Rechtsprechung
   BGH, 28.09.1971 - VI ZR 29/70   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1971,8002
BGH, 28.09.1971 - VI ZR 29/70 (https://dejure.org/1971,8002)
BGH, Entscheidung vom 28.09.1971 - VI ZR 29/70 (https://dejure.org/1971,8002)
BGH, Entscheidung vom 28. September 1971 - VI ZR 29/70 (https://dejure.org/1971,8002)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,8002) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • VersR 1971, 1148
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Koblenz, 13.09.2001 - 5 U 1324/00

    Haftung des Veranstalters eines Popkonzerts für Hörschäden jugendlicher

    Eine darüber hinausgehende Verurteilung der Beklagten kommt nicht in Betracht: Gibt eine Partei - wie dies die Klägerin getan hat - in ihrer Schmerzensgeldklage einen bestimmten Betrag vor, wird die Verjährung nur in diesem Rahmen unterbrochen, auch wenn die Partei später höhere Wertvorstellungen äußert (BGH VersR 1971, 1148, 1150; Peters in Staudinger, BGB, 13. Aufl., § 209 Rnr. 19).
  • BGH, 03.04.1973 - VI ZR 84/72

    Versicherungspflicht - Stationärer Benzintank - Fassungsvermögen -

    Ob sich aus diesem seinem Inhalt nach nicht vorgetragenen Abkommen nicht überdies ein die Verjährung hemmendes Stillhalteabkommen (§ 202 BGB) ergab (vgl. Senatsurteil vom 28. September 1971 - VI ZR 29/70 = VersR 1971, 1148), kann demnach offen bleiben.
  • BGH, 14.04.1978 - V ZR 176/75

    Klage auf Herausgabe des Nachfolgezeugnisses nach Baden-Württembergischem

    Diese - vom Beklagten geteilte - Willensrichtung ist als sogenanntes pactum de non petendo, d.h. als ein Abkommen zu kennzeichnen, durch das sich der Gläubiger verpflichtet, befristet oder - wie hier - für immer von einem Anspruch gegen den Schuldner keinen Gebrauch zu machen (zur rechtlichen Zulässigkeit eines solchen pactum de non petendo vgl. RGZ 127, 126, 129; BGH Urteile vom 31. März 1960, III ZR 159/58, MDR 1960, 650, 651, und vom 28. September 1970, VI ZR 29/70, VersR 1971, 1148, 1150; BGB-RGRK 12. Aufl. § 397 Rdn. 6).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht