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und der für die Prognose maßgebliche Zeitpunkt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 275
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 24.09.2020 - 4 StR 144/20

    Verfahren bei der Durchsuchung (Übernahme eines von der Staatsanwaltschaft

    Die bloße Möglichkeit einer therapeutischen Veränderung vermag die Prognose eines hinreichend konkreten Therapieerfolgs nicht zu stützen (vgl. BGH, Urteil vom 28. Mai 2018 - 1 StR 51/18 mwN).
  • BGH, 14.08.2019 - 4 StR 147/19

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Bestehen einer hinreichend konkreten

    Die bloße Möglichkeit einer therapeutischen Veränderung vermag die Prognose eines hinreichend konkreten Therapieerfolgs nicht zu stützen (vgl. BGH, Urteil vom 28. Mai 2018 - 1 StR 51/18, NStZ-RR 2018, 275, 276 mwN).
  • BGH, 01.08.2018 - 4 StR 54/18

    Hehlerei (Versuch; Absatzhilfe); Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

    Die bloße Möglichkeit einer therapeutischen Veränderung vermag die Prognose eines hinreichend konkreten Therapieerfolgs nicht zu stützen (vgl. BGH, Urteil vom 28. Mai 2018 - 1 StR 51/18, NStZ-RR 2018, 275, 276 mwN).
  • BGH, 09.11.2021 - 5 StR 208/21
    Dies lässt besorgen, dass das Landgericht einen unzutreffenden Maßstab zugrunde gelegt und die Anforderungen des § 64 Satz 2 StGB, wonach es einer positiv festzustellenden hinreichend konkreten Erfolgsaussicht bedarf (vgl. hierzu BVerfG, Beschluss vom 16. März 1994 - 2 BvL 3/90, BVerfGE 91, 1; BGH, Urteil vom 28. Mai 2018 - 1 StR 51/18, NStZ-RR 2018, 275, 276; Beschlüsse vom 13. Januar 2010 - 2 StR 519/09, NStZ-RR 2010, 141, 142; vom 14. August 2019 - 4 StR 147/19, NStZ-RR 2020, 38; vom 30. Juli 2019 - 2 StR 172/19, NStZ-RR 2020, 71), nicht beachtet haben könnte.
  • LG München I, 09.07.2021 - 12 KLs 271 Js 190002/18

    Fehlgeschlagener Versuch der Anstiftung zu einem Verbrechen

    Dabei muss im Zeitpunkt der Hauptverhandlung positiv feststehen, dass bei erfolgreichem Verlauf die Gefährlichkeit des Täters aufgehoben oder deutlich herabgesetzt wird, was sich aus konkreten Anhaltspunkten in der Persönlichkeit des Täters und dessen Lebensumstände ergibt (BGH Beschluss vom 03.11.2017 - 3 StR 392/17; NStZ-RR 2018, 62; BGH Urt. v. 28.05.2018 - 1 StR 51/18; NStZ-RR 2018, 275).

    Die bloße Möglichkeit einer therapeutischen Veränderung vermag die Prognose eines hinreichend konkreten Therapieerfolgs nicht zu stützen (vgl. BGH, Urt. v. 28.05.2018, 1 StR 51/18).

  • BGH, 10.06.2021 - 2 StR 104/21
    Die Aussicht auf einen Behandlungserfolg muss daher positiv festgestellt werden (vgl. st. Rspr. vgl. etwa Senat, Beschlüsse vom 30. Juli 2019 - 2 StR 172/19, NStZ-RR 2020, 71, 73 mwN; vom 13. Januar 2010 - 2 StR 519/09, NStZ-RR 2010, 141, 142; BGH, Urteil vom 28. Mai 2018 - 1 StR 51/18, NStZ-RR 2018, 275, 276; Beschluss vom 4. November 2014 - 4 StR 467/14, juris Rn. 7).
  • BGH, 28.04.2021 - 2 StR 484/20

    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose);

    Will das Tatgericht allerdings eine Frage, für deren Beantwortung es sachverständige Hilfe für erforderlich gehalten hat oder deren Inanspruchnahme - wie im Fall des § 246a StPO - gesetzlich vorgeschrieben ist, im Widerspruch zu dem Gutachten beantworten, muss es die Gründe hierfür in einer Weise darlegen, die dem Revisionsgericht die Nachprüfung erlauben, ob es die Darlegungen des Sachverständigen zutreffend gewürdigt und aus ihnen rechtlich zulässige Schlüsse gezogen hat (vgl. BGH, Urteil vom 28. Mai 2018 - 1 StR 51/18, juris Rn. 10).
  • BGH, 29.06.2022 - 6 StR 238/22
    Eingedenk des dem Tatgericht bei einer ihm abverlangten Prognoseentscheidung zustehenden Beurteilungsspielraums (vgl. BGH, Urteil vom 28. Mai 2018 - 1 StR 51/18, NStZ-RR 2018, 275, 276) besteht für den Angeklagten nach den nicht zu beanstandenden Urteilsfeststellungen die hinreichend bestimmte Erwartung, ihn wenigstens für eine erhebliche Zeitspanne von einem Rückfall in seine Betäubungsmittelabhängigkeit zu bewahren und so von der Begehung erheblicher rechtswidriger Taten abzuhalten.
  • BGH, 29.03.2022 - 2 StR 385/21

    Ausspruch über die Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt

    Maßgeblicher Zeitpunkt für sanktionsrechtliche Prognoseentscheidungen, zu denen diejenige über den hinreichend konkreten Therapieerfolg gemäß § 64 Satz 2 StGB gehört, ist der der tatrichterlichen Hauptverhandlung (BGH, Urteil vom 28. Mai 2018 - 1 StR 51/18, BGHR StGB § 64 Satz 2 Erfolgsaussicht 6).
  • BGH, 11.05.2022 - 4 StR 478/21
    Die bloße Möglichkeit einer therapeutischen Veränderung kann diese Prognose eines hinreichend konkreten Therapieerfolgs nicht stützen (BGH, Urteil vom 28. Mai 2018 - 1 StR 51/18, juris, Rn. 14 mwN).
  • BGH, 20.10.2020 - 4 StR 211/20

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Prognose eines Therapieerfolgs)

  • BGH, 23.11.2021 - 4 StR 289/21

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Schuldspruch wegen

  • LG Traunstein, 04.08.2020 - 5 Ks 201 Js 40996/19

    Totschlag aus Eifersucht

  • BGH, 14.12.2021 - 2 StR 253/21
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