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   BGH, 28.09.2016 - IV ZR 513/15   

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https://dejure.org/2016,32789
BGH, 28.09.2016 - IV ZR 513/15 (https://dejure.org/2016,32789)
BGH, Entscheidung vom 28.09.2016 - IV ZR 513/15 (https://dejure.org/2016,32789)
BGH, Entscheidung vom 28. September 2016 - IV ZR 513/15 (https://dejure.org/2016,32789)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2287 Abs 1 BGB
    Beeinträchtigende Schenkung des Erblassers: Vorliegen einer Schenkung einerseits und der Beeinträchtigungsabsicht des Erblassers andererseits als selbstständige Tatbestandsvoraussetzungen; Grundstücksübertragung mit Pflegeverpflichtung und Nießbrauchsvorbehalt als ...

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 2287 Abs. 1

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterscheiden zwischen dem Vorliegen einer Schenkung einerseits und der Absicht des Erblassers zur Beeinträchtigung des Vertragserben andererseits bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 2287 Abs. 1 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 2287 Abs. 1
    Unterscheiden zwischen dem Vorliegen einer Schenkung einerseits und der Absicht des Erblassers zur Beeinträchtigung des Vertragserben andererseits bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 2287 Abs. 1 BGB

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundstücksübertragung mit Pflegeverpflichtung und Nießbrauchvorbehalt: Gemischte Schenkung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Grundstücksschenkung mit Nießbrauchsvorbehalt und Pflegevereinbarung - und die Beeinträchtigung des Vertragserben

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Zahlungsanspruch wegen beeinträchtigender Schenkung

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Prüfung des Vorliegens einer Schenkung

  • erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)

    Erblasser schenkt einem von zwei Schlusserben ein Grundstück - Welche Ansprüche hat der nicht beschenkte Schlusserbe?

  • dresdner-fachanwaelte.de (Kurzinformation)

    Testament: Ungleiche Behandlung von Kindern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Testament: Ungleiche Behandlung von Kindern

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Welche Erben können wann von einem vom Erblasser Beschenkten die Herausgabe des Geschenkten fordern?

  • erbrecht-papenmeier.de (Kurzinformation)

    Bewertung von Nießbrauch und Pflegeverpflichtung

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Schenkung ohne rechtfertigendes lebzeitiges Eigeninteresse

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Beeinträchtigende Schenkung und Beeinträchtigungsabsicht

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen der Anwendung des § 2287 Abs. 1 BGB bei sog. beeinträchtigenden Schenkungen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Beeinträchtigende Schenkung eines Grundstücks bei Nießbrauch und Pflegeverpflichtung - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 28.09.2016" von Prof. Dr. Christopher Keim, original erschienen in: NJW 2017, 329 - 331.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 329
  • MDR 2016, 1391
  • NZM 2017, 535
  • FamRZ 2016, 2004
  • FamRZ 2016, 2100
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 22.10.2019 - X ZR 48/17

    Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks und deren rechtliche Begründung;

    Sie führt nur dazu, dass der Wert des zugewendeten Gegenstands von vornherein geringer anzusetzen ist (BGH, Urteil vom 5. Februar 1993 - V ZR 181/91, NJW 1993, 1577 [zu 1]; Urteil vom 18. Oktober 2011 - X ZR 45/10, NJW 2012, 605 Rn. 22; Urteil vom 28. September 2016 - IV ZR 513/15, NJW 2017, 329 Rn. 9).
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