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   BGH, 28.10.1983 - V ZR 168/82   

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https://dejure.org/1983,4432
BGH, 28.10.1983 - V ZR 168/82 (https://dejure.org/1983,4432)
BGH, Entscheidung vom 28.10.1983 - V ZR 168/82 (https://dejure.org/1983,4432)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 1983 - V ZR 168/82 (https://dejure.org/1983,4432)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Neufestsetzung der Höhe eines Erbbauzinses - Billigkeitsschranke des § 9 a Abs. 1 Erbbauverordnung (ErbbauVO) bei derBewertung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • WM 1984, 36
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 24.02.1984 - V ZR 222/82

    Erhöhung eines Erbbauzinses bei Fehlen vertraglicher Anpassungsklausel

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  • OLG Hamm, 12.01.2012 - 5 U 91/11

    Ansprüche des Grundstückseigentümers auf Anpassung des Erbbauzinses über die

    Die Ausführungen des BGH im bereits erwähnten Urteil vom 03.02.1984, Az. V ZR 191/82, zitiert nach juris, und in der durch die Kläger wiederholt zitierten Entscheidung des BGH vom 28.10.1983, Az. V ZR 168/82, beziehen sich lediglich auf die Frage, ob wegen der Aufhebung der Preisstoppregelungen eine über die Grenzen des § 9 ErbbauRG hinausgehende Erbbauzinserhöhungen möglich sind.
  • OLG Brandenburg, 08.11.2001 - 5 U 16/01

    Zur Auslegung von Anpassungsklauseln in Erbbaurechtsverträgen insbes. der

    Der BGH konnte in seinen Urteilen vom 27. Mai 1981 (WM 1981, 1054) und 28. Oktober 1983 (WM 1984, 36) noch offen gelassen, ob die Sondersituation einer Vereinbarung eines Erbbauzinses auf Grundlage eines unter Geltung des Preisstopps für Grundstücke bestellten Erbbaurechts eine Abweichung von der Regelschranke des § 9 a Abs. 1 ErbbauVO gestattet.
  • OLG München, 24.03.1992 - 18 U 5881/91

    Billigkeitsgrenze für die Erhöhung des Erbbauzinses

    Es ist somit nicht ersichtlich, daß eine mögliche Nichtbeachtung des Preisstops zu einer unangemessenen Beurteilung geführt hat (zur Berücksichtigung des Preisstopps vergleiche BGH WM 1984, 36).
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