Rechtsprechung
   BGH, 28.06.2006 - XII ZB 9/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1472
BGH, 28.06.2006 - XII ZB 9/04 (https://dejure.org/2006,1472)
BGH, Entscheidung vom 28.06.2006 - XII ZB 9/04 (https://dejure.org/2006,1472)
BGH, Entscheidung vom 28. Juni 2006 - XII ZB 9/04 (https://dejure.org/2006,1472)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,1472) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Verletzung des rechtlichen Gehörs; Parteiänderung auf Seiten des Berufungsführers ; Voraussetzung für die Zulässigkeit der Berufung; Rechtskrafterstreckung auf einen nicht am Prozess beteiligten Dritten

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Erstreckung der Rechtskraft eines gegen abgespaltenen Rechtsträger ergangenen Urteils auf übertragenden Rechtsträger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Rechtskraft eines gegen einen abgespaltenen Rechtsträger ergangenen Urteils; Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Entscheidung über die Berufung durch Beschluss nach Ankündigung einer mündlichen Verhandlung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Keine Rechtskrafterstreckung auf übertragenden Rechtsträger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Urteile in der Abspaltungszeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urteile in der Abspaltungszeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 1628
  • ZIP 2006, 2188 (Ls.)
  • MDR 2007, 101 (Ls.)
  • FamRZ 2006, 1750 (Ls.)
  • BB 2006, 2038
  • AnwBl 2007, 31
  • NZG 2006, 799
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 14.12.2016 - XII ZB 345/16

    Anspruch auf Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes: Auf

    Diese kann der Senat als zuständiges Rechtsbeschwerdegericht selbst berichtigen (vgl. Senatsbeschluss vom 28. Juni 2006 - XII ZB 9/04 - NJW-RR 2006, 1628 Rn. 18 mwN; Keidel/Meyer-Holz FamFG 18. Aufl. § 42 Rn. 31; Schulte-Bunert/Weinreich/Oberheim FamFG 5. Aufl. § 42 Rn. 30).
  • BGH, 04.12.2014 - VII ZR 4/13

    Erstreckung der Rechtskraft eines die Vollstreckungsgegenklage abweisenden

    Die Rechtskraft eines die Vollstreckungsgegenklage abweisenden Urteils erstreckt sich entsprechend § 322 Abs. 2 ZPO auch auf die Aberkennung von Gegenforderungen, mit denen der Kläger gegen die titulierte Forderung aufgerechnet hat (im Anschluss an BGH, Urteil vom 30. März 1994, VIII ZR 132/92, NJW 1994, 2769, 2770 und Beschluss vom 28. Juni 2006, XII ZB 9/04, NJW-RR 2006, 1628 Rn. 10).

    In Rechtsprechung und Schrifttum ist allerdings anerkannt, dass sie trotz ihres Ausnahmecharakters auch Anwendung findet, wenn die Aufrechnung mit einer Gegenforderung nicht als Verteidigungsmittel gegen eine Klage, sondern - wie hier - als Angriffsmittel im Rahmen einer Vollstreckungsgegenklage des Schuldners eingesetzt wird (BGH, Urteil vom 13. Januar 1984 - V ZR 55/83, BGHZ 89, 349, 352 f.; Urteil vom 30. März 1994 - VIII ZR 132/92, NJW 1994, 2769, 2770 - insoweit in BGHZ 125, 351 nicht abgedruckt; Beschluss vom 28. Juni 2006 - XII ZB 9/04, NJW-RR 2006, 1628 Rn. 10; Zöller/Vollkommer, ZPO, 30. Aufl., § 322 Rn. 24; Musielak/Musielak, ZPO, 11. Aufl., § 322 Rn. 78 f.).

  • OLG Nürnberg, 31.01.2012 - 1 U 1522/11

    Kauf einer Eigentumswohnung: Inhaltskontrolle der Frist für die Bindung des

    Das Berufungsgericht ist für die Vornahme erforderlicher Berichtigungen des Ersturteils nach § 319 ZPO zuständig, solange der Rechtsstreit bei ihm anhängig ist (st. Rspr., z.B. BGH NJW-RR 2006, 1628; NJW 1996, 2574).
  • OLG Koblenz, 22.06.2017 - 1 U 1155/16

    Rückgabeverpflichtung in bezugsfertigem Zustand - Vertragsklausel wirksam!

    Eine solche Berichtigung kann auch in der Berufungsinstanz erfolgen (BGH, NJW-RR 2006, 1628, 1630; Thomas/Putzo, ZPO, 36. Aufl., § 319 Rn. 5).
  • OLG Köln, 06.02.2014 - 18 U 89/08

    Inhalt eines Architektenvertrages

    Zwar regelt § 322 Abs. 2 ZPO dem Wortlaut nach nur die Rechtskraftwirkung der Prozessaufrechnung der Beklagtenseite, es ist aber anerkannt, dass die Rechtskraft über eine Vollstreckungsgegenklage des Schuldners auch die Zu- bzw. Aberkennung einer Gegenforderung ergreift, mit der der Schuldner die Aufrechnung gegenüber der titulierten Forderung erklärt hat (BGH, Beschl. v. 28.06.2006 - XII ZB 9/04, NJW-RR 2006, 1628 (1629)).
  • LG Köln, 20.02.2014 - 22 O 486/10

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte bei einer Entscheidung über

    Es ist aber anerkannt, dass die Rechtskraft über eine Vollstreckungsgegenklage des Schuldners auch die Zu- oder Aberkennung einer Gegenforderung ergreift, mit der der Schuldner die Aufrechnung gegenüber der titulierten Forderung erklärt hat (BGH NJW-RR 2006, 1628, 169; Zöller/Vollkommer, ZPO, 27. Aufl., § 322 Rn 24).
  • OLG Frankfurt, 18.03.2013 - 18 U 37/10

    Nachzahlungen auf Grundstückskaufverträge über Bauerwartungsland durch eine

    Eine solche Berichtigung ist jederzeit von Amts wegen - auch durch das Berufungsgericht (BGH NJW-RR 2006, 1628) - vorzunehmen.
  • OLG Frankfurt, 18.03.2013 - 18 U 38/10

    Nachzahlungen auf Grundstückskaufverträge über Bauerwartungsland durch eine

    Eine solche Berichtigung ist jederzeit von Amts wegen - auch durch das Berufungsgericht (NJW-RR 2006, 1628) - vorzunehmen.
  • BPatG, 12.09.2019 - 11 W (pat) 37/16
    vor, so kann auch das Bundespatentgericht als Rechtsmittelinstanz die Berichtigung vornehmen (vgl. BGH NJW-RR 2006, 1628, 1630; BGHZ 133, 184, 191; BGH, Beschluss vom 29. April 2019 - X ZB 5/17 -, vgl. unter juris®, Rz. 9).
  • OLG Frankfurt, 20.04.2012 - 18 U 6/11

    Zur Wirksamkeit einer Preisangleichungsklausel im Grundstückskaufvertrag

    Eine solche Berichtigung ist jederzeit von Amts wegen - auch durch das Berufungsgericht (BGH, NJW-RR 2006, 1628) - vorzunehmen.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.10.2013 - 8 Sa 203/13

    Voraussetzungen für den besonderen Kündigungsschutz eines Ersatzmitglieds

  • BPatG, 11.07.2019 - 11 W (pat) 39/15
  • BPatG, 17.10.2017 - 35 W (pat) 13/15
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht