Rechtsprechung
   BGH, 28.08.2003 - I ZB 5/03   

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https://dejure.org/2003,1634
BGH, 28.08.2003 - I ZB 5/03 (https://dejure.org/2003,1634)
BGH, Entscheidung vom 28.08.2003 - I ZB 5/03 (https://dejure.org/2003,1634)
BGH, Entscheidung vom 28. August 2003 - I ZB 5/03 (https://dejure.org/2003,1634)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Eintragung des Zeichens "turkey-corn"; Absolute Schutzhindernisse; Eintragungshindernis der Irreführung; Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde wegen Verfahrensmängeln; Rechtliches Gehör im Verfahren vor dem Bundespatentgericht; Begründung der Entscheidung des Bundespatentgerichtes; Sicherung des Begründungszwanges einer gerichtlichen Entscheidung; Anforderung an die Begründung der Entscheidung des Bundespatentgerichtes; Umfang der Überprüfung von Verfahrensverstößen; Folge des Verstoßes gegen Verfahrensmängel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "turkey & corn"; Gewährung rechtlichen Gehörs im Verfahren vor dem Bundespatentgericht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Einführen von Verwendungsbeispielen in den Prozess

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 76
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BGH, 01.03.2007 - I ZB 33/06

    WEST

    Die form- und fristgerecht eingelegte Rechtsbeschwerde ist auch ohne Zulassung statthaft, weil die Markeninhaberin einen im Gesetz aufgeführten, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnenden Verfahrensmangel - die Versagung des rechtlichen Gehörs (§ 83 Abs. 3 Nr. 3 MarkenG) - mit konkreter Begründung gerügt hat (vgl. BGH, Beschl. v. 28.8.2003 - I ZB 5/03, GRUR 2004, 76 = WRP 2004, 103 - turkey & corn; Beschl. v. 1.6.2006 - I ZB 121/05, Umdruck S. 4).
  • BGH, 17.11.2005 - I ZB 48/05

    Rechtliches Gehör im Marken-Widerspruchsverfahren

    Die form- und fristgerecht eingelegte Rechtsbeschwerde ist auch ohne Zulassung durch das Bundespatentgericht statthaft, da der Markeninhaber im Gesetz aufgeführte, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnende Verfahrensmängel konkret rügt (BGH, Beschl. v. 28.8.2003 - I ZB 5/03, GRUR 2004, 76 = WRP 2004, 103 - turkey & corn).
  • BGH, 06.07.2017 - I ZB 59/16

    Beschwerde gegen eine Markenlöschung: Gewährung einer Schriftsatzfrist zur

    Das rechtliche Gehör ist daher verletzt, wenn die Entscheidung auf Verwendungsbeispiele gestützt wird, zu denen die nachteilig betroffene Partei sich nicht oder nicht hinreichend äußern konnte (vgl. BGH, Beschluss vom 28. August 2003 - I ZB 26/01, GRUR 2004, 77, 78 = WRP 2003, 1445 - PARK & BIKE; Beschluss vom 28. August 2003 - I ZB 5/03, GRUR 2004, 76, 77 = WRP 2004, 103 - turkey & corn).
  • BGH, 18.12.2008 - I ZB 62/08

    Anforderungen an die Begründung von Entscheidungen der Patentgerichte im

    Die form- und fristgerecht eingelegte Rechtsbeschwerde ist auch ohne Zulassung durch das Bundespatentgericht statthaft, da die Markeninhaberin einen im Gesetz aufgeführten, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnenden Verfahrensmangel - hier: die fehlende Begründung des Beschlusses - rügt und diese Rüge im Einzelnen begründet (BGH, Beschl. v. 28.8.2003 - I ZB 5/03, GRUR 2004, 76 = WRP 2004, 103 - turkey & corn; Beschl. v. 1.3.2007 - I ZB 33/06, GRUR 2007, 534 Tz. 5 = WRP 2007, 643 - WEST).
  • BGH, 22.06.2011 - I ZB 9/10

    Stahlschluessel

    Die form- und fristgerecht eingelegte Rechtsbeschwerde ist gemäß § 83 Abs. 3 Nr. 3 MarkenG auch ohne Zulassung durch das Bundespatentgericht statthaft, da die Anmelderin den im Gesetz aufgeführten, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnenden Verfahrensmangel der Versagung rechtlichen Gehörs rügt und diese Rüge im Einzelnen begründet (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 28. August 2003 - I ZB 5/03, GRUR 2004, 76 = WRP 2004, 103 - turkey & corn; Beschluss vom 28. Oktober 2010 - I ZB 13/10, MarkenR 2011, 177 Rn. 5  Ivadal II).
  • BGH, 17.09.2009 - I ZB 7/09

    Bestimmung der maßgeblichen Verkehrskreise zur Ermittlung der Bedeutung der

    Die form- und fristgerecht eingelegte Rechtsbeschwerde ist gemäß § 83 Abs. 3 Nr. 3 MarkenG auch ohne Zulassung durch das Bundespatentgericht statthaft, da der Markeninhaber den im Gesetz aufgeführten, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnenden Verfahrensmangel der Versagung rechtlichen Gehörs rügt und diese Rüge im Einzelnen begründet (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschl. v. 28.8.2003 - I ZB 5/03, GRUR 2004, 76 = WRP 2004, 103 - turkey & corn; Beschl. v. 1.3.2007 - I ZB 33/06, GRUR 2007, 534 Tz. 5 = WRP 2007, 643 - WEST).
  • BGH, 21.02.2008 - I ZB 70/07

    Umfang des rechtlichen Gehörs im markenrechtlichen Verfahren vor den

    Die form- und fristgerecht eingelegte Rechtsbeschwerde ist auch ohne Zulassung statthaft, weil die Markeninhaberin einen im Gesetz aufgeführten, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnenden Verfahrensmangel - die Versagung rechtlichen Gehörs (§ 83 Abs. 3 Nr. 3 MarkenG) - mit konkreter Begründung gerügt hat (vgl. BGH, Beschl. v. 28.8.2003 - I ZB 5/03, GRUR 2004, 76 = WRP 2004, 103 - turkey & corn; Beschl. v. 1.3.2007 - I ZB 33/06, GRUR 2007, 534, 535 = WRP 2007, 643 - WEST).
  • BPatG, 15.01.2008 - 33 W (pat) 205/01

    GALLUP II

    Zunächst hat der Senat mit Beschluss vom 24. Juni 2003 (Mitt. 2004, 87) die Entscheidung der Markenstelle aufgehoben und den Widerspruch zurückgewiesen, wobei der Senat, nachdem die Benutzung der seit 1947 international registrierten Widerspruchsmarke (undifferenziert) bestritten worden ist, die rechtserhaltende Benutzung als nicht ausreichend glaubhaft gemacht angesehen hat.
  • BGH, 16.07.2009 - I ZB 92/08

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Verfahren vor den Patentgerichten

    Die form- und fristgerecht eingelegte Rechtsbeschwerde ist auch ohne Zulassung durch das Bundespatentgericht statthaft, da die Widersprechende den im Gesetz aufgeführten, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnenden Verfahrensmangel der Versagung rechtlichen Gehörs rügt und diese Rüge im Einzelnen begründet (st. Rspr., vgl. BGH, Beschl. v. 28.8.2003 - I ZB 5/03, GRUR 2004, 76 = WRP 2004, 103 - turkey & corn; Beschl. v. 1.3.2007 - I ZB 33/06, GRUR 2007, 534 Tz. 5 = WRP 2007, 643 - WEST).
  • BGH, 24.04.2008 - I ZB 57/07

    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde betreffend die Löschung der Marke "

    Die form- und fristgerecht eingelegte Rechtsbeschwerde ist auch ohne Zulassung durch das Bundespatentgericht statthaft, da die Markeninhaberin im Gesetz aufgeführte, die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde eröffnende Verfahrensmängel - hier: die Versagung rechtlichen Gehörs und die fehlende Begründung des Beschlusses - rügt und diese Rüge im Einzelnen begründet (BGH, Beschl. v. 28.8.2003 - I ZB 5/03, GRUR 2004, 76 = WRP 2004, 103 - turkey & corn; Beschl. v. 1.3.2007 - I ZB 33/06, GRUR 2007, 534 Tz. 5 = WRP 2007, 643 - WEST).
  • BGH, 01.06.2006 - I ZB 121/05

    Rechtliches Gehör in markenrechtlichen Verfahren vor dem Bundespatentgericht

  • BGH, 30.01.2008 - I ZB 35/07

    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde betreffend die Verwechslungsgefahr einer Marke

  • BGH, 17.08.2011 - I ZB 31/10

    Verfahren in Markenangelegenheiten: Anforderungen an die Begründung einer auf

  • BGH, 19.07.2007 - I ZB 56/06

    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde der Inhaberin der Marke EVIAN gegen die

  • BGH, 19.07.2007 - I ZB 57/06

    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde der Inhaberin der Marke EVIAN gegen die

  • BGH, 13.01.2011 - I ZB 39/10

    Markenanmeldung: Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung eines zum Nachweis

  • BPatG, 28.12.2005 - 21 W (pat) 63/05
  • LG Bonn, 30.03.2006 - 14 O 37/06
  • BPatG, 22.10.2003 - 29 W (pat) 146/01
  • BPatG, 27.07.2011 - 33 W (pat) 101/09

    Löschungsantrag der Eintragung der Marke "Micropayment"; Verständlichkeit der

  • BPatG, 07.06.2011 - 33 W (pat) 101/09

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Micropayment" - Anlagen eines

  • BPatG, 19.05.2004 - 28 W (pat) 273/03
  • BPatG, 22.10.2003 - 28 W (pat) 216/02
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