Volltextveröffentlichungen (11)

• HRR Strafrecht

  § 211 StGB; § 261 StPO; § 244 StPO; § 136 Abs. 1 Satz 2 StPO; § 163a Abs. 4 StPO
  Mord; Beweiswürdigung (unvollständige, unzureichende); rechtsfehlerhafte Zurückweisung eines Beweisantrages (Annahme eines Verwertungsverbots); Bedeutungslosigkeit einer Beweistatsache (tatsächliche Gründe, rechtliche Gründe); Unzulässigkeit einer Beweiserhebung

• lexetius.com
• IWW

 
• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 136 Abs 1 S 2 StPO, § 163a Abs 4 S 2 StPO, § 244 Abs 3 S 1 StPO, § 244 Abs 3 S 2 Alt 2 StPO
  Vernehmung des Beschuldigten: Anforderungen an die Belehrung über die Aussagefreiheit bei der polizeilichen Vernehmung und Unzulässigkeit der Beweiserhebung bei Vorliegen eines Beweisverwertungsverbots

• verkehrslexikon.de

  Zu den Anforderungen an die Belehrung über die Aussagefreiheit bei polizeilichen Vernehmungen eines Beschuldigten und zum Vorliegen eines Beweisverwertungsverbots

• Jurion

  Begründung eines Beweisverwertungsverbotes durch eine unterbliebene Beschuldigtenbelehrung; Anforderungen an die Polizei bei der Vernehmung des Beschuldigten; Ziel und Zweck des Belehrungsgebotes

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begründung eines Beweisverwertungsverbotes durch eine unterbliebene Beschuldigtenbelehrung; Anforderungen an die Polizei bei der Vernehmung des Beschuldigten; Ziel und Zweck des Belehrungsgebotes

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Beschuldigtenbelehrung: "…Ich weise dich darauf hin, dass du hier als Beschuldigter vor der Polizei keine Angaben machen brauchst…”

• abendblatt.de (Pressemeldung, 29.04.2010)

  Bundesgerichtshof hebt den Freispruch im Ady-Prozess auf

• spiegel.de (Pressemeldung, 29.04.2010)

  Mordfall Sonja Ady wird nach 23 Jahren neu aufgerollt

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Vor Ergehen der Entscheidung:

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• spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 19.12.2009)

  Freigesprochener Verdächtiger - Wenn einen alle für den Mörder halten

Sonstiges

• niedersachsen.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

  Angeklagter im Mordfall "Sonja Ady" aufgrund von Haftbefehl in Venezuela festgenommen - Zielfahnder in Südamerika erfolgreich

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2013, 98

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Wird zitiert von ... (4)  

• BGH, 16.08.2012 - 3 StR 180/12  

  Beweiswürdigung (Grenzen der Revisibilität beim Freispruch; Zweifelsgrundsatz)

  Auf die Revision der Staatsanwaltschaft hatte der Senat das landgerichtliche Urteil wegen einer durchgreifenden Beweisantragsrüge aufgehoben und die Sache an das Landgericht Verden zurückverwiesen (BGH, Urteil vom 29. April 2010 - 3 StR 63/10).
• BGH, 10.07.2014 - 3 StR 140/14  

  Verfahrensrüge wegen vermeintlich zu Unrecht abgelehnten Beweisantrags (Ablehnung …

  aa) Das Landgericht hat ein Beweisverwertungsverbot angenommen und auf dieser Grundlage zutreffend die beantragte Beweiserhebung als unzulässig im Sinne des § 244 Abs. 3 Satz 1 StPO bewertet (BGH, Urteil vom 29. April 2010 - 3 StR 63/10 juris Rn. 10).
• BGH, 30.07.2015 - 4 StR 199/15  

  Ablehnung eines Beweisantrags als bedeutungslos (Beweisantrag zu Lasten des …

  Maßgeblich sind insofern jedoch nicht (nur) die in der Anklageschrift und dem Eröffnungsbeschluss bejahten Straftatbestände, sondern die Tatbestandsmerkmale sämtlicher der tatrichterlichen Kognition unterliegenden Straftatbestände, mögen sie dem Angeklagten auch erst durch einen Hinweis im Sinne des § 265 Abs. 1 StPO angelastet worden sein oder angelastet werden können (vgl. auch BGH, Urteil vom 29. April 2010 - 3 StR 63/10, juris Rn. 10;… Beschluss vom 13. Februar 2014 - 1 StR 336/13, juris Rn. 41).
• VG Düsseldorf, 02.09.2014 - 14 L 1592/14  

  Nachweis einer relevanten Verfolgung wegen eines flüchtlingsrechtlich …

  aa) Das Landgericht hat ein Beweisverwertungsverbot angenommen und auf dieser Grundlage zutreffend die beantragte Beweiserhebung als unzulässig im Sinne des § 244 Abs. 3 Satz 1 StPO bewertet (BGH, Urteil vom 29. April 2010 - 3 StR 63/10 juris Rn. 10).