Rechtsprechung
   BGH, 29.04.2014 - X ZR 12/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,18053
BGH, 29.04.2014 - X ZR 12/11 (https://dejure.org/2014,18053)
BGH, Entscheidung vom 29.04.2014 - X ZR 12/11 (https://dejure.org/2014,18053)
BGH, Entscheidung vom 29. April 2014 - X ZR 12/11 (https://dejure.org/2014,18053)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Patentnichtigkeitsverfahren

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 09.12.2016 - 4 Ni 31/14

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Expandierbarer Stent und System zum Anbringen

    Als zur objektiven Problemlösung berufenen Fachmann sieht der Senat einen Ingenieur der Fachrichtung Medizintechnik an, der sich - gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit Medizinern - mit biomedizinischer Technik und insbesondere mit der Entwicklung von Gefäßimplantaten befasst und mehrjährige berufliche Erfahrungen auf diesem Gebiet besitzt (siehe BGH X ZR 12/11, X ZR 20/11).
  • OLG Düsseldorf, 03.06.2015 - 2 U 60/10

    Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für einen flexiblen,

    Auf die Berufung der Klägerin hat der Bundesgerichtshof dem Patentanspruch 2 mit Urteil vom 29.04.2014 (X ZR 12/11) folgende Fassung gegeben:.
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