Rechtsprechung
   BGH, 28.09.2016 - IV ZR 41/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,34071
BGH, 28.09.2016 - IV ZR 41/14 (https://dejure.org/2016,34071)
BGH, Entscheidung vom 28.09.2016 - IV ZR 41/14 (https://dejure.org/2016,34071)
BGH, Entscheidung vom 28. September 2016 - IV ZR 41/14 (https://dejure.org/2016,34071)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,34071) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 138 Abs. 4 ZPO, § ... 8 Abs. 5 Satz 1 VVG, § 138 Abs. 3 ZPO, § 8 VVG, § 8 Abs. 5 Satz 3 VVG, § 8 Abs. 5 VVG, § 8 Abs. 4 VVG, § 8 Abs. 5 Satz 4 VVG, § 7 Abs. 2 VerbrKrG, § 2 Abs. 1 Satz 4 HWiG, § 346 Abs. 1 BGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 4 S 4 VVG vom 21.07.1994, § 8 Abs 5 S 4 VVG vom 21.07.1994, EWGRL 619/90, EWGRL 96/92
    Fondsgebundene Lebensversicherung: Rücktritt von einem Altvertrag; Wirksamkeit der Belehrung über das Rücktrittsrecht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Rückzahlung geleisteter Versicherungsbeiträge einer fondsgebundenen Lebensversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Rückzahlung geleisteter Versicherungsbeiträge einer fondsgebundenen Lebensversicherung

  • rechtsportal.de

    VVG § 8 Abs. 4 ; VVG § 8 Abs. 5 S. 1
    Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Rückzahlung geleisteter Versicherungsbeiträge einer fondsgebundenen Lebensversicherung

  • datenbank.nwb.de

    Fondsgebundene Lebensversicherung: Rücktritt von einem Altvertrag; Wirksamkeit der Belehrung über das Rücktrittsrecht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2016, 1483



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 64/17

    Keine Geldentschädigung für Erbin von Helmut Kohl für Kohl-Protokolle -

    Soweit die Beklagte zu 3) diese Äußerung ihres Justiziars, welche die Klägerin anhand einer von ihr gefertigten Transkription der Pressekonferenz (vgl. Anlage HP-B 07, Bl. 4162 ff. d.A.) vorgetragen hat, mit Nichtwissen bestreitet, ist dies prozessual unzulässig, da eigene Handlungen oder Wahrnehmungen der Partei nach § 138 Abs. 4 ZPO nicht mit Nichtwissen bestritten werden können, so dass die Geständnisfiktion des § 138 Abs. 3 ZPO eingreift, die auch von der bloßen Behauptung, sich nicht erinnern zu können, nicht gehindert wird (vgl. BGH v. 28.09.2016 - IV ZR 41/14, VersR 2016, 1483).
  • OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 65/17

    Kohl gg. Schwan

    Soweit die Beklagte zu 3) diese Äußerung ihres Justiziars, welche die Klägerin anhand einer von ihr gefertigten Transkription der Pressekonferenz (vgl. Anlage HP-B 01) vorgetragen hat, mit Nichtwissen bestreitet, ist dies prozessual unzulässig, da eigene Handlungen oder Wahrnehmungen der Partei nach § 138 Abs. 4 ZPO nicht mit Nichtwissen bestritten werden können, so dass die Geständnisfiktion des § 138 Abs. 3 ZPO eingreift, die auch von der bloßen Behauptung, sich nicht erinnern zu können, nicht gehindert wird (vgl. BGH, Urt. v. 28.9.2016 - IV ZR 41/14, VersR 2016, 1483).
  • OLG Brandenburg, 15.03.2019 - 11 U 27/17
    a) Das Gesetz selbst verlangt seinem Wortlaut nach lediglich eine schriftliche Belehrung über das Widerrufsrecht (§ 8 Abs. 4 Satz 4 VVG a.F.), was speziell in formeller Hinsicht keine drucktechnisch deutliche oder gar prominente beziehungsweise exklusive Hervorhebung ihres Textes voraussetzt (vgl. dazu BGH, Urt. v 28.09.2016 - IV ZR 41/14, Rdn. 16, juris = BeckRS 2016, 18052).
  • OLG Dresden, 12.09.2018 - 4 U 1000/18

    Anforderungen an die Belehrung über das Rücktrittsrecht beim Abschluss einer

    Die Belehrung über das Rücktrittsrecht muss wenn möglich umfassend, unmissverständlich und aus Sicht des Verbrauchers eindeutig sein, wobei hierzu eine Form der Belehrung erforderlich war, die dem Aufklärungsziel gerecht wurde und zum Ziel hatte, den Angesprochenen aufmerksam zu machen und das maßgebliche Wissen zu vermitteln (vgl. BGH, Urteil vom 28.09.2016 - IV ZR 41/14; Senat, Urteil vom 28.03.2017 - 4 U 1624/16 - juris).
  • LG Kempten, 20.10.2017 - 52 S 936/17

    Lebensversicherungsvertrag - Rückzahlungsanspruch gemäß § 8 VVG a.F.

    Diese Befristung ist aufgrund einer richtlinienkonformen Auslegung des § 8 WG bei vorliegendem Vertragstyp unwirksam (BGH, 28.09.2016 IV ZR 41/14, juris).
  • OLG Dresden, 15.08.2018 - 4 U 1000/18

    Anforderungen an die Belehrung über das Rücktrittsrecht beim Abschluss einer

    Die Belehrung über das Rücktrittsrecht muss wenn möglich umfassend, unmissverständlich und aus Sicht des Verbrauchers eindeutig sein, wobei hierzu eine Form der Belehrung erforderlich war, die dem Aufklärungsziel gerecht wurde und zum Ziel hatte, den Angesprochenen aufmerksam zu machen und das maßgebliche Wissen zu vermitteln (vgl. BGH, Urteil vom 28.09.2016 - IV ZR 41/14; Senat, Urteil vom 28.03.2017 - 4 U 1624/16 - juris).
  • AG Bochum, 21.12.2016 - 42 C 113/16

    Widerruf einer nach dem Antragsmodell abgechlossenen Rentenversicherung als

    Dabei muss die Belehrung zur Erfüllung ihres Zweckes nach ständiger Rechtsprechung eine drucktechnisch deutliche Form haben, auch wenn dies für das Rücktrittsrecht nicht ausdrücklich verlangt wird (Vgl. BGH, Urt. v. 28.09.2016 - IV ZR 41/14).
  • OLG Dresden, 20.12.2017 - 4 U 1568/17
    Die Belehrung über das Rücktrittsrecht muss wenn möglich umfassend, unmissverständlich und aus Sicht des Verbrauchers eindeutig sein, wobei hierzu eine Form der Belehrung erforderlich war, die dem Aufklärungsziel gerecht wurde und zum Ziel hatte, den Angesprochenen aufmerksam zu machen und das maßgebliche Wissen zu vermitteln (vgl. BGH, Urteil vom 28.09.2016 - IV ZR 41/14; Senat, Urteil vom 28.03.2017 - 4.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht