Rechtsprechung
   BGH, 29.09.2005 - IX ZB 430/02   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Rechtsbeschwerde: Notwendigkeit der Anfechtung aller tragenden Entscheidungsgründe; Versagung einer Restschuldbefreiung; Zulässigkeitsprüfung des Bundesgerichtshofs (BGH) bei der kraft Gesetzes statthaften Rechtsbeschwerde

  • nwb

    ZPO § 574 Abs. 2, § 575 Abs. 3 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 574 Abs. 2 § 575 Abs. 3 Nr. 2
    Anforderungen an die Begründung einer kraft Gesetzes statthaften Rechtsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 776 (Ls.)
  • NJW-RR 2006, 142
  • MDR 2006, 346
  • NZI 2006, 48
  • WM 2006, 59
  • BB 2005, 2436



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (62)  

  • BGH, 29.06.2006 - IX ZB 245/05  

    Antragsberechtigung bei Forderungen aus einem gegenseitigen Vertrag

    Zwar ist eine kraft Gesetzes statthafte Rechtsbeschwerde unzulässig, wenn mit ihrer Begründung nur gegen einen von zwei selbstständig tragenden Gründen der angefochtenen Entscheidung die Zulässigkeitsvoraussetzungen dargelegt werden (BGH, Beschl. v. 29. September 2005 - IX ZB 430/02, WM 2006, 59, 60).
  • BGH, 03.12.2009 - IX ZB 280/08  

    Festsetzung der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters

    Hierbei prüft der Bundesgerichtshof wie bei der Nichtzulassungsbeschwerde nur die Zulassungsgründe, welche die Rechtsmittelbegründung nach § 575 Abs. 3 Nr. 2 ZPO schlüssig und substantiiert dargelegt hat (BGH, Beschl. v. 29. September 2005 - IX ZB 430/02, ZInsO 2005, 1162; v. 9. März 2006 - IX ZB 209/04, ZVI 2006, 351, 352 Rn. 4; v. 18. Dezember 2008 - IX ZB 46/08, ZInsO 2009, 495, 496 Rn. 4).
  • BGH, 30.03.2006 - IX ZB 171/04  

    Anforderungen an die Begründung der Rechtsbeschwerde bei mehreren rechtlichen

    Wenn die angefochtene Entscheidung auf zwei selbstständig tragenden Begründungen beruht, ist die kraft Gesetzes statthafte Rechtsbeschwerde nur dann zulässig, wenn hinsichtlich beider Begründungen die Zulässigkeitsvoraussetzungen des § 574 Abs. 2 ZPO dargelegt werden (BGH, Beschl. v. 29. September 2005 - IX ZB 430/02, WM 2006, 59, 60).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht