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| BGH, 29.03.1968 - 1 StR 84/68 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Gegenstand der Urteilsfindung - Einbeziehungsbeschluss im Hinblick auf eine fahrlässige Trunkenheitsfahrt bei gleichzeitiger Verurteilung wegen vorsätzlicher Trunkenheitsfahrt
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.06.1961 - 2 StR 83/61
Auszug aus BGH, 29.03.1968 - 1 StR 84/68
Er gehörte vielmehr mit zu dem geschichtlichen Gesamtgeschehen dieser tragischen Stunde (vgl. auch BGHSt 16, 200, 204) [BGH 28.06.1961 - 2 StR 83/61], auch wenn sachlichrechtlich insoweit eine selbständige Tat nach § 74 StGB angenommen wurde (S. 32 UA). - BGH, 10.04.1962 - 1 StR 125/62
Auszug aus BGH, 29.03.1968 - 1 StR 84/68
Soweit der Beschwerdeführer sie nicht hat fallen lassen (Rüge zur Nichtbeeidigung des Sachverständigen Dr. Röhm) und soweit sie nicht offensichtlich unbegründet sind, wird bemerkt: Auf Grund zulässigen Freibeweises (BGHSt 17, 220 ff) hält der Senat für erwiesen, daß der Zeuge Haberl vereidigt worden war (wegen der Frage des Beruhens vgl. BGH bei Dallinger 1953, 722;… Schwarz/Kleinknecht, 27. Aufl., Anm. 2 zu § 67 StPO).