Rechtsprechung
   BGH, 29.09.2009 - XI ZR 44/09   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf rechtliches Gehör bzgl. schon in erster Instanz oder im Zeitpunkt der Berufungserwiderung bekannter Angriffsmittel und Verteidigungsmittel; Zulässigkeit eines in einer notariellen Urkunde als allgemeine Geschäftsbedingung enthaltenen vollstreckbaren Schuldversprechens i.H. des Grundschuldbetrages nebst Zinsen und Nebenkosten

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Unwirksamkeit eines Schuldversprechens bei unterbliebener Verlesung der Niederschrift über dessen Beurkundung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2009, 2212



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 20.09.2011 - XI ZR 202/08

    Rückgewähranspruch eines Darlehensnehmers hinsichtlich seines eine wirksame

    Auch ein nicht im Darlehensvertrag angegebenes vollstreckbares Schuldversprechen ist folglich - wenn es wie hier eine noch bestehende Verbindlichkeit sichert - nicht kondizierbar (Senat, Urteile vom 22. Juli 2008 - XI ZR 389/07, BGHZ 177, 345 Rn. 21 und vom 17. März 2009 - XI ZR 124/08, juris Rn. 14 sowie Beschluss vom 29. September 2009 - XI ZR 44/09, WM 2009, 2212 Rn. 7, jeweils mwN).
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