Rechtsprechung
   BGH, 29.07.1991 - 5 StR 278/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,8429
BGH, 29.07.1991 - 5 StR 278/91 (https://dejure.org/1991,8429)
BGH, Entscheidung vom 29.07.1991 - 5 StR 278/91 (https://dejure.org/1991,8429)
BGH, Entscheidung vom 29. Juli 1991 - 5 StR 278/91 (https://dejure.org/1991,8429)
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Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Revisionsbegründungsfrist - Verurteilung wegen Vergewaltigung - Rüge einer nicht ausreichenden Begründung eines Urteils mangels objektiver Anhaltspunkte - Verwertung einer nicht sicher festgestellte Tatsache zum Nachteil eines Angeklagten




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 24.11.1992 - 5 StR 456/92

    Mord in Tateinheit mit Raub - Überprüfbarkeit der Beweiswürdigung des Tatrichters

    Deshalb müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, daß die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsehbaren Tatsachengrundlage beruht und daß die vom Gericht gezogene Schlußfolgerung nicht etwa nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist, die letztlich nicht mehr als einen Verdacht zu begründen vermag (BGH, Urt. vom 13.8.91 - 5 StR 231/91; BGH Beschl. vom 29.7.91 - 5 StR 278/91; BGH NJW 1982, 2882, 2883 mit weiteren Nachweisen; BGHR StPO § 261 Identifizierung 6; BGHR a.a.O. Überzeugungsbildung 7; vgl. auch Herdegen NStZ 1987, 193, 198; einschränkend Foth NStZ 1992, 444, 446).
  • BGH, 26.08.1991 - 3 StR 33/91

    Verurteilung wegen Mittäterschaft bei unterschiedlicher Beweiswürdigung und

    Eine von der tatrichterlichen Beweiswürdigung gedeckte und für das Revisionsgericht bindende Sachverhaltsfeststellung liegt aber nur vor, wenn sie auf einer tragfähigen, durch nachvollziehbare Erwägungen erklärbaren Tatsachengrundlage beruht und deutlich ist, daß es sich bei den vom Gericht gezogenen Schlußfolgerungen nicht etwa nur um bloße Vermutungen handelt, die letztlich nicht mehr als einen Verdacht begründen (vgl. BGHR StPO § 261 Identifizierung 6 und Überzeugungsbildung 7; BGH NJW 1982, 2882, 2883; BGH, Beschl. v. 19. Juli 1991 - 5 StR 278/91).
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