Rechtsprechung
   BGH, 28.07.2005 - III ZR 443/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,153
BGH, 28.07.2005 - III ZR 443/04 (https://dejure.org/2005,153)
BGH, Entscheidung vom 28.07.2005 - III ZR 443/04 (https://dejure.org/2005,153)
BGH, Entscheidung vom 28. Juli 2005 - III ZR 443/04 (https://dejure.org/2005,153)
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Volltextveröffentlichungen (10)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 63
  • MDR 2006, 168
  • FamRZ 2005, 1831



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Wird zitiert von ... (130)  

  • BVerfG, 24.02.2009 - 1 BvR 188/09

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Zurückweisung von Befangenheitsanträgen im

    Dies ergibt sich zumindest aus der Rechtsprechung und Literatur zu § 321a ZPO (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Juli 2005 - III ZR 443/04 -, NJW-RR 2006, S. 63; Vollkommer, in: Zöller, ZPO, 27. Aufl. 2009, § 321a Rn. 15a).
  • BVerfG, 08.12.2010 - 1 BvR 1382/10

    Reichweite der Begründungserleichterungen für letztinstanzliche, unanfechtbare

    b) Die Auslegung und Anwendung des § 321a Abs. 4 Satz 5 ZPO durch den Bundesgerichtshof, nach der auf eine Begründung der Entscheidung über die Anhörungsrüge in entsprechender Anwendung des § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2 ZPO verzichtet werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Juli 2005 - III ZR 443/04 -, NJW-RR 2006, S. 63; BTDrucks 15/3706, S. 16), ist vom Bundesverfassungsgericht grundsätzlich hinzunehmen.
  • BGH, 05.04.2019 - AnwZ (Brfg) 76/18

    Prüfung einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Rahmen einer

    Dieser für die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde anerkannte Grundsatz (BGH, Beschluss vom 28. Juli 2005 - III ZR 443/04, NJW-RR 2006, 63, 64; vom 8. Oktober 2015 - VII ZR 238/14, juris Rn. 3; vgl. auch BT-Drucks. 15/3706, S. 16) gilt ebenso für Urteilsgründe oder für die Gründe einer sonstigen verfahrensabschließenden Entscheidung (vgl. BVerwG, NVwZ 2008, 1027 Rn. 4; BGH, Beschluss vom 14. November 2016 - AnwZ (Brfg) 43/15, juris Rn. 4).
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