Rechtsprechung
   BGH, 28.09.2004 - XI ZR 259/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,574
BGH, 28.09.2004 - XI ZR 259/03 (https://dejure.org/2004,574)
BGH, Entscheidung vom 28.09.2004 - XI ZR 259/03 (https://dejure.org/2004,574)
BGH, Entscheidung vom 28. September 2004 - XI ZR 259/03 (https://dejure.org/2004,574)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 276 Cc
    Anwaltsnotar ohne Aufklärung durch Bank nicht börsentermingeschäftsfähig

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Schadensersatz und Bereicherungsausgleich gegen eine Bank wegen verlustreicher Optionsgeschäfte an der Deutschen Terminbörse; Ausschluss des Bereicherungsanspruchs wegen Verbindlichkeit der getätigten Optionsgeschäfte; Börsentermingeschäftsfähigkeit für den Abschluss der Optionsgeschäfte durch Unterzeichnung der Unterrichtungsschrift; Ausschluss der Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen bei der Durchführung der Optionsgeschäfte aufgrund fehlendem Abschluss eines entgeltlichen Vermögensverwaltungsvertrags zur Einhaltung bestimmter Anlagerichtlinien; Schadensersatz wegen des Verschuldens bei Vertragsverhandlungen beziehungsweise positiver Vertragsverletzung aufgrund unzureichender Aufklärung über die Risiken der Optionsgeschäfte; Entbehrlichkeit der Aufklärung aufgrund der Tätigkeit als Rechtsanwalt und Notar; Entfallen der Aufklärungspflicht durch die Aushändigung der Broschüre "Basisinformationen über Börsentermingeschäfte"

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine geringeren Anforderungen an Aufklärung eines Rechtsanwalts über Risiken von Optionsgeschäften

  • BRAK-Mitteilungen

    Aufklärungspflichten über Risiken von Börsentermingeschäften gegenüber Rechtsanwälten

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2005, Seite 36

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Aufklärungsbedürftigkeit eines berufserfahrenen Rechtsanwalts und Notars in Bezug auf Börsentermingeschäfte

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 276
    Börsentermingeschäftsfähigkeit eines Rechtsanwalts und Notars

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anlagerecht - Börsentermingeschäft: Aufklärungspflicht gegenüber Rechtsanwälten?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 276
    Keine geringeren Anforderungen an Aufklärung eines Rechtsanwalts über Risiken von Optionsgeschäften

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 7 (Kurzinformation)

    Aufklärungsbedürftigkeit bei Börsentermingeschäften

  • bank-kritik.de (Kurzinformation)

    Risikoaufklärung ist Pflicht

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 276, 241, 311 Abs. 2, § 675
    Keine geringeren Anforderungen an Aufklärung eines Rechtsanwalts über Risiken von Optionsgeschäften

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Termingeschäfte eines Rechtsanwalts und Notars

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Börsentermingeschäftsfähigkeit eines Rechtsanwalts und Notars

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 28.09.2004, XI ZR 259/03 (Aufklärungsbedürftigkeit bei Börsentermingeschäften bei Rechtsanwälten und Notaren)" von RA Dr. Volker Lang, original erschienen in: BKR 2005, 36 - 39.

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 3628
  • ZIP 2004, 2178
  • MDR 2005, 102
  • WM 2004, 2205
  • BB 2004, 2488
  • AnwBl 2005, 143
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • BGH, 22.03.2011 - XI ZR 33/10

    Zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines Zinssatz-Swap-Vertrages

    Zum einen hat der Bundesgerichtshof bereits mehrfach entschieden, dass die berufliche Qualifikation des Kunden allein nicht ausreicht, um Kenntnisse und Erfahrungen im Zusammenhang mit Finanztermingeschäften zu unterstellen, solange keine konkreten Anhaltspunkte bestehen, dass er diese im Zusammenhang mit der Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit tatsächlich erworben hat (Senatsurteile vom 24. September 1996 - XI ZR 244/95, WM 1997, 309, 311, vom 21. Oktober 2003 - XI ZR 453/02, ZIP 2003, 2242, 2244 f. und vom 28. September 2004 - XI ZR 259/03, WM 2004, 2205, 2206 f.), was vom Berufungsgericht nicht festgestellt worden ist.
  • BGH, 19.12.2017 - XI ZR 152/17

    Zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines strukturierten Darlehens

    Wie der Senat bereits in anderem Zusammenhang entschieden hat, reicht auch im Rahmen einer Finanzierungsberatung die berufliche Qualifikation des Kunden oder Verhandlungspartners der Bank allein nicht aus, um Kenntnisse und Erfahrungen mit finanzwirtschaftlichen Fragen zu unterstellen, solange keine konkreten Anhaltspunkte bestehen, dass er diese im Zusammenhang mit der Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit tatsächlich erworben hat (vgl. Senatsurteile vom 24. September 1996 - XI ZR 244/95, WM 1997, 309, 311, vom 21. Oktober 2003 - XI ZR 453/02, ZIP 2003, 2242, 2244 f., vom 28. September 2004 - XI ZR 259/03, WM 2004, 2205, 2206 f. und vom 22. März 2011 - XI ZR 33/10, BGHZ 189, 13 Rn. 25).
  • BGH, 27.09.2011 - XI ZR 178/10

    Zwei Schadensersatzklagen von Lehman-Anlegern

    d) Das Berufungsgericht hat ebenfalls mit Recht angenommen, dass es keines zusätzlichen Hinweises auf das Nichteingreifen von Einlagensicherungssystemen bedarf, wenn die Aufklärung über das allgemeine Emittentenrisiko erfolgt ist oder eine dahingehende Aufklärungspflicht deshalb entfällt, weil der konkrete Anleger das generelle Gegenparteirisiko bei Zertifikaten - beispielsweise aus seinem bisherigen Anlageverhalten - kennt oder er sich insoweit als erfahren geriert (dazu Senatsurteil vom 28. September 2004 - XI ZR 259/03, WM 2004, 2205, 2206 mwN).
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