Rechtsprechung
| BGH, 28.10.2010 - V ZR 75/10 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1 Abs 1 SchuldRAnpG, § 6 Abs 1 SchuldRAnpG, § 20 SchuldRAnpG, § 6 ZPO, § 8 ZPO
Nutzungsverhältnis nach dem Schuldrechtsanpassungsgesetz: Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde; Bemessung der Beschwer bei bisher unentgeltlichen Nutzungsverträgen - rechtsprechung-im-internet.de
§ 1 Abs 1 SchuldRAnpG, § 6 Abs 1 SchuldRAnpG, § 20 SchuldRAnpG, § 6 ZPO, § 8 ZPO
Nutzungsverhältnis nach dem Schuldrechtsanpassungsgesetz: Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde; Bemessung der Beschwer bei bisher unentgeltlichen Nutzungsverträgen - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit einer Beschwerde bei Unsicherheit über die Berechnungsgrundlage für die Bemessung einer Beschwer
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Beschwerdewert bei Streit über das Bestehen eines Nutzungsverhältnisses
- rewis.io
Nutzungsverhältnis nach dem Schuldrechtsanpassungsgesetz: Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde; Bemessung der Beschwer bei bisher unentgeltlichen Nutzungsverträgen
- ra.de
- rewis.io
Nutzungsverhältnis nach dem Schuldrechtsanpassungsgesetz: Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde; Bemessung der Beschwer bei bisher unentgeltlichen Nutzungsverträgen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit einer Beschwerde bei Unsicherheit über die Berechnungsgrundlage für die Bemessung einer Beschwer
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde (Wert der Beschwer)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Waren (Müritz), 16.12.2008 - 33 C 49/08
- LG Neubrandenburg, 12.03.2010 - 12 S 23/09
- BGH, 28.10.2010 - V ZR 75/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.07.2002 - V ZR 118/02
Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde; Zulassung der Revision zur …
Auszug aus BGH, 28.10.2010 - V ZR 75/10
Dass der nach § 8 ZPO zu bestimmende Wert 20.000 EUR übersteigt, haben die Beklagten zu 1 und 2 innerhalb der Begründungsfrist weder dargelegt noch glaubhaft gemacht (zu diesen Anforderungen Senat…, Beschluss vom 2. April 2009 - V ZR 121/08, juris Rn. 6 mwN; vgl. auch Senat, Beschluss vom 25. Juli 2002 - V ZR 118/02, NJW 2002, 3180; BGH…, Beschluss vom 16. Dezember 2003 - XI ZR 434/02, BGHR EGZPO § 26 Nr. 8 Wertgrenze 4). - BGH, 16.12.2003 - XI ZR 434/02
Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BGH, 28.10.2010 - V ZR 75/10
Dass der nach § 8 ZPO zu bestimmende Wert 20.000 EUR übersteigt, haben die Beklagten zu 1 und 2 innerhalb der Begründungsfrist weder dargelegt noch glaubhaft gemacht (zu diesen Anforderungen Senat…, Beschluss vom 2. April 2009 - V ZR 121/08, juris Rn. 6 mwN; vgl. auch Senat, Beschluss vom 25. Juli 2002 - V ZR 118/02, NJW 2002, 3180; BGH, Beschluss vom 16. Dezember 2003 - XI ZR 434/02, BGHR EGZPO § 26 Nr. 8 Wertgrenze 4). - BGH, 02.04.2009 - V ZR 121/08
Zeitliche Grenzen der Darlegung der Rechtsmittelbeschwer
Auszug aus BGH, 28.10.2010 - V ZR 75/10
Dass der nach § 8 ZPO zu bestimmende Wert 20.000 EUR übersteigt, haben die Beklagten zu 1 und 2 innerhalb der Begründungsfrist weder dargelegt noch glaubhaft gemacht (zu diesen Anforderungen Senat, Beschluss vom 2. April 2009 - V ZR 121/08, juris Rn. 6 mwN; vgl. auch Senat, Beschluss vom 25. Juli 2002 - V ZR 118/02, NJW 2002, 3180; BGH…, Beschluss vom 16. Dezember 2003 - XI ZR 434/02, BGHR EGZPO § 26 Nr. 8 Wertgrenze 4).
- BGH, 12.04.2011 - II ZR 187/10
Unzulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde bei Unterliegen des Wertes der …
Zu dem wirtschaftlichen Wert (§ 3 ZPO) der für die Beklagten mit ihrer Mitwirkung an der Kontoeröffnung verbundenen Belastung fehlen hingegen jegliche Darlegungen und damit die für die Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde erforderliche (st. Rspr., s. nur BGH, Beschluss vom 22. März 2010 - II ZR 75/09, NZG 2010, 621; Beschluss vom 28. Oktober 2010 - V ZR 75/10, juris Rn. 3 m.w.N.) Glaubhaftmachung.