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   BGH, 29.01.2019 - VI ZR 117/18   

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https://dejure.org/2019,5018
BGH, 29.01.2019 - VI ZR 117/18 (https://dejure.org/2019,5018)
BGH, Entscheidung vom 29.01.2019 - VI ZR 117/18 (https://dejure.org/2019,5018)
BGH, Entscheidung vom 29. Januar 2019 - VI ZR 117/18 (https://dejure.org/2019,5018)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • christmann-law.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wahrscheinlichkeitsangaben des Arztes bei Risikoaufklärung müssen sich nicht an Angaben zu Risiken bei Medikamente orientieren

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz wegen angeblicher Behandlungs- und Aufklärungsfehler im Zusammenhang mit der Einbringung einer Knieprothese bei Vorliegen einer Gonarthrose; Auftreten einer Lockerung nach der Implantation der Knie-Prothese; Anforderungen an die Aufklärung eines Patienten

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur ordnungsgemäßen Aufklärung über Risiken

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz wegen angeblicher Behandlungs- und Aufklärungsfehler im Zusammenhang mit der Einbringung einer Knieprothese bei Vorliegen einer Gona...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 630e
    Schadensersatz wegen angeblicher Behandlungs- und Aufklärungsfehler im Zusammenhang mit der Einbringung einer Knieprothese bei Vorliegen einer Gonarthrose; Auftreten einer Lockerung nach der Implantation der Knie-Prothese; Anforderungen an die Aufklärung eines Patienten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lto.de (Pressebericht, 19.03.2019)

    Häufigkeitsdefinitionen im Aufklärungsgespräch: "Zu Risiken und Nebenwirkungen..."

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Ärztliche Risikoaufklärung muss nicht die Vorgaben des Medical Dictionary for Regulatory Activities (MedDRA) beachten

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Wie hoch ist ein "gelegentlich" auftretendes Risiko? - Im ärztlichen Aufklärungsgespräch gilt nicht der gleiche Maßstab wie beim Medikamenten-Beipackzettel

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anforderungen an Wahrscheinlichkeitsangaben vor einer ärztlichen Behandlung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Keine Patientenaufklärung bis der Schädel brummt![26.04.2019]

Besprechungen u.ä.

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an Wahrscheinlichkeitsangaben vor einer ärztlichen Behandlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 1283
  • MDR 2019, 482
  • VersR 2019, 1021
  • VersR 2019, 688
  • JR 2020, 52
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 19.03.2020 - B 1 KR 20/19 R

    Auswirkungen der Aufklärungspflichten auf die Krankenhausvergütung

    Erweckt das Krankenhaus durch den aufklärenden Arzt beim Versicherten aber mittels unzutreffender Darstellung der Risikohöhe eine falsche Vorstellung über das Ausmaß der mit der Behandlung verbundenen Gefahr, so kommt es seiner Aufklärungspflicht nicht in ausreichendem Maße nach (vgl BGH Urteil vom 29.1.2019 - VI ZR 117/18 - juris RdNr 15 = NJW 2019, 1283, RdNr 15) .
  • BSG, 08.10.2019 - B 1 KR 3/19 R

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen in der gesetzlichen

    Erweckt das Krankenhaus durch den aufklärenden Arzt beim Patienten aber mittels unzutreffender Darstellung der Risikohöhe eine falsche Vorstellung über das Ausmaß der mit der Behandlung verbundenen Gefahr, so kommt es seiner Aufklärungspflicht nicht in ausreichendem Maße nach (vgl BGH Urteil vom 29.1.2019 - VI ZR 117/18 - juris RdNr 15 = NJW 2019, 1283, RdNr 15) .
  • OLG Frankfurt, 26.03.2019 - 8 U 219/16

    Darlegungs- und Beweislast für die Kausalität einer etwaigen

    Zum einen hält der Senat an seiner diesbezüglichen Rechtsprechung fest (vgl. Senat, Urteil vom 20.02.2018 - 8 U 78/16 -, MedR 2018, 486), nach der sich etwaige verbale Risikobeschreibungen (gelegentlich, selten, sehr selten etc.) in ärztlichen Aufklärungsbögen nicht an den Häufigkeitsdefinitionen des Medical Dictionary for Regulatory Activities (MedDRA), die in Medikamentenbeipackzetteln Verwendung finden, orientieren müssen (so auch BGH, Urteil vom 29.01.2019 - VI ZR 117/18 -, juris; Bergmann/Middendorf, KH 2018, 732, 733; Gödicke, MedR 2018, 489; Strücker-Pitz, GuP 2018, 154, 155 f.; Katzenmeier, in: Bamberger/Roth/Hau/Poseck (Hrsg,), Beck'scher Online-Kommentar zum BGB, Stand: 01.11.2018, § 630e, Rdnr. 14).

    Erweckt der aufklärende Arzt beim Patienten aber durch die unzutreffende Darstellung der Risikohöhe eine falsche Vorstellung über das Ausmaß der mit der Behandlung verbundenen Gefahr und verharmlost dadurch ein verhältnismäßig häufig auftretendes Operationsrisiko, so kommt er seiner Aufklärungspflicht nicht in ausreichendem Maße nach (vgl. etwa BGH, Urteil vom 07.04.1992 - VI ZR 192/91 -, NJW 1992, 2351, 2352; Urteil vom 29.01.2019 - VI ZR 117/18 -, juris).

    Eine konkrete (mathematische) Häufigkeitszahl ist dem Begriff im allgemeinen Sprachgebrauch - jedenfalls außerhalb besonderer Kontexte - nicht zugeordnet (für den Begriff "gelegentlich" so auch BGH, Urteil vom 29.01.2019 - VI ZR 117/18 -, juris).

  • BSG, 08.10.2019 - B 1 KR 4/19 R

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - grundrechtsorientierte Leistung

    Erweckt das Krankenhaus durch den aufklärenden Arzt beim Patienten aber mittels unzutreffender Darstellung der Risikohöhe eine falsche Vorstellung über das Ausmaß der mit der Behandlung verbundenen Gefahr, so kommt es seiner Aufklärungspflicht nicht in ausreichendem Maße nach (vgl BGH Urteil vom 29.1.2019 - VI ZR 117/18 - juris RdNr 15 = NJW 2019, 1283, RdNr 15) .
  • OLG Dresden, 12.05.2020 - 4 U 1388/19
    Wahrscheinlichkeiten im Rahmen der Selbstbestimmungsaufklärung vor einer ärztlichen Behandlung haben sich grundsätzlich nicht an den in Beipackzetteln für Medikamente verwendeten Häufigkeitsdefinitionen des Medical Dictionary for Regulatory Activities zu orientieren (so BGH, Urteil vom 29.01.2019 - VI ZR 117/18 - juris).
  • OLG Dresden, 04.11.2019 - 4 U 1388/19
    Wahrscheinlichkeiten im Rahmen der Selbstbestimmungsaufklärung vor einer ärztlichen Behandlung haben sich grundsätzlich nicht an den in Beipackzetteln für Medikamente verwendeten Häufigkeitsdefinitionen des Medical Dictionary for Regulatory Activities zu orientieren (so BGH, Urteil vom 29.01.2019 - VI ZR 117/18 - juris).
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