Rechtsprechung
   BGH, 28.06.2018 - I ZR 236/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,44249
BGH, 28.06.2018 - I ZR 236/16 (https://dejure.org/2018,44249)
BGH, Entscheidung vom 28.06.2018 - I ZR 236/16 (https://dejure.org/2018,44249)
BGH, Entscheidung vom 28. Juni 2018 - I ZR 236/16 (https://dejure.org/2018,44249)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,44249) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • IWW

    § ... 14 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 5 MarkenG, § 23 Nr. 3 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 23 MarkenG, § 24 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG, § 14 Abs. 2 MarkenG, Art. 5 Abs. 2 Richtlinie 2008/95/EG, Art. 5 Abs. 2 MarkenRL, Art. 10 Abs. 2 Buchst. c der Richtlinie (EU) 2015/2436 (MarkenRL nF), § 24 Abs. 2 MarkenG, § 24 Abs. 1 MarkenG, Art. 6 Abs. 1 Buchst. c MarkenRL, Art. 6 Abs. 1 MarkenRL, § 14 Abs. 3, 4 MarkenG, § 14 Abs. 3 Nr. 5 MarkenG, Art. 7 RL 89/104/EWG, § 21 Abs. 4 MarkenG, § 242 BGB, Art. 7 Abs. 2 der MarkenRL, § 319 ZPO, § 21 MarkenG, § 563 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 ZPO

  • openjur.de

    Keine-vorwerk-vertretung

    § 242 BGB; §§ 14 Abs. 2 Nr. 3, 14 Abs. 2 Nr. 2, 14 Abs. 2 Nr. 1, 21 Abs. 4, 23, 24 MarkenG

  • bundesgerichtshof.de PDF

    keine-vorwerk-vertretung

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Berichtigung des Leitsatzes

  • JurPC

    Keine-vorwerk-vertretung

  • Jurion

    Betrieb eines Online-Shops für Staubsauger und -zubehör unter dem Domainnamen "keine-vorwerk-vertretung.de"; Verwendung einer bekannten Marke in der Domainbezeichnung eines Wiederverkäufers; Unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Klagemarke

  • Betriebs-Berater

    Verwendung einer bekannten Marke in der Domainbezeichnung eines Wiederverkäufers - "keine-vorwerk-vertretung"

  • online-und-recht.de

    Unzulässige Markenverwendung bei Domain-Namen; Keine-Vorwerk-Vertretung

  • kanzlei.biz

    "keine-vorwerk-vertretung.de" verletzt die Marke "Vorwerk"

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Verwendung einer bekannten Marke in der Domainbezeichnung eines Wiederverkäufers ist eine unlautere Ausnutzung der Werbewirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betrieb eines Online-Shops für Staubsauger und -zubehör unter dem Domainnamen "keine-vorwerk-vertretung.de"; Verwendung einer bekannten Marke in der Domainbezeichnung eines Wiederverkäufers; Unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Klagemarke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: keine-vorwerk-vertretung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Verwendung der Domain keine-vorwerk-vertretung.de für einen Online-Shop der auch kompatible Produkte anderer Hersteller und Fremdprodukte vertreibt

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Verwendung einer geschützten Marke in Internetdomain ("keine-vorwerk-vertretung.de")

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Domain "keineVorwerkVertretung.de" ist Markenverletzung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 561
  • GRUR 2019, 165
  • MMR 2019, 308
  • K&R 2019, 116
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht