Rechtsprechung
   BGH, 29.08.2018 - 1 StR 374/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,33777
BGH, 29.08.2018 - 1 StR 374/18 (https://dejure.org/2018,33777)
BGH, Entscheidung vom 29.08.2018 - 1 StR 374/18 (https://dejure.org/2018,33777)
BGH, Entscheidung vom 29. August 2018 - 1 StR 374/18 (https://dejure.org/2018,33777)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,33777) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 370 Abs. 1 AO; § 261 StPO
    Steuerhinterziehung (zulässige Schätzung des Steuerschadens durch den Tatrichter: Übernahme von Schätzungen der Finanzverwaltung)

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 18 Abs. 3 UStG, § 149 Abs. 2 AO, § 73c StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Obliegen der Schätzung der Besteuerungsgrundlagen im Steuerstrafverfahren durch den Tatrichter

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    UStG § 18 Abs. 3
    Obliegen der Schätzung der Besteuerungsgrundlagen im Steuerstrafverfahren durch den Tatrichter

  • datenbank.nwb.de

    Umsatzsteuerhinterziehung: Schätzung der Besteuerungsgrundlagen durch den Tatrichter, zur Zulässigkeit der Übernahme der Schätzung der Finanzverwaltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Steuerhinterziehung: Schätzung der Besteuerungsgrundlagen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Steuerhinterziehung: Schätzung der Besteuerungsgrundlagen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerhinterziehung - und die Schätzung der Besteuerungsgrundlagen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerhinterziehung - das Geständnis und die Umsätze

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 869
  • NStZ 2019, 153
  • StV 2019, 49 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 28.10.2020 - 1 StR 158/20

    Gefährliche Körperverletzung mittels Benutzung von Spritzen

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt eine Schätzung im Steuerstrafverfahren dann in Betracht, wenn zwar feststeht, dass der Steuerpflichtige einen Besteuerungstatbestand erfüllt hat, aber ungewiss ist, welches Ausmaß die Besteuerungsgrundlagen haben (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 29. August 2018 1 StR 374/18 Rn. 7 mwN).
  • BGH, 17.09.2020 - 1 StR 576/18

    Wann liegt eine Beschäftigung im Sinne des §266a StGB vor?

    bb) Es ist im rechtlichen Ausgangspunkt nicht zu beanstanden, dass das Landgericht die Höhe der im Bordell tatsächlich erwirtschafteten Umsätze geschätzt hat, weil die Voraussetzungen für eine solche Schätzung vorlagen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 29. August 2018 - 1 StR 374/18 Rn. 7).
  • BGH, 07.11.2018 - 1 StR 143/18

    Steuerhinterziehung (Feststellung der hinterzogenen Steuern auf Grundlage eines

    (1) Allerdings ist das Landgericht im Ansatz zutreffend davon ausgegangen, dass die Feststellungen über die von einem Unternehmer getätigten Umsätze auf dessen Geständnis gestützt werden können, wenn der Unternehmer den Umfang der Umsätze kennt (vgl. BGH, Beschluss vom 29. August 2018 - 1 StR 374/18, juris Rn. 4 mwN).

    Die Voraussetzungen einer Schätzung lagen vor, weil nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine Schätzung im Steuerstrafverfahren dann in Betracht kommt, wenn - wie hier - zwar feststeht, dass der Steuerpflichtige einen Besteuerungstatbestand erfüllt hat, aber ungewiss ist, welches Ausmaß die Besteuerungsgrundlagen haben (st. Rspr.; vgl. zuletzt BGH, Beschluss vom 29. August 2018 - 1 StR 374/18, juris Rn. 7 mwN).

  • BGH, 05.09.2019 - 1 StR 12/19

    Steuerhinterziehung (Höhe der Steuerverkürzung: Berücksichtigung von "schwarz"

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt eine Schätzung im Steuerstrafverfahren dann in Betracht, wenn zwar feststeht, dass der Steuerpflichtige einen Besteuerungstatbestand erfüllt hat, aber ungewiss ist, welches Ausmaß die Besteuerungsgrundlagen haben (st. Rspr.; vgl. zuletzt BGH, Beschluss vom 29. August 2018 - 1 StR 374/18 Rn. 7 mwN).
  • LG Kiel, 16.12.2019 - 3 KLs 8/17
    Steht fest, dass ein Steuerpflichtiger einen Besteuerungstatbestand erfüllt hat, ist aber ungewiss, welches Ausmaß die Besteuerungsgrundlagen haben, kann eine Schätzung vorgenommen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 29.08.2018 - 1 StR 374/18, Rn. 7; BGH, Beschluss vom 20.12.2016 - 1 StR 505/16, Rn. 14; BGH, Beschluss vom 10.11.2009 - 1 StR 283/09, Rn. 15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht