Rechtsprechung
   BGH, 29.09.2011 - V ZB 241/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,1727
BGH, 29.09.2011 - V ZB 241/10 (https://dejure.org/2011,1727)
BGH, Entscheidung vom 29.09.2011 - V ZB 241/10 (https://dejure.org/2011,1727)
BGH, Entscheidung vom 29. September 2011 - V ZB 241/10 (https://dejure.org/2011,1727)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,1727) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Weigerung eines Notars zur Auszahlung eines hinterlegten Geldbetrags im Zusammenhang mit dem Verkauf von Geschäftsanteilen wegen angeblicher Mängel bei einem Übergabeprotokoll

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Weigerung eines Notars zur Auszahlung eines hinterlegten Geldbetrags im Zusammenhang mit dem Verkauf von Geschäftsanteilen wegen angeblicher Mängel bei einem Übergabeprotokoll

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verwahrung durch Notar, Grundstückskauf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 14.02.2017 - VI ZB 24/16

    Kostenfestsetzung: Auslegung eines Prozessvergleichs über die "Kosten des

    a) Ob die tatrichterliche Auslegung eines Prozessvergleichs im Rechtsbeschwerdeverfahren nur darauf überprüft werden kann, ob anerkannte Auslegungsgrundsätze, gesetzliche Auslegungsregeln, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verletzt sind oder ob, weil es sich (auch) um eine Prozesshandlung handelt, die Auslegung eines Prozessvergleichs auch hinsichtlich seines materiell-rechtlichen Teils unbeschränkt überprüft und damit selbständig vorgenommen werden kann, wird in der Rechtsprechung nicht einheitlich beantwortet (vgl. für eine uneingeschränkte Überprüfbarkeit: BAGE 42, 244, 249 f.; dagegen: BGH, Urteil vom 4. April 1968 - VII ZR 152/65, MDR 1968, 576; offenlassend: BGH, Urteile vom 11. Mai 1995 - VII ZR 116/94, NJW-RR 1995, 1201, 1202; vom 8. Dezember 1999 - I ZR 101/97, NJW-RR 2001, 614, 619; vom 22. Juni 2005 - VIII ZR 214/04, NJW-RR 2005, 1323, 1324; vom 15. Januar 2013 - XI ZR 22/12, NJW 2013, 1519 Rn. 34 [jeweils zum Revisionsverfahren]; BGH; Beschluss vom 29. September 2011 - V ZB 241/10, juris Rn. 13).
  • OLG Düsseldorf, 11.02.2016 - 6 U 247/14

    Rücktritt des Veräußerers von Geschäftsanteilen vom Kaufvertrag wegen

    Hierzu werde auf die Ausführungen des BGH im Beschluss vom 29.09.2011, V ZB 241/10, verwiesen.

    Soweit die Beklagte sich in ihrer Berufungsbegründung erneut darauf beruft, dass der BGH in dem Verfahren V ZB 241/10 davon ausgegangen sei, dass der Vergleich das Übergabeprotokoll ersetzt habe, verkennt sie, dass der BGH in seinem Beschluss vom 29.09.2011 lediglich gerügt hat, dass das Beschwerdegericht den Wortlaut des Vergleichs vom 23.07.2010 nicht hinreichend berücksichtigt habe (Anlage B 6 S. 9), zum Inhalt des Vergleichs vom 06.05.2010 aber keine Ausführungen gemacht hat.

    Der BGH hat dies in seiner Entscheidung im Notarbeschwerdeverfahren (V ZB 241/10) nicht anders gesehen, sondern erst den nach dem Rücktritt der Klägerin geschlossenen Vergleich vom 23.07.2010 als ausreichend erachtet.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht