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   BGH, 28.06.2006 - VIII ZR 124/05   

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https://dejure.org/2006,89
BGH, 28.06.2006 - VIII ZR 124/05 (https://dejure.org/2006,89)
BGH, Entscheidung vom 28.06.2006 - VIII ZR 124/05 (https://dejure.org/2006,89)
BGH, Entscheidung vom 28. Juni 2006 - VIII ZR 124/05 (https://dejure.org/2006,89)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Verunreinigung der Wohnung durch Tabakkonsum, besenreine Rückgabe

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs des Vermieters von Wohnraum gegen den Mieter wegen Verunreinigungen der Wohnung durch Tabakkonsum; Umfang der Verpflichtung zur "besenreinen" Rückgabe der Mietwohnung; Unwirksamkeit einer formularmäßigen starren ...

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Zigarettenrauchen; besenreine Rückgabe

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Rauchen in der Mietwohnung-kein Schadensersatz

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schönheitsreparaturen mit starren (unwirksamen) Fristen; Rauchen im Rahmen vertragsgemäßen Gebrauchs; besenreine Wohnungsrückgabe bedeutet nur Beseitigung grober Verschmutzungen

  • Judicialis

    BGB § 535 Abs. 1 Satz 2

  • ra.de
  • RA Kotz

    Tabakkonsum und Wohnungsverunreinigung/besenreine Rückgabe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 535 Abs. 1 S. 2
    Pflichten des Mieters bei Rückgabe der Wohnung nach Beendigung des Mietverhältnisses; Beseitigung von Verunreinigungen durch Tabakkonsum; Begriff der "besenreinen" Rückgabe

  • rechtsportal.de

    BGB § 535 Abs. 1 S. 2
    Pflichten des Mieters bei Rückgabe der Wohnung nach Beendigung des Mietverhältnisses; Beseitigung von Verunreinigungen durch Tabakkonsum; Begriff der "besenreinen" Rückgabe

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wohnraummietrecht - Schadensersatz wegen Verunreinigungen durch Tabakkonsum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Zu den Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs des Vermieters von Wohnraum gegen den Mieter wegen Verunreinigungen der Wohnung durch Tabakkonsum; Zum Inhalt einer Verpflichtung zur "besenreinen" Rückgabe der Wohnung

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzanspruch wegen Verunreinigungen der Wohnung durch Tabakkonsum?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Schadensersatzanspruch wegen Verunreinigungen der Wohnung durch Tabakkonsum

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Was bedeutet "besenrein" bei einer Wohnungsrückgabe?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verunreinigung der Wohnung durch Tabakkonsum und die besenreine Wohnungsrückgabe

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schönheitsreparaturen - Rauchen gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch einer Wohnung

  • koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

    "Besenreine" Rückgabe

  • mein-mietrecht.de (Kurzinformation)

    Besereine Rückgabe einer Mietwohnung

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Raucher

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Renovierungskosten: Wann ist die Wohnung besenrein zurückgegeben?

  • fahrschule-online.de (Leitsatz)

    "Besenrein" meint nur grobe Verschmutzung

  • mietrechtsinfo.de (Leitsatz)

    Nikotinkonsum und besenreine Rückgabe

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    Rauchen verstößt nicht gegen mietvertragliche Pflichten

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Keine Renovierungspflicht bei erhöhter Abnutzung der Mietwohnung durch Tabakkonsum

  • baurechtsexperte.de (Kurzinformation)

    Schönheitsreparaturen und Nikotin

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Meine Mieter rauchen "exzessiv"; kann ich beim Auszug Renovierungskosten verlangen?

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 6 (Leitsatz)

    Zum Inhalt einer Verpflichtung zur "besenreinen" Rückgabe der Wohnung sowie zur Frage, wann ein Schadenersatzanspruch wegen Tabakkonsums denkbar ist

  • finkeldei-online.de (Kurzinformation)

    Nikotinrückstände

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatz wegen Nikotinrückständen in Mietwohnung

  • kanzleibeier.eu (Kurzinformation)

    Schönheitsreparaturen Teil 8: Besenreine Übergabe

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Rauchender Mieter: So bleibt das Risiko von Schäden gering

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatz wegen Nikotinrückständen in Mietwohnung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Renovierungspflicht des Mieters wegen starkem Rauchen?

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Inhaltskontrolle von "Schönheitsreparaturklauseln"; Rauchen als vertragswidriger Gebrauch

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rückgabe der Mietwohnung: Muss Mieter Nikotinrückstände beseitigen? (IMR 2006, 109)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2915
  • MDR 2007, 205
  • NZM 2006, 691
  • ZMR 2006, 843
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BGH, 16.01.2015 - V ZR 110/14

    Rauchen auf dem Balkon

    aa) Verbotene Eigenmacht ist nicht deswegen zu verneinen, weil das Rauchen im Verhältnis zwischen Mietvertragsparteien im Allgemeinen zum vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung gehört (vgl. BGH, Urteil vom 28. Juni 2006 - VIII ZR 124/05, NJW 2006, 2915 Rn. 23; Urteil vom 5. März 2008 - VIII ZR 37/07, NJW 2008, 1439 Rn. 22).
  • BGH, 08.07.2020 - VIII ZR 163/18

    Zu Ansprüchen des Mieters einer unrenoviert überlassenen Wohnung auf Durchführung

    Daran ändern - entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts und der Revisionserwiderung - etwaige negative wirtschaftliche Folgen für den Vermieter, der gegebenenfalls im Hinblick auf die (unwirksame) Übertragung der Schönheitsreparaturen eine geringere Miete akzeptiert hat, nichts (vgl. Senatsurteile vom 28. Juni 2006 - VIII ZR 124/05, NJW 2006, 2915 Rn. 21; vom 9. Juli 2008 - VIII ZR 181/07, aaO Rn. 18; Staudinger/V. Emmerich, aaO § 535 Rn. 127; gegen die Ansicht des Berufungsgerichts auch BeckOGK-BGB/H. Schmidt, Stand 1. April 2020, § 535 Rn. 416).
  • BGH, 18.03.2015 - VIII ZR 242/13

    Änderung der Rechtsprechung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen:

    Wie das Berufungsgericht im Ansatz richtig erkannt hat, verhält sich ein Mieter, der in der angemieteten Wohnung raucht, grundsätzlich nicht vertragswidrig (Senatsurteile vom 28. Juni 2006 - VIII ZR 124/05, NJW 2006, 2915 Rn. 23; vom 5. März 2008 - VIII ZR 37/07, NJW 2008, 1439 Rn. 21).
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