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   BGH, 29.06.2011 - XII ZR 157/09   

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https://dejure.org/2011,1219
BGH, 29.06.2011 - XII ZR 157/09 (https://dejure.org/2011,1219)
BGH, Entscheidung vom 29.06.2011 - XII ZR 157/09 (https://dejure.org/2011,1219)
BGH, Entscheidung vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 (https://dejure.org/2011,1219)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1578 Abs 1 S 2 BGB vom 02.01.2001, § 1578 Abs 1 S 3 BGB vom 02.01.2001, § 1578b Abs 1 BGB, § 1578b Abs 2 BGB, § 36 Nr 1 ZPOEG
    Vor der Unterhaltsrechtsreform vereinbarter Unterhaltsanspruch: Herabsetzung nach dem Eintritt des Unterhaltsberechtigten in das Rentenalter

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1578 Abs. 1 S. 2, 3, Abs. 2 a. F.; EGZPO § 36 Nr. 1
    Herabsetzung eines vor der Unterhaltsrechtsreform titulierten oder vereinbarten Unterhaltsanspruchs nach Eintritt des Unterhaltsberechtigten in das Rentenalter

  • Wolters Kluwer

    Herabsetzung eines vor der Unterhaltsrechtsreform titulierten oder vereinbarten Unterhaltsanspruchs nach dem Eintritt des Unterhaltsberechtigten in das Rentenalter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Herabsetzung eines vor der Unterhaltsrechtsreform titulierten oder vereinbarten Unterhaltsanspruchs nach dem Eintritt des Unterhaltsberechtigten in das Rentenalter

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs im Rentenalter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Altersunterhalt - nachträgliche Begrenzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Altersunterhalt - nachträgliche Befristung oder Begrenzung?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachträgliche Begrenzung und Befristung beim Altersunterhalt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Unterhaltstitel können im Alter befristet werden oder ganz wegfallen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Unterhaltstitel können im Alter befristet werden oder ganz wegfallen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Altersunterhalt - nachträgliche Begrenzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Ehegattenunterhalt: Bei sog. Alttitel einfach Fakten schaffen!?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Altersunterhalt: Zur nachträglichen Begrenzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Die nachträgliche Begrenzung und Befristung eines Unterhaltstitels

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Nachehelicher Unterhalt kann auf null sinken

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Herabsetzung des Unterhalts nach Renteneintritt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Zur Herabsetzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Altersunterhalt - Voraussetzungen für nachträgliche Begrenzung u. Befristung bestehender Unterhaltstitel

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Altersunterhalt - nachträgliche Begrenzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zur Herabsetzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Herabsetzung und Befristung nachehelichen Unterhalts

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Die nachträgliche Begrenzung und Befristung eines Unterhaltstitels ist möglich

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Die nachträgliche Begrenzung und Befristung eines Unterhaltstitels ist möglich

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 29.06.2011, Az.: XII ZR 157/09 (Zur Herabsetzung eines vor der Unterhaltsrechtsreform titulierten oder vereinbarten Unterhaltsanspruchs nach dem Eintritt ...)" von RA Jörn Hauß, original erschienen in: FamRZ 2011, 1721 - 1725.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3645
  • MDR 2011, 1234
  • FamRZ 2011, 1721
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 11.07.2012 - XII ZR 72/10

    Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Angemessene Erwerbstätigkeit

    Auf den Umstand, dass die Beklagte tatsächlich nur 25 Wochenstunden arbeitet und deshalb lediglich Teilzeiteinkünfte erzielt, käme es in diesem Zusammenhang nur dann an, wenn die Gründe, die der Ausübung einer Vollzeittätigkeit entgegenstehen, ihrerseits ehebedingte Ursachen haben (vgl. Senatsurteile vom 26. Oktober 2011 - XII ZR 162/09 - FamRZ 2012, 93 Rn. 27 und vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 - FamRZ 2011, 1721 Rn. 31).

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats bemisst sich der angemessene Lebensbedarf, der nach § 1578 b Abs. 1 BGB regelmäßig die Grenze für die Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts bildet, im Grundsatz nach dem Einkommen, das der unterhaltsberechtigte Ehegatte ohne Ehe und Kindererziehung aus eigenen Einkünften zur Verfügung hätte; dabei muss es sich grundsätzlich um einen Bedarf handeln, der das Existenzminimum wenigstens erreicht (vgl. zuletzt Senatsurteile vom 26. Oktober 2011 - XII ZR 162/09 - FamRZ 2012, 93 Rn. 27 und vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 - FamRZ 2011, 1721 Rn. 27 f.).

  • BGH, 07.03.2012 - XII ZR 145/09

    Abänderungsklage für nachehelichen Unterhalt: Berechnung von Altersunterhalt;

    Sie kann vom Revisionsgericht allerdings daraufhin überprüft werden, ob dieser die im Rahmen der Billigkeitsprüfung maßgebenden Rechtsbegriffe verkannt oder für die Einordnung unter diese Begriffe wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (Senatsurteil vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 - FamRZ 2011, 1721 Rn. 21 mwN).

    Der revisionsrechtlichen Überprüfung unterliegt insbesondere, ob der Tatrichter sich mit dem Prozessstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, seine Würdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (Senatsurteil vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 - FamRZ 2011, 1721 Rn. 21 mwN).

    Zwar wird der hier in Rede stehende Nachteil in der Altersversorgung, den das Oberlandesgericht auf 50 EUR bis 60 EUR geschätzt hat, nicht unmittelbar von dem Versorgungsausgleich erfasst (s. hierzu Senatsurteil vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 - FamRZ 2011, 1721 Rn. 29 mwN), weil er nicht mehr in die Ehezeit fällt.

    Durch eine zunehmende Entflechtung der wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse der geschiedenen Ehegatten, die umso gewichtiger wird, je weiter die Scheidung zurückliegt, wird das Maß der geschuldeten nachehelichen Solidarität begrenzt (vgl. Senatsurteile vom 23. November 2011 - XII ZR 47/10 - FamRZ 2012, 197 Rn. 37; vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 - FamRZ 2011, 1721 Rn. 23 f. und vom 8. Juni 2011 - XII ZR 17/09 - FamRZ 2011, 1381 Rn. 36).

  • BGH, 23.11.2011 - XII ZR 47/10

    Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung bzw. Befristung des Unterhalts bei

    Eine Herabsetzung des Unterhaltsmaßes war gemäß § 1578 Abs. 1 Satz 2 BGB aF schon nach altem Recht möglich, wobei die danach maßgeblichen Abwägungskriterien weitgehend deckungsgleich sind mit den in der Nachfolgevorschrift des § 1578 b Abs. 1 Satz 2 und 3 BGB spezifizierten Billigkeitsgesichtspunkten (Senatsurteile vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 - FamRZ 2011, 1721 Rn. 20 und vom 8. Juni 2011 - XII ZR 17/09 - FamRZ 2011, 1381 Rn. 21).
  • BGH, 21.09.2011 - XII ZR 173/09

    Abänderung eines Prozessvergleichs über nachehelichen Unterhalt: Vorliegen einer

    Danach ist bei der Billigkeitsabwägung vorrangig zu berücksichtigen, inwieweit durch die Ehe Nachteile im Hinblick auf die Möglichkeit eingetreten sind, für den eigenen Unterhalt zu sorgen (Senatsurteile vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 21; vom 17. Februar 2010 - XII ZR 140/08 - FamRZ 2010, 629 Rn. 23 mwN und vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 - FamRZ 2011, 1721 Rn. 20 ff. ).

    Vielmehr ist das Maß der hier begründeten nachehelichen Solidarität nach inzwischen über 30jähriger Distanz zur Ehe und ebenso lange währender ungeschmälerter Unterhaltszahlung weitgehend verwirklicht (vgl. insofern Senatsurteil vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 - FamRZ 2011, 1721 Rn. 24).

    Insoweit kann auch eine vom Unterhaltspflichtigen hingenommene eingeschränkte oder unterbliebene Erwerbstätigkeit des Unterhaltsberechtigten einen Vertrauenstatbestand begründen, der gegen eine Begrenzung des Unterhalts angeführt werden kann (vgl. Senatsurteile vom 10. November 2010 - XII ZR 197/08 - FamRZ 2011, 192 Rn. 37; vom 8. Juni 2011 - XII ZR 17/09 - FamRZ 2011, 1381 Rn. 37 und vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 - FamRZ 2011, 1721 Rn. 25).

  • BGH, 07.03.2012 - XII ZR 179/09

    Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung eines von der Unterhaltsrechtsreform in

    Auf das im Jahre 1992 eingeleitete Abänderungsverfahren ist wie auf das Verfahren im Allgemeinen nach Art. 111 Abs. 1 Satz 1, 2 FGG-RG das vor dem 1. September 2009 geltende Recht anzuwenden (Senatsurteile vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 - FamRZ 2011, 1721 Rn. 16; BGHZ 186, 1 = FamRZ 2010, 1238 Rn. 10 und BGHZ 183, 197 = FamRZ 2010, 111 Rn. 16).

