Rechtsprechung
   BGH, 29.01.2019 - VI ZR 117/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,5018
BGH, 29.01.2019 - VI ZR 117/18 (https://dejure.org/2019,5018)
BGH, Entscheidung vom 29.01.2019 - VI ZR 117/18 (https://dejure.org/2019,5018)
BGH, Entscheidung vom 29. Januar 2019 - VI ZR 117/18 (https://dejure.org/2019,5018)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • christmann-law.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wahrscheinlichkeitsangaben des Arztes bei Risikoaufklärung müssen sich nicht an Angaben zu Risiken bei Medikamente orientieren

  • Jurion

    Schadensersatz wegen angeblicher Behandlungs- und Aufklärungsfehler im Zusammenhang mit der Einbringung einer Knieprothese bei Vorliegen einer Gonarthrose; Auftreten einer Lockerung nach der Implantation der Knie-Prothese; Anforderungen an die Aufklärung eines Patienten

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur ordnungsgemäßen Aufklärung über Risiken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 630e
    Schadensersatz wegen angeblicher Behandlungs- und Aufklärungsfehler im Zusammenhang mit der Einbringung einer Knieprothese bei Vorliegen einer Gonarthrose; Auftreten einer Lockerung nach der Implantation der Knie-Prothese; Anforderungen an die Aufklärung eines Patienten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lto.de (Pressebericht, 19.03.2019)

    Häufigkeitsdefinitionen im Aufklärungsgespräch: "Zu Risiken und Nebenwirkungen..."

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Ärztliche Risikoaufklärung muss nicht die Vorgaben des Medical Dictionary for Regulatory Activities (MedDRA) beachten

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anforderungen an Wahrscheinlichkeitsangaben vor einer ärztlichen Behandlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 1283
  • MDR 2019, 482



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 26.03.2019 - 8 U 219/16

    Darlegungs- und Beweislast für die Kausalität einer etwaigen

    Zum einen hält der Senat an seiner diesbezüglichen Rechtsprechung fest (vgl. Senat, Urteil vom 20.02.2018 - 8 U 78/16 -, MedR 2018, 486), nach der sich etwaige verbale Risikobeschreibungen (gelegentlich, selten, sehr selten etc.) in ärztlichen Aufklärungsbögen nicht an den Häufigkeitsdefinitionen des Medical Dictionary for Regulatory Activities (MedDRA), die in Medikamentenbeipackzetteln Verwendung finden, orientieren müssen (so auch BGH, Urteil vom 29.01.2019 - VI ZR 117/18 -, juris; Bergmann/Middendorf, KH 2018, 732, 733; Gödicke, MedR 2018, 489; Strücker-Pitz, GuP 2018, 154, 155 f.; Katzenmeier, in: Bamberger/Roth/Hau/Poseck (Hrsg,), Beck'scher Online-Kommentar zum BGB, Stand: 01.11.2018, § 630e, Rdnr. 14).

    Erweckt der aufklärende Arzt beim Patienten aber durch die unzutreffende Darstellung der Risikohöhe eine falsche Vorstellung über das Ausmaß der mit der Behandlung verbundenen Gefahr und verharmlost dadurch ein verhältnismäßig häufig auftretendes Operationsrisiko, so kommt er seiner Aufklärungspflicht nicht in ausreichendem Maße nach (vgl. etwa BGH, Urteil vom 07.04.1992 - VI ZR 192/91 -, NJW 1992, 2351, 2352; Urteil vom 29.01.2019 - VI ZR 117/18 -, juris).

    Eine konkrete (mathematische) Häufigkeitszahl ist dem Begriff im allgemeinen Sprachgebrauch - jedenfalls außerhalb besonderer Kontexte - nicht zugeordnet (für den Begriff "gelegentlich" so auch BGH, Urteil vom 29.01.2019 - VI ZR 117/18 -, juris).

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