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   BGH, 28.09.2011 - I ZR 92/09   

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https://dejure.org/2011,33
BGH, 28.09.2011 - I ZR 92/09 (https://dejure.org/2011,33)
BGH, Entscheidung vom 28.09.2011 - I ZR 92/09 (https://dejure.org/2011,33)
BGH, Entscheidung vom 28. September 2011 - I ZR 92/09 (https://dejure.org/2011,33)
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Volltextveröffentlichungen (15)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 8 UWG, § 4 Abs 4 GlSpielWStVtr, § 5 Abs 3 GlSpielWStVtr
    Wettbewerbsverstoß eines ausländischen Anbieters von Sportwetten via Internet: Vereinbarkeit des gesetzlichen Verbots in der Bundesrepublik Deutschland mit Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht - Sportwetten im Internet II

  • IWW
  • R&W Online

    Sportwetten im Internet II

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit der Vorschrift des § 4 Abs. 4 GlüStV (Internetverbot) mit dem Unionsrecht

  • Betriebs-Berater

    Sportwetten im Internet II

  • rewis.io

    Wettbewerbsverstoß eines ausländischen Anbieters von Sportwetten via Internet: Vereinbarkeit des gesetzlichen Verbots in der Bundesrepublik Deutschland mit Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht - Sportwetten im Internet II

  • rewis.io

    Wettbewerbsverstoß eines ausländischen Anbieters von Sportwetten via Internet: Vereinbarkeit des gesetzlichen Verbots in der Bundesrepublik Deutschland mit Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht - Sportwetten im Internet II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GlüStV § 4 Abs. 4
    Vereinbarkeit der Vorschrift des § 4 Abs. 4 GlüStV (Internetverbot) mit dem Unionsrecht

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sportwetten im Internet II

  • datenbank.nwb.de

    Wettbewerbsverstoß eines ausländischen Anbieters von Sportwetten via Internet: Vereinbarkeit des gesetzlichen Verbots in der Bundesrepublik Deutschland mit Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht - Sportwetten im Internet II

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werbung für Sportwetten im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Verbot des Angebots privater Sportwetten und anderer Glücksspiele im Internet wirksam

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Das Verbot, private Sportwetten und andere Glücksspiele im Internet anzubieten, ist wirksam

  • beck-blog (Kurzinformation)

    BGH gegen Sportwetten und Glücksspiel im Internet

     
  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verbot privater Sportwetten und anderer Glücksspiele im Internet ist wirksam und nicht europarechtswidrig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Glücksspielverbot im Internet rechtmäßig

  • faz.net (Pressemeldung, 28.09.2011)

    Glücksspiele privater Anbieter im Netz weiter verboten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verbot von Sportwetten im Internet

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Sportwetten und andere Glücksspiele privater Anbieter im Internet sind unzulässig

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Verbot des Angebots privater Sportwetten und anderer Glücksspiele im Internet wirksam

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verbot des Angebots privater Sportwetten und anderer Glücksspiele im Internet wirksam

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Sportwetten im Internet II

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Verbot privater Sportwetten und anderer Glücksspiele im Internet

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Ist das Verbot des Angebots von Sportwetten im Internet wirksam?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verbot des Angebots privater Sportwetten und anderer Glücksspiele im Internet wirksam

  • vsw.info PDF, S. 2 (Leitsatz)

    Sportwetten im Internet

  • goerg.de (Kurzinformation)

    Öffentliches Glücksspiel im Internet - rien ne va plus?

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Verbot des Angebots privater Sportwetten und anderer Glücksspiele im Internet wirksam

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Glücksspielverbot für Onlineanbieter bestätigt

  • juve.de (Kurzinformation)

    Ausgespielt: Staatliche Lottoanbieter behaupten Verbot von Internet-Wetten

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Verbot von Sportwetten und Glücksspielen im Internet

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    BGH bestätigt Verbot von Glücksspielen und Sportwetten im Internet // Deutsches Verbot verstößt nicht gegen EU-Recht

  • blogspot.com (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    BGH verhandelt am 17. März 2011 wettbewerbsrechtliche Sportwettenfälle

  • juraforum.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Entscheidung zum Verbot von privaten Wettangeboten erwartet

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Onlineglücksspiel: Zocken im Internet ist und bleibt verboten - vorerst

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 32
  • MDR 2011, 13
  • MDR 2012, 358
  • GRUR 2012, 193
  • GRUR Int. 2012, 375
  • MMR 2012, 191
  • K&R 2012, 50
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13

    Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines …

    (1) Nach der Rechtsprechung des Senats ist ein konkretes Wettbewerbsverhältnis gegeben, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen und daher das Wettbewerbsverhalten des einen den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (BGH…, Urteil vom 13. Juli 2006 - I ZR 241/03, BGHZ 168, 314 Rn. 14 - Kontaktanzeigen; Urteil vom 28. September 2011 - I ZR 92/09, GRUR 2012, 193 = WRP 2012, 201 Rn. 17 - Sportwetten im Internet II).
  • BGH, 19.04.2018 - I ZR 154/16

    Angebot des Werbeblockers AdBlock Plus nicht unlauter

    Das ist gegeben, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen und daher das Wettbewerbsverhalten des einen den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (BGH…, Urteil vom 13. Juli 2006 - I ZR 241/03, BGHZ 168, 314 Rn. 14 - Kontaktanzeigen; Urteil vom 28. September 2011 - I ZR 92/09, GRUR 2012, 193 Rn. 17 = WRP 2012, 201 - Sportwetten im Internet II).
  • BGH, 17.10.2013 - I ZR 173/12

    Förderung des Wettbewerbs eines anderen Unternehmens mit Werbung auf der eigenen …

    Nach der Rechtsprechung des Senats ist ein konkretes Wettbewerbsverhältnis immer dann gegeben, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen und daher das Wettbewerbsverhalten des einen den anderen beeinträchtigen, das heißt im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH…, Urteil vom 13. Juli 2006 - I ZR 241/03, BGHZ 168, 314 Rn. 14 - Kontaktanzeigen; Urteil vom 28. September 2011 - I ZR 92/09, GRUR 2012, 193 Rn. 17 = WRP 2012, 201 - Sportwetten im Internet II).
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