    Sie kann vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob dieser die im Rahmen der Billigkeitsprüfung maßgebenden Rechtsbegriffe verkannt oder für die Einordnung unter diese Begriffe wesentliche Umstände unberücksichtigt gelassen hat (Senatsurteile vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 - FamRZ 2011, 1721 Rn. 21 und vom 11. August 2010 - XII ZR 102/09 - FamRZ 2010, 1637 Rn. 47).

    Der revisionsrechtlichen Überprüfung unterliegt insbesondere, ob der Tatrichter sich mit dem Prozessstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, seine Würdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (Senatsurteile vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 - FamRZ 2011, 1721 Rn. 21 und vom 14. Oktober 2009 - XII ZR 146/08 - FamRZ 2009, 1990 Rn. 19).

  • BGH, 26.10.2011 - XII ZR 162/09

    Nachehelicher Unterhalt: Sekundäre Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten

    Aus dem Begriff der Angemessenheit folgt aber zugleich, dass es sich grundsätzlich um einen Bedarf handeln muss, der das Existenzminimum wenigstens erreicht (Senatsurteile vom 14. Oktober 2009 - XII ZR 146/08 - FamRZ 2009, 1990 Rn. 14; vom 17. Februar 2010 - XII ZR 140/08 - FamRZ 2010, 629 Rn. 29 und vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 - zur Veröffentlichung bestimmt Rn. 27 f.).
  • BGH, 08.08.2012 - XII ZR 97/10

    Betreuungsunterhalt: Verlängerungsgrund einer Belastung des betreuenden

    Dass sowohl eine Gesetzesänderung als auch eine Änderung der gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung ebenso wie Veränderungen der entscheidungserheblichen Tatsachen zur Abänderung einer rechtskräftigen Unterhaltsentscheidung berechtigen, ist in der Rechtsprechung anerkannt und nunmehr in § 238 Abs. 1 Satz 2 FamFG, § 323 Abs. 1 Satz 2 ZPO nF auch gesetzlich klargestellt worden (vgl. Senatsurteile vom 29. September 2010 - XII ZR 205/08 - FamRZ 2010, 1884 Rn. 16 und vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 - FamRZ 2011, 1721 Rn. 17).

    Dass die Beklagte im Vertrauen auf den Fortbestand des Unterhaltstitels Dispositionen getroffen hätte, die rückgängig zu machen ihr nicht oder nicht zugleich möglich oder zumutbar waren (vgl. Senatsurteile vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 - FamRZ 2011, 1721 Rn. 26 und vom 8. Juni 2011 - XII ZR 17/09 - FamRZ 2011, 1381 Rn. 23) ist nicht festgestellt.

  • OLG Karlsruhe, 17.12.2013 - 18 UF 48/12

    Präklusion bei Abänderungsklagen: Festsetzung des Unterhaltsanspruchs in der

    Das Maß der geschuldeten nachehelichen Solidarität wird durch eine zunehmende Entflechtung der wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse der geschiedenen Ehegatten, die umso gewichtiger wird, je weiter die Scheidung zurückliegt, begrenzt (BGH FamRZ 2012, 197 Tz. 37; BGH FamRZ 2011, 1721 Tz. 23 f.).
  • OLG Stuttgart, 18.10.2011 - 17 UF 88/11

    Nachehelicher Unterhalt: Verlust einer den Unterhalt nachhaltig sichernden

    Durch den Versorgungsausgleich wurden diese ehebedingten Nachteile der Beklagten infolge Haushaltsführung und Kinderbetreuung nur hinsichtlich der Ehezeit im Sinne des § 1587 Abs. 2 BGB a.F. (§ 1 VersAusglG) ausgeglichen (vgl. BGH, FamRZ 2008, 1325, 1329; BGH, Urteil v. 29.06.2011, Az. XII ZR 157/09 - juris RN 29).
  • OLG Schleswig, 09.05.2012 - 10 UF 247/11

    Ausgleich ehebedingter Nachteile bei der Bemessung des Unterhalts

    Weiterhin ist zu berücksichtigen, dass mit der Zeit nach der Ehescheidung die nacheheliche Solidarität mit zunehmender zeitlicher Distanz zur Ehe schwächer wird (vgl. BGH FamRZ 2011, 1721 ff.).
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