Rechtsprechung
   BGH, 29.01.1992 - III ZR 41/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,5642
BGH, 29.01.1992 - III ZR 41/91 (https://dejure.org/1992,5642)
BGH, Entscheidung vom 29.01.1992 - III ZR 41/91 (https://dejure.org/1992,5642)
BGH, Entscheidung vom 29. Januar 1992 - III ZR 41/91 (https://dejure.org/1992,5642)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz wegen der Zurückstellung eines Baugesuchs - Entschädigung wegen der Zurückstellung eines Baugesuchs - Ablehnung von Vorbescheidsanträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 24.06.1998 - 1 BvR 380/92

    Keine Verletzung der Eigentumsgarantie durch fachgerichtliche Versagung einer

    In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde des Herrn B ..., der Frau O ..., der Frau M ... - Bevollmächtigte: 1. Rechtsanwalt Dr. Franz Brandner, Herzog- Rudolf-Straße 3/I, München, 2. Professor Dr. Christoph Degenhart, Stormstraße 3, Nürnberg - gegen a) den Beschluß des Bundesgerichtshofs vom 29. Januar 1992 - III ZR 41/91 -, b) das Urteil des Oberlandesgerichts München vom 6. Dezember 1990 - 1 U 2848/89 -, c) das Urteil des Landgerichts München I vom 17. Februar 1989 - 9 O 1337/86 - hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungs- gerichts durch den Vizepräsidenten Papier, die Richterin Haas und den Richter Steiner gemäß § 93 b in Verbindung mit § 93 a BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473) am 24. Juni 1998 einstimmig beschlossen:.
  • BVerwG, 24.04.1998 - 4 B 46.98

    Bauplanungsrecht - Funktionslosigkeit von Festsetzungen eines Bebauungsplanes

    Auch übergeleitete Pläne können funktionslos werden (vgl. BGH, Urteil vom 29. Januar 1992 - III ZR 41/91 - BGHR BauGB § 10 Funktionslosigkeit 1).
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