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   BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05   

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https://dejure.org/2008,93
BGH, 29.05.2008 - I ZB 54/05 (https://dejure.org/2008,93)
BGH, Entscheidung vom 29.05.2008 - I ZB 54/05 (https://dejure.org/2008,93)
BGH, Entscheidung vom 29. Mai 2008 - I ZB 54/05 (https://dejure.org/2008,93)
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Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Verwechslungsgefahr zwischen der Widerspruchsmarke "PANTO" und der jüngeren Marke "Pantohexal" bei Warenidentität; Bildung einer jüngeren Marke durch Zusammenfügung der Widerspruchsmarke mit dem für den Verkehr erkennbaren Unternehmenskennzeichen des Markeninhabers zu ...

  • Judicialis

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2; ; MarkenG § 73 Abs. 1

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 § 73 Abs. 1
    "Pantohexal"; Kennzeichnungskraft eines eng an einen beschreibenden Begriff angelehnten Markenworts; Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 § 73 Abs. 1
    "Pantohexal"; Kennzeichnungskraft eines eng an einen beschreibenden Begriff angelehnten Markenworts; Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pantohexal

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Enge Anlehnung eines Markenworts an einen beschreibenden Begriff

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 905
 
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Wird zitiert von ... (384)

  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

    Culinaria/Villa Culinaria

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Identität oder der Ähnlichkeit der Zeichen und der Identität oder der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Rn. 12 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal;… Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 102/07, GRUR 2010, 235 Rn. 15 = WRP 2010, 381 - AIDA/AIDU;… Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 19 = WRP 2011, 1157 - Kappa).

    Das Berufungsgericht hat auch sonst keinen besonderen Umstand festgestellt, der es rechtfertigen könnte, einen der beiden oder sogar beide Bestandteile des Zeichens "Villa Culinaria" als selbständig kennzeichnend anzusehen (…vgl. zu solchen Umständen BGHZ 167, 322 Rn. 21 f. - Malteserkreuz I;… BGH, GRUR 2008, 258 Rn. 33 - INTERCONNECT/T-InterConnect; Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Rn. 38 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal;… GRUR 2012, 635 Rn. 27 ff. - METRO/ROLLER's Metro).

  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 214/11

    VOLKSWAGEN/Volks. Inspektio

    Vernachlässigt der Verkehr den Wortbestandteil "WAGEN" nicht, sondern fasst er das Markenwort als ein einheitliches Zeichen auf, hat auch die Endung "WAGEN" eine die Klagemarke mitprägende Bedeutung (vgl. BGH…, Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 55/05, GRUR 2008, 909 Rn. 28 bis 30 = WRP 2008, 1345 - Pantogast; Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Rn. 28 und 29 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal).
  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

    pjur/pure

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Identität oder der Ähnlichkeit der Zeichen und der Identität oder der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 29. Mai 2008 - I ZB 54/05, GRUR 2008, 905 Rn. 12 = WRP 2008, 1349 - Pantohexal;… Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 102/07, GRUR 2010, 235 Rn. 15 = WRP 2010, 381 - AIDA/AIDU;… Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 31/09, GRUR 2011, 824 Rn. 19 = WRP 2011, 1157 - Kappa).
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