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   BGH, 29.04.2021 - 4 StR 165/20   

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https://dejure.org/2021,14334
BGH, 29.04.2021 - 4 StR 165/20 (https://dejure.org/2021,14334)
BGH, Entscheidung vom 29.04.2021 - 4 StR 165/20 (https://dejure.org/2021,14334)
BGH, Entscheidung vom 29. April 2021 - 4 StR 165/20 (https://dejure.org/2021,14334)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB
    Verbotene Kraftfahrzeugrennen (verbotene Einzelrennen; Begriff der groben Verkehrswidrigkeit: Massivität des Geschwindigkeitsverstoßes; überschießende Innentendenz; Tatbestandsmäßigkeit von Polizeifluchtfällen)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    StGB: Allein-/Kraftfahrzeugrennen - "Polizeiflucht”

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2021, 615
  • StV 2021, 500
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 24.06.2021 - 4 StR 79/20

    Verbotenes Kraftfahrzeugrennen (Absicht Erreichung höchstmöglicher

    Wie die verschiedenen in den Gesetzesmaterialien aufgeführten Parameter zur Bestimmung der höchstmöglichen Geschwindigkeit erkennen lassen (vgl. BT-Drucks. 18/12964, S. 5 f.), muss die nach § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB strafbarkeitsbegründende Absicht darauf gerichtet sein, die nach den Vorstellungen des Täters unter den konkreten situativen Gegebenheiten ? wie Motorisierung, Verkehrslage, Streckenverlauf, Witterungs- und Sichtverhältnisse etc. ? maximal mögliche Geschwindigkeit zu erreichen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Februar 2021 ? 4 StR 225/20 Rn. 15; vom 24. März 2021 ? 4 StR 142/20 Rn. 18; vom 29. April 2021 ? 4 StR 165/20 Rn. 8; vgl. auch OLG Köln, NStZ-RR 2020, 224, 226; KG, DAR 2020, 149, 151; OLG Stuttgart, NJW 2019, 2787; Zieschang, NZV 2020, 489, 491 f.; Zopfs, DAR 2020, 9, 11; Jansen, NZV 2019, 285, 286).

    Für das Absichtsmerkmal des § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB reicht es aus, dass der Täter die höchstmögliche Geschwindigkeit als aus seiner Sicht notwendiges Zwischenziel anstrebt, um ein weiteres Handlungsziel zu erreichen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Februar 2021 ? 4 StR 225/20 Rn. 16; vom 24. März 2021 ? 4 StR 142/20 Rn. 19; vom 29. April 2021 ? 4 StR 165/20, aaO; OLG Stuttgart, NJW 2019, 2787, 2788; König in LK-StGB, 13. Aufl., § 315d Rn. 29; Ernemann in SSW-StGB, 5. Aufl., § 315d Rn. 15; Zieschang, NZV 2020, 489, 493; Zopfs, DAR 2020, 9, 11; Jansen, NZV 2019, 285, 287 f.).

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