Rechtsprechung
   BGH, 29.09.2010 - 5 StR 146/10, 5 StR 93/08   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 78c StGB; § 358 Abs. 1 StPO; § 359 StPO
    Absolute Verjährung (Rechtskraft der Nichtverjährung; Wiederaufnahme des Verfahrens); Bindungswirkung der Entscheidung des Revisionsgerichts

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 358 StPO, § 359 StPO, § 78 StGB
    Wiederaufnahmeverfahren: Neue Tatsachen zur Verjährung nach Rechtskraft des Schuldspruchs

  • Jurion

    Teileinstellung eines Verfahrens wegen Eintritts der absoluten Verjährung vor der Eröffnungsentscheidung

  • nwb
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Teileinstellung eines Verfahrens wegen Eintritt der absoluten Verjährung vor der Eröffnungsentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2013, 196



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 30.09.2010 - 5 StR 61/10  

    Subventionsbetrug: Voraussetzungen einer subventionserheblichen Tatsache -

    a) Der seinerseits rechtskräftig wegen Subventionsbetruges in mehreren Fällen zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilte S. (vgl. Senatsbeschluss vom 29. September 2010 - 5 StR 146/10) erwarb nach der Wiedervereinigung in Brandenburg eine ehemalige Werft und wandelte deren Betrieb in der Folgezeit dergestalt um, dass mehrere von ihm gegründete Gesellschaften mit beschränkter Haftung auf dem Werftgelände Sitz nahmen und den Werftbetrieb fortführten.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht