Rechtsprechung
   BGH, 28.06.1968 - I ZR 156/66   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1968,149
BGH, 28.06.1968 - I ZR 156/66 (https://dejure.org/1968,149)
BGH, Entscheidung vom 28.06.1968 - I ZR 156/66 (https://dejure.org/1968,149)
BGH, Entscheidung vom 28. Juni 1968 - I ZR 156/66 (https://dejure.org/1968,149)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1968,149) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kontokorrentabrede mit der Konsequenz des Untergangs der in die laufende Rechnung aufgenommenen beiderseitigen Ansprüche und Leistungen durch Anerkennung des Saldos als Einzelforderungen - Anspruch aus dem Saldoanerkenntnis als neue, auf einem selbstständigen ...

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 50, 277
  • NJW 1968, 2100
  • MDR 1968, 821
  • DB 1968, 1705
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (36)

  • BGH, 05.02.2007 - II ZR 234/05

    Schadensersatzpflicht des Geschäftsführers einer GmbH wegen

    Für die Neugläubigereigenschaft der Bank kommt es - ebenso wie für ihren durch die Konkursverschleppung bedingten Kreditgewährungsschaden - nicht auf etwaige Novationen der Kreditschuld durch zwischenzeitliche Rechnungsabschlüsse entsprechend § 355 HGB an (vgl. zum Bankenkontokorrent BGHZ 50, 277, 280, 283; Baumbach/Hopt, HGB 32. Aufl. § 355 Rdn. 9), sondern auf die Differenz zwischen dem bis zur tatsächlichen Stellung des Konkursantrags aufgelaufenen und demjenigen Kreditvolumen, das sich bei pflichtgemäßer Stellung des Konkursantrages ergeben hätte.
  • BFH, 04.07.1990 - GrS 2/88

    Kontokorrentverbindlichkeit; Auszahlungen; Überweisungen; Betriebliche

    Der Kontokorrentvertrag enthält ferner eine antizipierte Verrechnungsvereinbarung; insbesondere beim Bankkontokorrent ist diese Abrede nicht auf eine laufende Verrechnung der in das Kontokorrent eingestellten Posten gerichtet (Staffelkontokorrent; vgl. BGH-Urteile vom 28. Juni 1968 I ZR 156/66, BGHZ 50, 277; vom 9. Dezember 1971 III ZR 58/69, WM 1972, 283), sondern - in Übereinstimmung mit § 355 Abs. 1 und 2 HGB (vgl. auch Nr. 14 Abs. 1, 15 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken i.d.F. vom 1. Januar 1988 und Nr. 11 Abs. 1, Nr. 12 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sparkassen, jeweils abgedruckt in Baumbach/Duden/Hopt, a.a.O., S. 1254 ff., 1291 ff.) - regelmäßig dahin zu verstehen, daß sich die Verrechnung am Ende der Rechnungsperiode vollzieht (Periodenkontokorrent; BGH-Urteil vom 4. Mai 1979 I ZR 127/77, BGHZ 74, 253; in WM 1989, 807).

    Wird der im Rechnungsabschluß - unter Berücksichtigung der angefallenen Zinsen, Provisionen und Spesen - ermittelte Periodensaldo anerkannt, so entsteht hierdurch ein abstrakter Saldoanspruch (§ 781 BGB), der an die Stelle der untergegangenen Einzelforderungen (bzw. ihres Saldos) tritt (Novation; Urteil des BGH in BGHZ 50, 277; a.A. Baumbach/Duden/Hopt, a.a.O., § 355 Anm. 3 A; Hefermehl in Schlegelberger, a.a.O., § 355 Anm. 58 m.w.N.).

  • BGH, 04.07.1985 - IX ZR 135/84

    Rechtsfolgen der Kündigung einer unbefristeten Kreditbürgschaft

    Die das Kontokorrent regelnden Bedingungen der Klägerin (Nr. 11 Abs. 1 und Nr. 12 Abs. 1 ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Fassung April 1977) entsprechen im wesentlichen denjenigen, die Gegenstand der Entscheidung in BGHZ 50, 277 [BGH 28.06.1968 - I ZR 156/66] waren.

    Die in den Tageskontoauszügen der Banken und Sparkassen ausgewiesenen Tagessalden haben lediglich die Bedeutung von reinen Postensalden, die nur zur Erleichterung des Überblicks und der Zinsberechnung ermittelt werden (vgl. BGHZ 50, 277, 280) [BGH 28.06.1968 - I ZR 156/66].

