Rechtsprechung
   BGH, 29.06.1995 - I ZB 22/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,275
BGH, 29.06.1995 - I ZB 22/93 (https://dejure.org/1995,275)
BGH, Entscheidung vom 29.06.1995 - I ZB 22/93 (https://dejure.org/1995,275)
BGH, Entscheidung vom 29. Juni 1995 - I ZB 22/93 (https://dejure.org/1995,275)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Universität des Saarlandes

    Springende Raubkatze

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Springende Raubkatze"; Verwechslung eines aus Wort und Bild zusammengesetzten Zeichens mit einem lediglich als Bild eingetragenen Zeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 744 (Ls.)
  • MDR 1995, 1136
  • GRUR 1996, 198
  • GRUR Int. 1996, 60
  • DB 1995, 2366
 
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Wird zitiert von ... (309)

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Enthält das Wortzeichen hingegen einen allgemeinen oder beschreibenden Sinngehalt oder beschreibende Anklänge, wird eine begriffliche Ähnlichkeit umso weniger in Betracht kommen (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Juni 1995 - I ZB 22/93, GRUR 1996, 198, 200 = WRP 1997, 443 - Springende Raubkatze).
  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    So kann die sinngemäße Übereinstimmung eines Zeichenbestandteils nicht zur Begründung einer Zeichenähnlichkeit herangezogen werden, wenn der Verkehr rein assoziative gedankliche Verbindungen über einen den beiden Zeichen gemeinsamen Oberbegriff oder ein beiden Zeichen zugrunde liegendes Zeichenbildungsprinzip herstellt (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Juni 1995 - I ZB 22/93, GRUR 1996, 198, 200 = WRP 1997, 443 - Springende Raubkatze; BGH, GRUR 2004, 779, 783 - Zwilling/Zweibrüder; BGH, Urteil vom 18. Dezember 2008 - I ZR 200/06, GRUR 2009, 772 Rn. 71 = WRP 2009, 971 - Augsburger Puppenkiste).
  • BGH, 11.05.2006 - I ZB 28/04

    Malteserkreuz

    Der genannte Erfahrungssatz verwehrt es somit nicht, in einzelnen Fällen dem Bildbestandteil einer Wort-/Bildmarke eine prägende Bedeutung zuzumessen (vgl. BGH, Beschl. v. 29.6.1995 - I ZB 22/93, GRUR 1996, 198, 200 = WRP 1997, 443 - Springende Raubkatze; BGH GRUR 2002, 171, 174 f. - Marlboro-Dach; Büscher, GRUR 2005, 802, 809).
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