Rechtsprechung
   BGH, 29.06.2005 - IV ZR 56/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1817
BGH, 29.06.2005 - IV ZR 56/04 (https://dejure.org/2005,1817)
BGH, Entscheidung vom 29.06.2005 - IV ZR 56/04 (https://dejure.org/2005,1817)
BGH, Entscheidung vom 29. Juni 2005 - IV ZR 56/04 (https://dejure.org/2005,1817)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 2287 Abs. 1
    Beeinträchtigungsabsicht gegenüber Vertragserben durch lebzeitige Schenkung auch bei Absicht des Erblassers, seine Abkömmlinge durch die Schenkung gleich zu behandeln

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Begründung eines beachtlichen lebzeitigen Eigeninteresses durch den Erblasser auf Grund lebzeitiger Verfügung für eine Gleichbehandlung seiner Abkömmlinge zu sorgen; Sittliche Verpflichtung zur Gleichbehandlung der Abkömmlinge; Ausgleichung von Vorempfängen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, ob der Erblasser an der Schenkung ein im Rahmen von § 2287 BGB beachtliches lebzeitiges Eigeninteresse hatte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 2287 Abs. 1
    Wirksamkeit beeinträchtigende Verfügungen; Begriff des lebzeitigen Eigeninteresses

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Vater schenkt einem seiner Söhne Geld - Unzulässige Korrektur des Erbvertrags mit der Ehefrau

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Berliner Testament - Kein lebzeitiges Eigeninteresse

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Beeinträchtigende Schenkungen: Anforderungen an ein lebzeitiges Eigeninteresse i.S. von § 2287 BGB

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1462
  • MDR 2006, 29
  • FamRZ 2005, 1550
  • WM 2005, 2098



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Hamm, 12.09.2017 - 10 U 75/16

    Erbeinsetzung im gemeinschaftlichen Ehegattentestament kann lebzeitige

    Bejaht wird ein lebzeitiges Eigeninteresse etwa bei der Erfüllung einer sittlichen Pflicht des Erblassers aufgrund besonderer Leistungen, Opfern oder Versorgungszusagen, die der Beschenkte für den Erblasser erbracht hat (vgl. etwa BGH, NJW-RR 2005, 1462).
  • BGH, 20.11.2013 - IV ZR 54/13

    Erbvertrag: Herausgabeanspruch des Vertragserben gegen einen Dritten bei

    Zwar entspricht es der Rechtsprechung des Senats, dass durch Schenkungen des Erblassers an einen Pflichtteilsberechtigten die Vertragserben nicht beeinträchtigt werden, sofern die Schenkungen dem Pflichtteil wertmäßig entsprechen (Senatsurteile vom 28. September 1983 - IVa ZR 168/82, BGHZ 88, 269, 272; vom 29. Juni 2005 - IV ZR 56/04, ZEV 2005, 479 unter 3 b; Senatsbeschluss vom 3. Mai 2006 - IV ZR 72/05, ZEV 2006, 505 unter II 3 a; MünchKomm-BGB/Musielak, 6. Aufl. § 2287 Rn. 10).
  • BGH, 25.01.2006 - IV ZR 153/04

    Missbräuchliche Benachteiligung von Vertragserben durch Verfügung zu Lebzeiten

    a) Wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 29. Juni 2005 (IV ZR 56/04 - ZEV 2005, 479 unter 2) näher ausgeführt hat, lässt sich das Verhalten eines Erblassers, der im Hinblick auf Vorempfänge einzelner Vertragserben der Meinung ist, er müsse abweichend vom Erbvertrag anderen Vertragserben einen Ausgleich durch lebzeitige Zuwendungen verschaffen, nicht als Wahrung eines lebzeitigen Eigeninteresses des Erblassers werten, das von den benachteiligten Vertragserben hinzunehmen wäre.
  • OLG Hamm, 14.09.2017 - 10 U 1/17

    Erben steht verschenktes Wiesengrundstück zu

    Bejaht wird ein lebzeitiges Eigeninteresse etwa bei der Erfüllung einer sittlichen Pflicht des Erblassers aufgrund besonderer Leistungen, Opfern oder Versorgungszusagen, die der Beschenkte für den Erblasser erbracht hat (vgl. etwa BGH, NJW-RR 2005, 1462).
  • LG Köln, 12.12.2007 - 20 O 416/06

    Vertragserbe kann Herausgabe eines Geschenks verlangen bei Schenkung des

    Hierauf kommt es indessen nicht entscheidend an, weil vom Bestehen der Benachteiligungsabsicht bereits dann auszugehen ist, wenn feststeht, dass für die unentgeltliche Zuwendung ein rechtfertigendes lebzeitiges Eigeninteresse nicht bestand; dabei hat der Begünstigte die für die Zuwendung maßgeblichen Umstände darzulegen (BGH NJW 1986, 1755 ff) und gegebenenfalls die Umstände zu beweisen, die aus seiner Sicht für den Erblasser Beweggrund für die Schenkung waren und eine lebzeitiges Eigeninteresse begründeten (Vgl. BGH MDR 2006, 29 ff.).
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