    Die Bemessung der Bürgenhaftung nach dem Tagessaldo, der sich bei Wirksamwerden der Kündigungserklärung ergibt, trägt lediglich dem Grundsatz Rechnung, daß der Bürge unter den bereits dargestellten Voraussetzungen seine Haftung auch während des Laufs einer Rechnungsperiode durch Kündigung für die Zukunft beenden kann (vgl. BGHZ 50, 277, 284 [BGH 28.06.1968 - I ZR 156/66] und BGH, Urt. v. 9. Dezember 1971 a.a.O. für das Ausscheiden eines persönlich haftenden Gesellschafters während der Rechnungsperiode).

    Dadurch gehen die Einzelforderungen unter; übrig bleibt nur der Anspruch aus dem Saldoanerkenntnis, der als neue, auf einem selbständigen Verpflichtungsgrund beruhende, vom früheren Schuldgrund losgelöste Forderung an die Stelle der bisherigen Einzelforderungen tritt (BGHZ 50, 277, 279 [BGH 28.06.1968 - I ZR 156/66]; 80, 172, 176) [BGH 13.03.1981 - I ZR 5/79].

    Die Übersendung von Tageskontoauszügen stellte einen der Anerkennung fähigen Rechnungsabschluß nicht dar (BGHZ 50, 277, 279 ff [BGH 28.06.1968 - I ZR 156/66]; 73, 207, 209 ff [BGH 29.01.1979 - II ZR 148/77]; BGH, Urt. v. 9. Dezember 1971 a.a.O. S. 285).

    Zwischenzeitliche Schwankungen der Tagessalden waren rechtlich bedeutungslos (vgl. BGHZ 26, 142, 150 [BGH 28.11.1957 - VII ZR 42/57]; 50, 277, 283 f [BGH 28.06.1968 - I ZR 156/66]).

  • BGH, 13.11.1997 - IX ZR 289/96

    Rechtsfolgen der Erstreckung einer Bürgschaft auf einen betragsmäßig nicht

    Die rechtliche Bedeutung des Tagessaldos im Verhältnis der Kontokorrentparteien zu Dritten, etwa bei Pfändungen durch Gläubiger des Kontoinhabers (vgl. BGHZ 84, 325, 330; 84, 371, 377; 93, 315, 322 f) oder der Haftung ausgeschiedener Gesellschafter der Kontokorrentschuldnerin (vgl. BGHZ 50, 277), ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung seit langem anerkannt.
  • BGH, 07.10.2002 - II ZR 74/00

    Kündigung einer Pfandrechtsbestellung für Bankverbindlichkeiten eines Dritten

    Denn es ist nicht ersichtlich, daß hier ein Staffelkontokorrent vereinbart war (vgl. dazu BGHZ 50, 277, 279 ff.; BGH, Urt. v. 9. Dezember 1971 - III ZR 58/69, WM 1972, 283 f.).
  • BGH, 11.03.1999 - IX ZR 164/98

    Behandlung des Erlöses aus der Veräußerung massefremder Gegenstände

    bb) Es trifft ferner zu, daß nach einer vom Reichsgericht übernommenen Rechtsprechung bei Kontokorrentverhältnissen durch die mit dem Rechnungsabschluß verbundene Saldoanerkennung die in die laufende Rechnung eingestellten Einzelforderungen untergehen und nur die durch das Schuldanerkenntnis begründete Saldoforderung übrigbleibt (BGHZ 26, 142, 150; 50, 277, 279; BGH, Urt. v. 27. März 1956 - I ZR 191/54, LM HGB § 355 Nr. 12; v. 28. April 1975 - II ZR 113/74, WM 1975, 556, 557).
  • BGH, 09.12.1971 - III ZR 58/69

    Voraussetzungen für die Rechtskraft eines Anerkenntnisurteils - Fortsetzung der

    Sie bleiben für die Bankschulden der oHG, die Gegenstand einer laufenden Rechnung (§§ 355-357 HGB) waren, in der bei ihrem Ausscheiden begründeten Höhe haftbar, jedoch nicht über den niedrigsten später gezogenen Zwischensaldo hinaus (BGHZ 26, 142, 150 [BGH 28.11.1957 - VII ZR 42/57] ; 50, 277, 278 [BGH 28.06.1968 - I ZR 156/66] ; BGH Urt. vom 17. September 1964 - II ZR 162/62 = BB 1964, 1233; RGZ 76, 330, 334).

