Rechtsprechung
   BGH, 28.10.1988 - V ZR 74/87   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,2285
BGH, 28.10.1988 - V ZR 74/87 (https://dejure.org/1988,2285)
BGH, Entscheidung vom 28.10.1988 - V ZR 74/87 (https://dejure.org/1988,2285)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 1988 - V ZR 74/87 (https://dejure.org/1988,2285)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,2285) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Bewertung der Übereignung eines Kirchengrundstücks als nationalsozialistische Verfolgungsmaßnahme - Berechtigung zur Benutzung eines Kirchengrundstücks aufgrund einer vor 1938 erfolgten Widmung zur "res sacra" - Anspruch auf Herausgabe des Kirchengrundstücks nebst aufstehendem Kirchengebäude

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirkung der Eigentumszuweisung an einem Kirchengrundstück

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 1351
  • NJW-RR 1989, 652 (Ls.)
  • MDR 1989, 243
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VerfGH Sachsen, 29.01.2004 - 22-IV-03
    Bereits das Landgericht war - unter Übernahme der vom Bundesverfassungsgericht (NJW 1992, 2812 [2814 f.]) für die russisch-orthodoxe Kirche in Baden-Baden gebilligten Argumentation des Bundesgerichtshofes (NJW 1989, 1351 [1352]) - zu dem Ergebnis gelangt, dass ein etwa durch Widmung zu Gunsten der Beschwerdeführerin zu 1) begründetes Nutzungsrecht mit der auf der Entscheidung des Reichskirchenministers beruhenden Übertragung unbelasteten Eigentums untergegangen sei.

    Bundesverfassungsgerichts, wonach es verfassungsrechtlich unbedenklich sei, dass der Reichskirchenminister auf der Grundlage des Gesetzes über den Grundbesitz der russisch-orthodoxen Kirche vom 25. Februar 1938 unbelastetes Eigentum übertragen und etwa bestehende Nutzungsrechte anderer zum Erlöschen gebracht habe (vgl. BVerfG NJW 1984, 968 f., zu BGH JZ 1981, 66 - Bad Ems; BVerfG NJW 1992, 2812 [2813 ff.], zu BGH NJW 1989, 1351 -.

    Die hierfür gegebene Begründung widerspricht weder Wortlaut noch Sinn und Zweck der Ministerialentscheidung und der dieser zugrunde liegenden Rechtsnormen (vgl. BVerfG NJW 1992, 2812 [2814 f.], zur Auslegung des BGH in NJW 1989, 1351 f.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht