Rechtsprechung
   BGH, 28.07.2005 - I ZB 20/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3561
BGH, 28.07.2005 - I ZB 20/05 (https://dejure.org/2005,3561)
BGH, Entscheidung vom 28.07.2005 - I ZB 20/05 (https://dejure.org/2005,3561)
BGH, Entscheidung vom 28. Juli 2005 - I ZB 20/05 (https://dejure.org/2005,3561)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3561) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Geltungsdauer eines Geschmacksmuster

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geltungsdauer eines Geschmacksmuster

Papierfundstellen

  • GRUR 2005, 1041
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 13.07.2009 - 27 W (pat) 19/09
    In der die Wortmarke Nr. 398 14 719 idw betreffenden Entscheidung vom 13. Dezember 2007, Az.: I ZB 20/05 ist der Bundesgerichtshof davon ausgegangen, dass der 32. Senat zu Unrecht die Wortbestandteile "Verlag GmbH" als den Gesamteindruck nicht mitprägend und eine klangliche Zeichenidentität als gegeben angesehen habe.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht