Rechtsprechung
| BGH, 29.09.1994 - I ZR 76/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Branntwein - Cognac - Flaschenetikett - Altersangabe
- werbung-schenken.de
Napoléon IV
UWG § 3
Irreführung/Beschaffenheit; Irreführung/Herkunft - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1995, 306
- MDR 1995, 600
- GRUR 1995, 60
- DB 1995, 372
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Das gilt für den dargestellten Flaschenkörper ebenso wie für die Kombination der Farben schwarz und gold, die - wie die Verwendung von Hals- und Schulteretiketten - als äußere Merkmale einer gehobenen Ausstattung jedermann zugänglich sind (vgl. auch BGH, Urt. v. 29.9.1994 - I ZR 76/92, GRUR 1995, 60, 62 = WRP 1995, 9 - Napoléon IV; vgl. dazu auch BGH GRUR 1992, 48, 50 - frei öl;… Althammer/Ströbele aaO § 9 Rdn. 129) und die Verwendung eines (Phantasie-)Wappens (vgl. auch - zu Wappen als Bildbestandteil einer Marke für alkoholische Getränke - BGHZ 139, 59, 66 - Fläminger;… BGH, Urt. v. 26.5.1961 - I ZR 74/60, GRUR 1961, 628, 630 - Umberto Rosso). - BPatG, 26.11.1997 - 26 W (pat) 87/97
Markenschutz - Schutzfähigkeit von Getränkeflaschen
Die vom Flaschenhals abgesetzte Kappe entspricht ebenfalls gängigen Formen von Verschlußkapseln oder Schraubverschlüssen (vgl. dazu auch BGH GRUR 1995, 60, 62 - Napoleon IV). - KG, 19.12.1996 - 25 U 5139/96
Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung …
Bereits zuvor, in seiner Entscheidung unter dem Stichwort "Napoleon IV" hat er die Auffassung vertreten, ein Anteil von 12 bis 18 % von Verbrauchern, die bei dem beworbenen Weinbrand annahmen, es handeles sich um einen Cognac, sei ungenügend (GRUR 1995, 62, 63 = WRP 1995, 9).