    Die Anerkennung des Saldos durch den Schuldner begründet eine neue, von dem früheren Schuldgrund losgelöste Forderung, die an die Stelle der bisherigen Einzelforderungen tritt (BGHZ 26, 142, 150 [BGH 28.11.1957 - VII ZR 42/57] ; 50, 277, 279 [BGH 28.06.1968 - I ZR 156/66] ; RGZ 125, 411, 416).

    Nach ihr sollen sich die wechselseitigen Ansprüche und Leistungen nicht erst am Tage des periodischen Rechnungsabschlusses, sondern kraft der Kontokorrentabrede bereits während der Rechnungsperiode tilgen, sobald sie sich verrechnungsfähig gegenübertreten und in die laufende Rechnung eingestellt werden (vgl. Schönle, Bank- und Börsenrecht, 1971, S. 64 und die Nachweise in BGHZ 50, 277, 279) [BGH 28.06.1968 - I ZR 156/66] .

    Die Kontokorrentabrede eines Kunden mit der Bank kann noch nicht ohne weiteres dahin ausgelegt werden, daß mit der Erteilung eines jeden Kontoauszugs ein Rechnungsabschluß mit schuldumschaffender Wirkung vorgenommen werden soll (BGHZ 50, 277, 279 ff) [BGH 28.06.1968 - I ZR 156/66] .

    Der Tagessaldo ist, wenn nichts anderes vereinbart ist, ein reiner Postensaldo, der den Überblick und die Zinsberechnung erleichtern soll und dessen Bedeutung sich darauf beschränkt, Auszahlungen zu verhindern, die nicht durch ein Guthaben gedeckt sind (BGHZ 50, 277, 280 [BGH 28.06.1968 - I ZR 156/66] m.w.N.).

  • BGH, 15.01.2004 - IX ZR 152/00

    Abgrenzung von gegenständlich beschränkter und Zeitbürgschaft; Formularmäßige

    Die gegenständlich beschränkte Bürgenhaftung ermäßigt sich dann nur bei nachfolgenden Rechnungsabschlüssen mit einem niedrigeren Schuldsaldo; auf einen niedrigeren Tagessaldo zwischen den Rechnungsabschlüssen kommt es bei fortbestehendem Kontokorrent nicht an (RGZ 76, 330, 334; BGHZ 26, 142, 150; 50, 277, 283 a.E.; BGH, Urt. v. 13. Dezember 1990 - IX ZR 33/90, WM 1991, 495, 497).
  • BFH, 07.03.1995 - VIII R 9/94

    Schuldzinsen - Kontokorrent - Überziehungskredit - Darlehn - Umwidmung -

    Das gilt nach herrschender Meinung auch für das mit einem Girovertrag unterhaltene Bankkontokorrent (Urteile des Bundesgerichtshofs - BGH - vom 28. Juni 1968 I ZR 156/66, BGHZ 50, 277, 279 f.; vom 9. Dezember 1971 III ZR 58/69, DB 1972, 721, und vom 11. Juni 1980 VIII ZR 164/79, BGHZ 77, 256, 261 f.; Baumbach/Hopt, Handelsgesetzbuch, 29. Aufl., § 355 Anm. 3 D Rz. 9; Capelle/Canaris, Handelsrecht, 21. Aufl., 280 Ziff. III 1 c; Canaris in Großkommentar zum HGB, 3. Aufl., § 355, Rz. 70 ff., und derselbe, Bankvertragsrecht, 3. Aufl., Rz. 319).

    Vor allem hat der BGH für den durch eine Sparkasse gewährten Überziehungskredit die vom Kontokorrent unabhängige Tilgung zugelassen (Urteil vom 29. Januar 1979 II ZR 148/77, BGHZ 73, 207; Baumbach-Hopt, a. a. O., "für den Regelfall") und auch anderweitig die Vereinbarung der vorrangigen Tilgung bestimmter in das Kontokorrent eingestellter Forderungen anerkannt (Urteile in BGHZ 50, 277, 280, und vom 13. Dezember 1990 IX ZR 33/90, Wertpapier-Mitteilungen - WM - 1991, 495, 497).

