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   BGH, 29.06.2006 - I ZR 110/03   

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https://dejure.org/2006,604
BGH, 29.06.2006 - I ZR 110/03 (https://dejure.org/2006,604)
BGH, Entscheidung vom 29.06.2006 - I ZR 110/03 (https://dejure.org/2006,604)
BGH, Entscheidung vom 29. Juni 2006 - I ZR 110/03 (https://dejure.org/2006,604)
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Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Markenrechtliche Beurteilung der Warenähnlichkeit von Arzneimitteln; Konsequenzen der Benutzung einer Marke nur für einen Teil der eingetragenen Waren; Möglichkeit der Bildung eines Oberbegriffs als Voraussetzung für die Vergleichbarkeit von Marken; ...

  • Judicialis

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 25 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 § 25 Abs. 2
    "Ichthyol II"; Rechtsfolgen der teilweisen Benutzung einer älteren Marke im Kollisionsfall

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 § 25 Abs. 2
    "Ichthyol II"; Rechtsfolgen der teilweisen Benutzung einer älteren Marke im Kollisionsfall

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ichthyol II

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Warenähnlichkeit, wenn ältere Marke nur für Teil d. Waren benutzt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 165 (Ls.)
  • GRUR 2006, 937
 
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Wird zitiert von ... (71)

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    In einem solchen Fall gilt sie im Verletzungsverfahren nur für diesen Teil als eingetragen, mit der Folge, dass nur die tatsächlich benutzten Waren oder Dienstleistungen zu berücksichtigen sind (vgl. BGH, Urteil vom 29. Juni 2006 - I ZR 110/03, GRUR 2006, 937 Rn. 22 = WRP 2006, 1133 - Ichthyol II; vgl. auch BGH, Urteil vom 10. Oktober 2002 - I ZR 235/00, GRUR 2003, 428, 432 = WRP 2003, 647 - BIG BERTHA).
  • BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

    SAM - Markenrechtsverletzung durch Verwendung eines markenrechtlich geschützten …

    (1) Das Berufungsgericht kann die Feststellungen zum Verkehrsverständnis selbst treffen, wenn die Richter zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören (BGH, Urteil vom 29. Juni 2006 - I ZR 110/03, GRUR 2006, 937 Rn. 27 = WRP 2006, 1133 - Ichthyol II;… Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 82/08, juris Rn. 23 - CCCP).
  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 82/14

    Verletzung des Namensrechts: Schutz des Namensträgers bei Gebrauch seines Namens …

    Für die Beurteilung der Branchennähe ist dagegen nicht notwendig, dass die vertriebenen Produkte den Begriff der Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit im markenrechtlichen Sinne erfüllen (BGH, Urteil vom 29. Juni 2006 - I ZR 110/03, GRUR 2006, 937 Rn. 38 = WRP 2006, 1133 - Ichthyol II).

    Zu berücksichtigen sein kann auch, ob sich die Unternehmen mit ihren Produkten auf dem Markt tatsächlich begegnen, mithin jedenfalls eine Überschneidung der Kreise der Adressaten der jeweiligen Leistungen gegeben ist (BGH, Urteil vom 7. Juni 1990 - I ZR 298/88, GRUR 1990, 1042, 1045 = WRP 1991, 83 - Datacolor; Urteil vom 21. November 1996 - I ZR 149/94, GRUR 1997, 468, 470 = WRP 1997, 1093 - NetCom I; BGH, GRUR 2006, 937 Rn. 38 - Ichthyol II;… Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 15 MarkenG Rn. 54).

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