Rechtsprechung
   BGH, 29.05.2018 - VI ZR 370/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,18736
BGH, 29.05.2018 - VI ZR 370/17 (https://dejure.org/2018,18736)
BGH, Entscheidung vom 29.05.2018 - VI ZR 370/17 (https://dejure.org/2018,18736)
BGH, Entscheidung vom 29. Mai 2018 - VI ZR 370/17 (https://dejure.org/2018,18736)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Aufklärungspflicht des Arztes über Risiken bzgl. Kenntnis im Zeitpunkt der Behandlung; Hinweispflicht des Gerichts des ersten Rechtszugs hinsichtlich der Rechtsansichten

  • rabüro.de

    Aufklärungspflicht des Arztes besteht nur hinsichtlich solcher Risiken, die im Zeitpunkt der Behandlung bereits bekannt sind

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufklärungspflicht des Arztes über Risiken bzgl. Kenntnis im Zeitpunkt der Behandlung; Hinweispflicht des Gerichts des ersten Rechtszugs hinsichtlich der Rechtsansichten

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Klage erfolgreich: Welche Hinweispflichten hat das Berufungsgericht?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Arzt muss nur über solche Risiken aufklären die im Zeitpunkt der Behandlung bereits bekannt sind

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht gilt nur für im Zeitpunkt der Behandlung bereits bekannte Risiken

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht besteht nur für bei Behandlung bekannte Risiken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3652
  • MDR 2018, 1182
  • VersR 2018, 1001
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 16.04.2019 - VI ZR 157/18
    Art. 103 Abs. 1 GG vermittelt allen an einem gerichtlichen Verfahren Beteiligten einen Anspruch darauf, sich zu dem in Rede stehenden Sachverhalt und zur Rechtslage zu äußern sowie Anträge zu stellen und Ausführungen zu machen (Senat, Beschluss vom 29. Mai 2018 - VI ZR 370/17, NJW 2018, 3652 Rn. 8 mwN).

    Wenn ein bestimmter Vortrag einer Partei den Kern des Parteivorbringens darstellt und für den Prozessausgang von entscheidender Bedeutung ist, besteht für das Gericht eine Pflicht, die vorgebrachten Argumente zu erwägen (vgl. BVerfGE 47, 182, 188 f.; 86, 133, 146; BVerfG, Beschluss vom 27. Februar 2018 - 2 BvR 2821/14, WM 2018, 706 Rn. 18; Senat, Beschluss vom 29. Mai 2018 - VI ZR 370/17, NJW 2018, 3652 Rn. 8).

    Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze findet (Senat, Beschluss vom 29. Mai 2018 - VI ZR 370/17, NJW 2018, 3652 Rn. 8 mwN).

  • BVerfG, 06.05.2019 - 2 BvR 1429/16

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde mangels Vorlage der

    Der in erster Instanz obsiegende Berufungsbeklagte darf darauf vertrauen, nicht nur rechtzeitig darauf hingewiesen zu werden, dass und aufgrund welcher Erwägungen das Berufungsgericht der Beurteilung der Vorinstanz nicht folgen will, sondern auch Gelegenheit zu erhalten, seinen Tatsachenvortrag sachdienlich zu ergänzen oder weiteren Beweis anzutreten (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 12. Juni 2003 - 1 BvR 2285/02 -, Rn. 13; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 7. Oktober 2016 - 2 BvR 1313/16 -, Rn. 11; vgl. auch BGH, Beschluss vom 29. Mai 2018 - VI ZR 370/17 -, NJW 2018, S. 3652 ).
  • OLG Frankfurt, 18.07.2018 - 4 U 184/17

    Insolvenzanfechtung: Gläubigerbenachteiligung durch Verkürzung der Aktivmasse

    Die zitierte Entscheidung des BGH vom 29.5.2018 (Az. VI ZR 370/17) betrifft einen anders gelagerten Sachverhalt.
  • OLG München, 09.11.2018 - 10 U 550/18

    Ersatzbeschaffung

    Das Gericht des ersten Rechtszugs, hätte es die später vom Senat für zutreffend erachtete Rechtsauffassung geteilt, wäre vor Erlass seiner Entscheidung zu einem Hinweis gemäß § 139 Abs. 2 ZPO dahin, dass es seine im Hinweis vom 16.05.2017 geäußerte Rechtsauffassung nicht mehr aufrechterhält, verpflichtet gewesen (BGH, Urteil vom 29.05.2018 - VI ZR 370/17).
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