  • BGH, 13.03.1981 - I ZR 5/79

    Pfändung künftiger Kontokorrentforderungen

    Das Wesen der Kontokorrentabrede besteht darin, daß die in die laufende Rechnung aufgenommenen beiderseitigen Ansprüche und Leistungen am Tage des periodischen Rechnungsabschlusses durch Anerkennung des Saldos als Einzelforderungen untergehen; übrig bleibt alsdann nur ein Anspruch aus dem Saldoanerkenntnis, der als neue, auf einem selbständigen Verpflichtungsgrund beruhende, vom früheren Schuldgrund losgelöste Forderung an die Stelle der bisherigen Einzelforderungen tritt (BGHZ 50, 277, 279; St. Rspr.).
  • BGH, 08.07.1982 - I ZR 148/80

    Pfändung einer Forderung aus Kontokorrent

  • BGH, 29.05.1978 - II ZR 166/77

    doppelte Kontogutschrift (Konsul) - Girovertrag, Stornorecht, Saldoanerkennung,

  • AG Leverkusen, 19.02.2019 - 26 C 346/18

    Tilgung der Verbindlichkeiten des Karteninhabers durch den

  • BGH, 08.03.1972 - VIII ZR 40/71

    Ersatzaussonderung und Kontokorrent

  • BFH, 03.07.1997 - IV R 2/97

    Kontokorrentschuld als Dauerschuld

  • BGH, 24.01.1985 - I ZR 201/82

    Saldierung von Posten aus unverbindlichen Börsentermin- und Differenzgeschäften

  • BGH, 07.02.1979 - VIII ZR 279/77

    Buchgroßhändler Sammelrechnung II - § 455 BGB <Fassung bis 31.12.01>

  • OLG Koblenz, 09.12.2010 - 2 U 225/05

    Umfang des Schadensersatzes wegen Verletzung der Insolvenzantragspflicht

  • BFH, 08.09.1988 - IV R 97/82

    Betriebsausgaben - Zinsen - Betriebsschuld - Kontokorrentverbindlichkeit -

  • BGH, 24.04.1985 - I ZR 176/83

    Begriff des periodischen Rechnungsabschlusses bei einem Kontokorrent-Girokonto

  • FG Köln, 08.12.2004 - 14 K 6912/03

    Pfändung einer nicht existenten Forderung und Rechtsfolge irrtümlicher Zahlung

  • BGH, 29.01.1979 - II ZR 148/77

    Genehmigungsfiktion in den AGB der Sparkassen bei Tageskontoauszügen

  • BAG, 18.02.1976 - 5 AZR 629/74

    Schuldanerkenntnis - Selbständiges Anerkenntnis

  • OLG Köln, 23.08.2013 - 6 U 27/13

    Wettbewerbswidrigkeit unzutreffender Angaben über die Verjährung von Gutschriften

  • FG Hamburg, 25.11.2005 - II 258/04

    Abgabenordnung: Bestimmung des Leistungsempfängers bei einer Sicherungsabtretung

  • OLG München, 11.03.1997 - 25 U 5860/94

    Klageänderung im Wege der Anschlußberufung

  • BFH, 08.09.1988 - IV R 66/87

    Betriebsausgaben - Zinsen - Betriebsschuld - Kontokorrentverbindlichkeit -

  • BFH, 09.09.1980 - VIII R 64/79

    Kontokorrent-Bankschuld - Falsche Bilanzierung - Buchung - Bilanz

  • OLG Saarbrücken, 07.01.2003 - 4 U 822/01

    Abgrenzung periodischer und Sonderzahlung bei Kontokorrent

  • OLG Koblenz, 13.03.2006 - 12 U 99/05

    Forderungen aus laufender Geschäftsbeziehung: Darlegungs- und

  • BGH, 25.11.1985 - II ZR 93/85

    Vorbereitung eines Anspruchs auf abgesonderte Befriedigung - Kapitalersetzender

  • BFH, 07.10.1986 - IX R 65/82

    Ermittlung des Höhe des Einkommenssteuerbescheids

  • BGH, 02.11.1973 - I ZR 88/72

    Haftung des ausgeschiedenen Gesellschafters für Verbindlichkeiten aus der Zeit

  • LAG Bremen, 24.01.2001 - 2 Sa 167/00

    Nachhaftung ausgeschiedener Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts

  • OVG Hamburg, 01.09.1986 - Bf IV 5/86

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung

  • BayObLG, 01.12.1988 - BReg. 2 Z 5/88

    Wohnungseigentum; Wohngeld; Abrechnung; Jahresabrechnung; Pauschale; Vorschuß

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht