Rechtsprechung
   BGH, 29.01.2019 - VI ZR 495/16   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rabüro.de

    Zur Arzthaftung wegen nicht ordnungsgemäßer Aufklärung vor einer Lebendorganspende (hier: Nierenspende)

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anforderungen an die Aufklärung des Spenders über die Chancen und Risiken einer Lebendorganspende

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Besonders strenge Aufklärungspflichten des Arztes bei Lebendnierenspende

  • zeit.de (Pressemeldung, 29.01.2019)

    Organspender können bei unzureichender ärztlicher Aufklärung klagen

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Ärzte haften nach unzureichender Aufklärung vor Lebendspende

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Ärztliche Aufklärungspflichten vor einer Lebendspende

  • Jurion (Kurzinformation)

    Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Arzthaftung nach Lebendorganspende

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arzthaftung nach Lebendorganspende: Ärzte müssen Organspender vor sich selbst schützen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Arzthaftung nach Lebendorganspende: Denn sie wussten trotzdem, was sie tun

Sonstiges

  • nierenlebendspende.com PDF (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Urteil zur Nierenlebendspende: Gesetzliche Aufklärungsvorgaben dienen dem Spenderschutz

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2019, 1076
  • MDR 2019, 418



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 29.01.2019 - VI ZR 318/17

    Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende

    Der Beklagte zu 2 fungierte als federführender Nephrologe und war damit der für die nierenkundliche Seite der Transplantation maßgeblich zuständige Arzt; als solcher ist er nicht "weiterer Arzt" im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 3 TPG (s. hierzu Senatsurteil vom heutigen Tag - VI ZR 495/16 unter II.1.b.bb).

    Bei den unbeachtet gebliebenen Vorgaben des § 8 Abs. 2 Satz 3 - und ggf. Satz 4 - TPG handelt es sich um die Aufklärungspflicht des Arztes begleitende Form- und Verfahrensvorschriften mit beweisrechtlicher Bedeutung, die nicht schon für sich genommen haftungsbegründend wirken (s. hierzu Senatsurteil vom heutigen Tag - VI ZR 495/16 unter II.1.c und d).

    b) Hiergegen ist den Beklagten der Einwand, der Kläger hätte auch bei ordnungsgemäßer Selbstbestimmungsaufklärung in die Organentnahme eingewilligt (Einwand des rechtmäßigen Alternativverhaltens), verwehrt, weil dies dem Schutzzweck der erhöhten Aufklärungsanforderungen bei Lebendspenden (§ 8 Abs. 2 Satz 1 und 2 TPG) widerspräche (s. hierzu Senatsurteil vom heutigen Tag - VI ZR 495/16 unter II.2.b).

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