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   BGH, 29.06.2017 - V ZB 18/15   

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https://dejure.org/2017,40437
BGH, 29.06.2017 - V ZB 18/15 (https://dejure.org/2017,40437)
BGH, Entscheidung vom 29.06.2017 - V ZB 18/15 (https://dejure.org/2017,40437)
BGH, Entscheidung vom 29. Juni 2017 - V ZB 18/15 (https://dejure.org/2017,40437)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 180 ZVG, § 181 ZVG, Art 163 BGBEG, § 25 BGB, §§ 25 ff BGB
    Teilungsversteigerungsverfahren: Zulässigkeit der Teilungsversteigerung der Grundstücke altrechtlicher Körperschaftswaldungen in Bayern

  • Deutsches Notarinstitut

    ZVG §§ 180 Abs. 1, 181; BGB §§ 41, 45, 47, 49, 731 S. 2; EGBGB Art. 163, Art. 234 § 4a Abs. 2 S. 2; ZPO § 771; ALR § 25 Abs. 3 S. 6; AGGVG Art. 40
    Zur Teilungsversteigerung von Grundstücken im Eigentum von Personengemeinschaften, die vor Inkrafttreten des BGB errichtet worden sind, oder von altrechtlichen (teil-)rechtsfähigen Verbänden

  • Wolters Kluwer

    Teilungsversteigerung der vor dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) errichteten und im Eigentum von Personengemeinschaften stehenden Grundstücke; Anordnung der Teilungsversteigerung der Grundstücke altrechtlicher Körperschaftswaldungen; ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Voraussetzung für zulässige Teilungsversteigerungen bei altrechtlichen Körperschaftsanforderungen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Zulässigkeit einer Teilungsversteigerung von Grundstücken, die im Eigentum von vor dem Inkrafttreten des BGB errichteten Personengemeinschaften stehen (hier Grundstücke altrechtlicher Körperschaftswaldungen in bestimmten Teilen Bayerns, in denen deren ...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    ZVG §§ 180, 181
    Zur Teilungsversteigerung von im Eigentum eines vor Inkrafttreten des BGB errichteten Verbands stehenden Grundstücken (hier: altrechtliche Körperschaftswaldung)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGBGB Art. 163; ZVG § 180; ZVG § 181
    Teilungsversteigerung der vor dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuchs ( BGB ) errichteten und im Eigentum von Personengemeinschaften stehenden Grundstücke; Anordnung der Teilungsversteigerung der Grundstücke altrechtlicher Körperschaftswaldungen; ...

  • datenbank.nwb.de

    Teilungsversteigerungsverfahren: Zulässigkeit der Teilungsversteigerung der Grundstücke altrechtlicher Körperschaftswaldungen in Bayern

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Teilungsversteigerung von Grundstücken im Eigentum von vor dem Inkrafttreten des BGB errichteten Personengemeinschaften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2018, 751
  • MDR 2018, 112
  • WM 2017, 2115
  • Rpfleger 2018, 163
  • NZG 2018, 1152
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.01.2019 - V ZB 19/18

    Kostenentscheidung bei der Entscheidung über den Einstellungsantrag eines

    In diesen Verfahren ergeht eine Kostenentscheidung nach den §§ 91 ff. ZPO, wenn die Beteiligten widerstreitende Interessen verfolgen, also in einem kontradiktorischen Verhältnis zu einander stehen (vgl. Senat, Beschluss vom 25. Januar 2007 - V ZB 125/05, BGHZ 170, 378 Rn. 7 f.; Beschluss vom 22. März 2007 - V ZB 152/06, Rpfleger 2007, 408 Rn. 24; Beschluss vom 29. November 2007 - V ZB 26/07, NJW-RR 2008, 1547 Rn. 12; Beschluss vom 30. September 2010 - V ZB 219/09, WM 2010, 2317 Rn. 27, insoweit in BGHZ 187, 132 nicht abgedruckt; Beschluss vom 29. Juni 2017 - V ZB 18/15, WM 2017, 2115 Rn. 35); das gilt sowohl für die Vollstreckungs- wie für die Teilungsversteigerung.
  • OLG Naumburg, 07.02.2020 - 12 Wx 60/19
    Das Vermögen solcher Gesellschaften ist nicht gemeinschaftliches Vermögen der Gesellschafter, sondern Vermögen der Gesellschaft selbst; die Gemeinschaft allein ist Rechtsinhaberin (BGH, Beschluss vom 29. Juni 2017 - V ZB 18/15 -, Rn. 11, juris).

    Letzteres verdeutlicht, dass körperschaftliche Strukturen, wie sie die §§ 21 - 89 BGB für die bürgerlichen Körperschaften, insbesondere für die eingetragenen Vereine, Stiftungen, sowie für Körperschaften des öffentlichen Rechts bestimmen und wie sie in vielen körperschaftlichen Spezialgesetzen im Einzelnen geregelt sind, für die früheren landesrechtlichen Separationsgemeinschaften unmaßgeblich sind (KG Berlin, a.a.O.; BGH, Beschluss vom 29. Juni 2017 - V ZB 18/15 -, Rn. 11 ff.; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 30. Januar 2013 - 3 W 21/12 -, Rn. 9, juris).

  • OLG Frankfurt, 13.02.2019 - 13 U 206/18

    Unzulässigkeit einer unechten Drittwiderspruchsklage!

    Mit einem entsprechenden Anträgen analog § 771 ZPO kann in der Tat im Rahmen einer sog. unechten Drittwiderspruchsklage eine aus materiellen Gründen für unberechtigte gehaltene Teilungsversteigerung verhindert werden (vgl. BGH, Beschluss v. 29.6.2017, V ZB 18/15; Beschluss v. 16.5.2013, V ZB 198/12; OLG München, Urt. v. 16.11.2016, 20 U 2886/16).
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